Berlin will Geflüchteten aus Moria die Zusammenführung mit Angehörigen in Berlin erleichtern – doch die Sache hat einen Haken. Dass Enteignungen verfassungsgemäß sind, hat nun auch die Innenverwaltung bestätigt – mit deutlichem Zähneknirschen. Das Internationale Literaturfestival Berlin hat live und in echt stattgefunden – zur Freude der Gäste
Schritt für Schritt kippt der Senat die Coronabeschränkungen – die Taktik ist richtig. Richtig ist auch die Debattedarüber, ob und wie tief Rassismus auch im Berliner Polizeiapparat verankert ist. Nicht richtig ist es dagegen, nach dem Abgang der Modemessen zu behaupten, die Berliner*innen hätten keinen Stil
Lässt sich Berlins Regierungschef bei der Durchsetzung der Coronaregeln etwa von Bert Brecht leiten? Scheitert Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz mit seiner Salamitaktik? Und wie kann die Kunst Corona überleben?
Zu spät: In Tempelhof-Schöneberg warten 90 Kinder auf einen Schulplatz – einige von ihnen schon seit den Herbstferien. Zu früh: Tesla will für eine neue Fabrik in Brandenburg jetzt schon mal Kiefern fällen, obwohl das Beteiligungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz noch bis März läuft. Und die Pläne zur Siemensstadt 2.0 werfen allerhand Fragen auf
Eigentlich sollte am Mittwoch der Kaufvertrag zwischen der Firma Tesla und dem Land Brandenburg im Finanzausschuss des Landtages durchgewinkt werden – doch daraus ist nichts geworden. Beschlossene Sache dagegen ist, dass in Berliner Schulmensen das Mittagessen immer mehr bio sein soll. Und die rot-rot-grüne Koalition hat sich zu einem Kompromiss beim neuen Polizeigesetz durchgerungen.
Die neue Grundrente wird vielen Berliner*innen nichts bringen – selbst wenn sie 35 Jahre lang gearbeitet haben. Genossenschaften, die vorgeblich wegen des Mietendeckels Baupläne aufgeben, sind ein Problem. Dass die Grünen sich über die Pläne freuen, eine E-Auto-Fabrik im Südosten der Hauptstadt anzusiedeln, ist ziemlich peinlich
Der Mietendeckel ist nun beschlossene Sache, bei den Grünen will man Bewegung im Umgang auch mit harten Drogen, die ja wiederum von irgendjemandem verteilt werden müssen. Möglicherweise von gut organisierten Clans, die diese Woche Thema einer Fachkonferenz waren
Der Berlin-Marathon hat einen neuen Rekord aufgestellt. Mit weit mehr als 60.000 Teilnehmern genießt das Rennen aber auch eine Beliebtheit, die eine wachsende ökologische Herausforderung darstellt. Die SPD-Senatoren melden wieder ziemlich prinzipielle Zweifel am Entwurf zum Mietendeckel an, und passend zum Tag der Deutschen Einheit klärt das Arbeitsgericht Grundsätzliches zum Ostdeutschsein.
