taz.de

Streit über Tariftreuegesetz

„Kernelement im Koalitionsvertrag“

Frank Bsirske warnt vor einer Blockade des Tariftreuegesetz. Der Ex-Verdi-Chef hält das Bürokratie-Argument der FDP lediglich für vorgeschoben.

Interview von Amelie Sittenauer

24.9.2024

+++ Live-Ticker zur Brandenburg-Wahl +++

„Zerrieben zwischen AfD und SPD“

Merz gibt SPD-Strategie die Schuld für schlechtes Abschneiden der CDU. Woidke will mit CDU und BSW sondieren. Polizei prüft Abschiebe-Song bei AfD.

23.9.2024

„Marsch für das Leben“ und Gegendemo

Getrennt durchs Brandenburger Tor

Christliche Fundamentalist:innen und Rechtsaußen demonstrierten am Samstag gegen das Recht auf Abtreibung. Doch sie stießen auf lauten Protest.

Von Marie Sophie Hübner und Louise Ringel

22.9.2024

Wahlen in Ostdeutschland

Im Westen nichts Neues

Essay von Lea Streisand

Für die alte Bundesrepublik hat sich 1989 wenig geändert. Nur eins: Rechtsextremismus und Demokratiemüdigkeit sind nicht mehr ihr Problem.

21.9.2024

Mitglieder des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes stehen in roten Roben gekleidet im Gerichtssaal

Urteil zu Bundestagsausschüssen

AfD auf die Plätze verwiesen

Die AfD hat keinen Anspruch, Vorsitzende von Bundestagsausschüssen zu stellen. Eine Klage der Fraktion lehnte das Bundesverfassungsgericht ab.

Von Christian Rath

18.9.2024

Friedrich Merz und Markus Söder gehen nebeneienander

Friedrich Merz und Markus Söder

Hier Merz, dort Schmerz

Die K-Frage der Union ist entschieden. Markus Söder hadert mit seiner Niederlage, reißt sich aber vorerst zusammen. Was kommt jetzt?

Von Tobias Schulze, Andreas Wyputta und Dominik Baur

17.9.2024

Der Schatten der Stadtmusikanten-Skulptur in der Bremer Fußgängerzone.

Wenn Flüchtlinge mal willkommen sind

Abholen statt Abschieben

Kolumne Alles getürkt von Osman Engin

Herr Krummsack mag keine Flüchtlinge, wollte aber mit mir Flüchtlinge abholen gehen. Irgendwas stimmte damit nicht. Zum Glück rettete mich meine Frau.

19.9.2024

Markus Söder blickt auf dem Volksfest Gillamoos festival in Abensberg aus der Menge heraus in die Kamera

Söder und die K-Frage

Bitte, bitte, sagt doch Bitte!

29 bis 41 Prozent der Deutschen glauben, dass Markus Söder ein guter Kanzler wäre, am meisten er selbst. Und was, wenn er es tatsächlich würde?

Von Dominik Baur

16.9.2024

ein Wegweiser mit der Aufschrift Demokratie

Bürgerschaftliches Engagement

Sondervermögen Demokratie

Gastkommentar von Andreas Willisch

Weil die große Politik versagt, wird bürgerschaftliches Engagement vor Ort wichtiger. Aber das muss finanziert werden – von der großen Politik.

16.9.2024

Olaf Scholz steht im Bundestag am Rednerpult, er scheint wütend und zeigt mit dem Finger auf jemanden

Generaldebatte im Bundestag

Rochade im Reichstag

Nach den abgebrochenen Migrationsgesprächen schweigt CDU-Chef Friedrich Merz zunächst. Ausdruck neuer Demut? Nicht ganz. Er will den Kanzler parieren.

Von Anna Lehmann

11.9.2024

Elegante Teetassen werden mit heißem Wasser aus einer silbernen Teekanne befüllt.

Nach den Landtagswahlen

Packt eure Egos ein

Kommentar von Hengameh Yaghoobifarah

Angesichts des Staatsversagens im Kampf gegen rechte Hetze müssen sich Antifaschist_innen endlich einigen. Denn ohneeinander sind wir zu wenige.

7.9.2024

Sahra Wagenknecht (l), Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), und Amira Mohamed Ali, Parteivorsitzende des BS W, kommen zu einer Pressekonferenz.

BSW-Strategie in Sachsen und Thüringen

Nicht ohne Sahra Wagenknecht

Nach den Landtagswahlen kündigt das BSW an, es wolle mitregieren. Doch wie? Da klingen die Landesvorsitzenden unterschiedlich.

Von Stefan Reinecke und David Muschenich

2.9.2024

Anschlag in Solingen

Alte Wunden, neue Wunden

Während Deutschland über Asylverschärfungen diskutiert, befindet sich Solingen im Schockzustand. Ortsbesuch in einer Stadt voller Wut und Trauer.

Von Yağmur Ekim Çay

31.8.2024

Von Dresden nach Straßburg

Mit links nach Europa

Cornelia Ernst kann nach 15 Jahren im EU-Parlament erzählen, wie sich die Politik verändert hat. Ein Porträt der Dresdner Linken-Abgeordneten.

Von Mareike Hoeck

31.8.2024

Kandidat für Linken-Vorsitz

Van Aken ist „voll on fire“

Heimspiel zwischen Bratwurststand und Hüpfburg: In Hamburg trat Jan van Aken am Samstag erstmals seit seiner Kandidatur für den Parteivorsitz auf.

Von André Zuschlag

25.8.2024

Clara Bünger über Krise der Linken

„Das war ein schleichender Prozess“

Die Linkspartei steht vor einem personellen Neuanfang. Kann die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger dabei helfen, den Teufelskreis zu durchbrechen?

Interview von Pascal Beucker

23.8.2024

taz Panter Forum in Chemnitz

Leben im Osten, frei und offen

Benachteiligungen, Kränkungen, Verwerfungen: Über 35 Jahre nach dem Fall der Mauern sprechen Ilko-Sascha Kowalczuk und Tobias Burkudat. Vor Ort im Chemnitzer Weltecho und im Livestream.

24.8.2024

Ein Wahlplakat mit dem Konterfei von Sarah Wagenknecht in der Fuußgängerzone von Altenburg

BSW-Wahlkampf in Thüringen

Der Bündnisfall

Das BSW trifft einen Nerv im Osten. In Thüringen könnte Katja Wolf sogar Ministerpräsidentin werden. Aber es gibt ja noch Parteichefin Wagenknecht.

Von Kersten Augustin

24.8.2024

Sachsens Ministerpräsident im Wahlkampf

Er will mit Feuer löschen

Michael Kretschmer möchte gegen die AfD gewinnen. Unermüdlich zieht er vor der Landtagswahl von Biertisch zu Biertisch – auf einem sehr schmalen Grat.

Von Sabine am Orde

25.8.2024