Durch den Ukraine-Krieg bahnt sich ein großer Konflikt zwischen Schleswig-Holsteins SPD und Grünen an. Es geht um den Bau eines Flüssiggas-Terminals.
... einem Zwiespalt: Nachdem der aus Schleswig-Holstein stammende Bundesminister Robert Habeck sich... von Kalben, Grünen-Fraktionschefin in Schleswig-Holstein Kalt und flüssig Bei Temperaturen... CDU und FDP die Jamaika-Regierung bilden, sei der SPD-Antrag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holstein erneuert sein Klimaschutzgesetz. Umweltverbänden und Opposition gehen die Maßnahmen nicht weit genug.
Neues Gesetz in Schleswig-Holstein Klimaschutz mit wenig Ambitionen Schleswig-Holstein erneuert sein Klimaschutzgesetz. Umweltverbänden..., dass die Politik der Jamaika-Regierung insgesamt einer „Reduzierung des Ausstoßes...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Finanzministerin Monika Heinold und Landtagsvizepräsidentin Aminata Touré kandidieren 2022 als Doppelspitze. Heinold will Ministerpräsidentin werden.
...“ Aminata Touré, Grünen-Spitzenkandidatin in Schleswig-Holstein Zwei Frauen gehen nebeneinander her... und Freude“ für den Landesverband Schleswig-Holstein. Während Heinold bisher ohne Gegenkandidatin...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Kieler Rüstungsfirma TKMS wünscht sich eine Beteiligung des Bundes, um beim Wettbewerb um internationale Aufträge bessere Chancen zu haben.
... Angela Merkel gegenüber der australischen Regierung in Canberra für den Deal...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Schleswig-Holstein soll eine neue Richtlinie den Schutz von Gewaltopfern stärken – und steht dennoch in der Kritik
... der Kommunen und des Bundes. Schleswig-Holstein hat ein bundesweit einmaliges Finanzierungssystem... eine Bedarfsanalyse im Auftrag der Regierung festgestellt. Auf die verweist Anke... sowohl die Parteien der Jamaika-Regierung als auch die Opposition festhalten...
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Ressort: Nord Aktuell
Schleswig-Holstein will 300 Frauen und Kinder aus Afghanistan per Familiennachzug aufnehmen. Niedersachsen, Hamburg und Bremen setzen auf den Bund.
... solle sich einer entsprechenden Initiative Schleswig-Holsteins anschließen. Dessen schwarz-grün-gelbe.... „Wir wollen den Antrag aus Schleswig-Holstein übernehmen“, sagt auch die Landtagsabgeordnete...
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Typ: Bericht
Durch die Machtübernahme der Taliban können Initiativen wie „Vision for Children“ nur noch eingeschränkt Hilfe leisten, sagt die Aktivistin Hila Limar.
... Boris Pistorius (SPD) am Montag. Schleswig-Holstein will dort lebenden Afghanen die...
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Typ: Interview
Eine Abschiebehaft für drei Länder: Heute sollen die ersten Menschen in Glückstadt einquartiert werden.
... eröffnet die gemeinsame Abschiebehaftanstalt für Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern . In... andere Länder geschickt. Die Jamaika-Regierung und das Landesamt wollen mit...
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Typ: Bericht
Hamburgs Senat will laut Koalitionsvertrag die Teilhabe von Sinti und Roma stärken. Passiert ist wenig, deshalb fordert die Linke einen Staatsvertrag.
... verschiedenen Wegen gegen Antiziganismus vor. Schleswig-Holstein setzte den Schutz von Sint...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Transparenzranking von Mehr Demokratie und „Frag den Staat“ kommt Niedersachsen auf den letzten Platz – mit null von 100 Punkten. Die Landesregierung hält Informationsrechte für Bürger*innen für zu kompliziert. Wie es geht, könnte sie bei den anderen Nordländern abschauen: Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen sind auf Platz eins bis drei
... den anderen Nordländern abschauen: Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen sind auf Platz... immerhin 66 von 100 Punkten, Schleswig Holstein auf Platz 2 und Bremen...
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Schleswig-Holstein hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um Abschiebehaft für Kinder zu verbieten. Dem Vorschlag werden kaum Chancen eingeräumt.
... Antrag dafür stammt aus Schleswig-Holstein. Die Jamaika-Regierung hat ihn lange diskutiert...Initiative von Schleswig-Holstein Kein Kind in Abschiebehaft Schleswig-Holstein hat eine Bundesratsinitiative gestartet, um...
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Typ: Bericht
Deutschland hat zwar nominell Meeresschutzgebiete auf der Ostsee ausgewiesen. Doch Grüne und Naturschützer fordern endlich Butter bei die Fische.
... tote Schweinswale an der Ostseeküste Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns angespült worden... er und nennt als Positivbeispiel Schleswig-Holstein. Hier verwenden die Fischer Pinger...
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Typ: Bericht
Die Flensburger FDP will dem freien Radiosender „Fratz“ Gelder streichen, weil ihr die Berichte über die Besetzung des Bahnhofswaldes nicht passten.
..., wo der zweite freie Radiosender Schleswig-Holsteins sitzt, seien solche Forderungen bislang... to freedom – der Unterschied zwischen Regierung und Selbstbestimmung“ bewirbt. „Uns fehlt...
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Typ: Bericht
... wird durch die Antwort der Regierung Schleswig-Holsteins auf Anfrage des SPD-Abgeordneten...
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Am Mittwoch wird Michaela Pries als Landesbehindertenbeauftragten für Schleswig-Holstein gewählt. Menschen mit Behinderung wurden nicht gefragt.
... Michaela Pries als Landesbehindertenbeauftragten für Schleswig-Holstein gewählt. Menschen mit Behinderung wurden... einer anerkannten Behinderung leben in Schleswig-Holstein, davon gelten etwa 346.000...
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Typ: Bericht
Die schleswig-holsteinische Landesregierung will Unternehmen weltweit auf ökologische und soziale Standards festnageln.
... sich. Die Industrie- und Handelskammer Schleswig-Holstein (IHK) fürchtet Bürokratisierung und die... ein Positionspapier. Es erinnert die Regierung daran, dass ein solches Gesetz...
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Typ: Bericht
Die Coronapandemie hat viele Traditionsschiffe in Not gebracht. Der „Zuversicht“ des Kieler Vereins Jugendsegeln droht sogar das Abwracken, weil für eine dringende Sanierung 1,7 Millionen Euro fehlen – derweil werden einige wenige Schiffe mit sehr viel Geld gerettet
...-Matthias Westermann. Er ruft die Regierungen in Bund und Land zu...
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Schleswig-Holstein schickt Gäste aus Berlin und Berlin-Pendler*innen in Quarantäne. Grünen-Chef Robert Habeck bleibt deshalb seiner Heimat fern.
... gibt aber kein Einreiseverbot nach Schleswig-Holstein für Personen aus Risikogebieten“, sagt...*innen Landesregierung sperrt Habeck aus Schleswig-Holstein schickt Gäste aus Berlin und... im Parlament oder in der Regierung sitzt, ist er bei der...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD hat nach dem Rauswurf des Kieler Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) weitere Fragen. Die Gründe, die Ministerpräsident Günther angegeben hat, überzeugen Oppositionsführer Ralf Stegner nicht
... der CDU die Kieler Jamaika-Regierung bilden. Der Grünen-Polizeiexperte Burkhard...
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Ministerin Karin Prien legt Verordnung vor, nach der verhaltensauffällige Schüler an Förderzentren wechseln sollen. GEW und SPD sehen das kritisch.
... Konsens zu erzielen. Schleswig-Holstein war unter der Vorgänger-Regierung nach Bremen das... der Kinderschutzbund kritisieren dies. In Schleswig Holstein habe sich zur Förderung der... Inklusion muss bleiben Die GEW Schleswig-Holstein zum Beispiel lehnt das in...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
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