Nach langen Verhandlungen stellt der Gesundheitsminister die Krankenhausreform im Bundestag vor. Was geplant ist und was die Opposition dazu sagt.
... Vorhaltepauschalen, die 60 Prozent ihres Budgets decken. Sie werden also dafür... Lauterbach antwortete, stimmte mit dem Minister in einem Punkt überein: „Wir...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Mitarbeiter des Verkehrsministeriums soll in der FDP-Zentrale gearbeitet haben. Auch im Innenministerium soll es Ungereimtheiten geben.
... Personalmangel die Arbeit“ erschwere. „Statt Budgets mit Scheinanstellungen für einen FDP... mit dem Rotstift über die Budgets fährt und vielen Behörden durch... keine. „Offenbar sieht es der Minister im Umgang mit Steuergeldern nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Lauterbach fordert mehr Studienplätze und Anreize für Hausärzte
... seinen Plänen für Hausärzte Vergütungsobergrenzen (Budgets) wegfallen sollen. Dies sei wichtig... insbesondere der FDP sagte der Minister, er könne nicht ewig darauf... Minister: 50.000 ÄrztInnen fehlen Lauterbach ...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Berichten zufolge will Christian Lindner Gelder für Langzeitarbeitslose einsparen. SPD und Grüne reagieren verhalten.
... Pläne öffentlich gemacht, wonach das Budget für solche Hilfsangebote in den... Arbeit und Soziales unter SPD-Minister Hubertus Heil blieb am Donnerstag...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampelregierung trifft sich doppelt so oft mit der Immo-Lobby wie mit Mieterorganisationen. Redebedarf gab es etwa mit dem FDP-Justizminister.
... 142 Personen mit einem jährlichen Budget von über 8 Millionen Euro... gegeben hätte. Insgesamt hätten sich Minister*innen in der gesamtem Legislatur...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CDU-Entwicklungsminister geht gegen SPD-Scholz’Etatpläne vor
... Scholz einen Teil des Entwicklungshilfe-Budgets in die deutsche Nato-Quote...). In einem Brief an den Minister klage Müller, dass „die Arbeits...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Mehr als fünf Millionen Menschen in Südafrika sind mit HIV infiziert. Nur knapp die Hälfte erhält überhaupt Medikamente. Die Finanzkrise verschärft die Not weiter.
... zu: Internationale Hilfsorganisationen kürzen ihre Budgets für HIV-Aidsprojekte, so manches... derjenigen, die sie brauchen", erklärte Minister Motsoaledi. Laut Mark Heywood, stellvertretender...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Förderung von Betriebsverlagerungen nach Osteuropa soll gestoppt werden, doch diese Förderung gibt es gar nicht
... dem Umweg über das EU-Budget und damit auch mit deutschen... wirtschaftlich enorm profitiere. Das sieht Minister Glos anders. In den letzten... Wirbel gesorgt. „Sehr geehrter Herr Minister Bartenstein“, schrieb Glos an seinen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Das Bildungs- und Wissenschaftsministerium des Bundes wird von Edmund Stoiber zerpflückt. Der Bayer holt sich teure und wichtige Zuständigkeiten auch beim Finanzministerium. Schavan soll sieben Forschungsmuseen als Ausgleich erhalten
... ein Viertel ihres 8-Milliarden-Budgets verlieren. Auch von einem Ausgleich...-Haushalts“ betreffe, werde der künftige Minister Peer Steinbrück (SPD) aber nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... französischen Haushalt 2005 vorstellen. „Mein Budget“, sagt Sarkozy. Er betreibt Politik... immer der Präsident sagt – der Minister vertritt das Gegenteil. Chirac ist.... Trauzeuge von Chiracs Tochter Claude. Minister. 1995 kommt der Bruch. Da...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
...“, sagt er. „Die haben ein Budget von 160 Millionen Euro und... Linkenfresser. Später unter Willy Brandt Minister. Besoffen zu den Indern Die... frühstücken sie mit einem der Minister. Kritisieren. Bieten ihre Hilfe an...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Europaparlament-Ausschüsse segnen Zahlungen für Palästina aus Mittelmeeranrainer-Etat ab
... für Mittelmeeranrainer (Meda) in das Budget umschichten, aus dem der Friedensprozess... einräumen, sei das Haushaltsloch im Budget nur entstanden, weil er die... – aus seiner Erfahrung als Nordirland-Minister gewachsen ist. Natürlich hätte er...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Was ihr Kanzler sagt, ist für die elastische Bildungsministerin Gesetz. Sang- und klanglos verabschieden sich die Sozialdemokraten von ihrem Anspruch auf eine chancengleiche Ausbildungsförderung ■ Von Isabelle Siemes
... die Höhe der Aufstockung ihres Budgets für die Ausbildungsförderung wollte oder... nicht zu machen.“ Angesichts der Mini-Reform, die Bildungsministerin Bulmahn anbot...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Das neue Wohngeldgesetz bringt Leistungsverbesserungen für Mieter. Trotzdem lehnen die Bundesländer die Regelungen ab. Heute wird entschieden ■ Von Rolf Lautenschläger
... Regierung eine bloße Verlagerung der Budgets vor, die den Bund entlastet... Länder gehörig einsparen“, so der Minister. Zugleich seinen für die spezifischen.... Das neue Gesetz, so der Minister bedeute „den Durchbruch nach 10...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Verteidigungsminister will erst nach der Sommerpause sagen, wo die starke Truppe spart. Kleinststandorte sollen fallen – aber keinesfalls der Wille zum Auslandseinsatz
... Parteifreund auf der Hardthöhe; das Budget der starken Truppe soll auf... schon ihre Bereitschaft erklärt, „dem Minister beim Sparen zu helfen“. Beer...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Deutsche Kommunen eifern dem brasilianischen Porto Alegre nach: Jeder soll über die städtischen Finanzen mitbestimmen. Die als neoliberal angefeindete Bertelsmann-Stiftung will die Verwaltung preußischen Stils verabschieden ■ Von Christian Füller
... und der Kommunalaufsicht galt: das Budget, der öffentliche Haushalt der Kommunen... der Stadtkasse geprobt werden. Zwölf Mini- Gemeinden beteiligen sich an einem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Europäische Finanzminister streiten über den Haushalt 95 / Theo Waigel will vor allem bei den Armen kürzen / Steigende Ausgaben für Telekommunikation und Industrieforschung ■ Aus Brüssel Alois Berger
... ganz unten an. Damit das Budget der Europäischen Union nicht ins... bringt. Aber irgendwo mußte der Minister schließlich seinen eisernen Sparwillen zeigen...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
■ Nach 12 Jahren stabiler Entwicklung ist Simbabwe ökonomisch am Ende/ IWF-Programm als Alptraum
... fiel vernichtend aus. „In dem Budget werden die wichtigsten wirtschaftlichen Probleme... Kabinett von 55 auf 45 Minister reduzierte, sahen viele Beobachter es... ist an der Zeit, daß Minister an ihrer Leistung und nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Geschäftsinhaber stellen nach der Revolte von Los Angeles massive finanzielle Forderungen ■ Aus Washington Andrea Böhm
... Milliarden Dollar, sind für das Budget 1993 ganze 13,1 Milliarden... besaß bis zur Revolte zwei „Mini-Malls“: Mini-Einkaufszentren, von denen nur...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Bevor Kanadas Regierung dem Parlament ihren Etat und Sparprogramm vorstellen konnte, wurde das Dokument geklaut
... Ministerpräsident John Turner wollte zum Budget keine Stellungnahme abgeben. Er sagte... sei kein gültiger Staatshaushalt. Der Minister habe jetzt die Pflicht, zurückzutreten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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