Politische Kultur In Hamburg hat das Verfassungsgericht der direkten Demokratie einen Dämpfer verpasst – dabei zeigen die Bremer Nachbarn, dass Volksentscheide keine Gefahr für den Parlamentarismus sind. In Niedersachsen sollen sie sogar gestärkt werden
Der 11. Oktober 2005 ist der wichtigste Tag in der kommunistischen Parteigeschichte seit Dengs Wende zum Kapitalismus 1978. China will grün werden – das ist ein Plan für die ganze Menschheit. Ohne Otto hätte ich alles verpasst
Der Glanz der Naturwissenschaften ist verblaßt, überall fehlt es an Geld, um die Gehälter weiter zu bezahlen. Die Forscher suchen nach Überlebensperspektiven, in Unternehmen oder Kooperativen. Und wer kann, wandert Richtung Westen ab. ■ VON BRIGITTE BREUILLAC
In der „multikulturellen Gesellschaft“ dürfen mit den Ungleichheiten nicht auch die Unterschiede beseitigt werden. Das „Recht auf Diskriminierung“ – sich abzusondern und nur unter sich zu sein – ist genauso unabdingbar wie das Recht auf Gleichheit. Hierzulande hat die Politik in, mit und für Immigranten jedoch allzuoft eine sozialpflegerische Schieflage. Unsere „Gastarbeiter“ haben wir zu Kindern infantilisiert, die niemals erwachsen werden dürfen. Doch die ethnischen Minderheiten sind keineswegs nu Mühslige und Beladene, die der sozialpolitischen Betreuung bedürfen. Was wir vor allem brauchen, ist mehr Fremdheitskompetenz. ■ VON CLAUS LEGGEWIE
