Wie können Bund, Länder und Kommunen besser zusammenarbeiten? Eine Gruppe von SPD-Politiker:innen hat Vorschläge gemacht.
... sie sich über einen neuen kommunalen Länderfinanzausgleich gegenseitig unterstützen können und... geeinigt, einen gemeinsamen „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ zu erarbeiten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Kommunen klagen über steigende Geflüchtetenzahlen, Turnhallen werden wieder umfunktioniert. Ist es wirklich so dramatisch?
... Bürgersaal des Rathauses umgerüstet. Die kommunalen Spitzenverbände schlagen deshalb schon seit... Anger. Zusätzlich seien „Leichtbauhallen“ in Planung. Bürgersaal oder Turnhallen umgerüstet Dabei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wissler und Schirdewan beschwören die Einheit der Linkspartei. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, wann das Wagenknecht-Lager geht.
.... Der Brief wird von zahlreichen Kommunal- und Landespolitiker:innen der Linkspartei... von Energiekonzernen. Oder über die Planungen für einen „heißen Herbst gegen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Minister Gerd Müller versuchte religiöse Partner*innen für Entwicklungsprojekte zu gewinnen. Ist das postkolonial-progressiv oder altmodisch?
... zu „Wasserbotschaftern“ geschult hat. „Verbesserung kommunaler Wassereffizienz durch Zusammenarbeit mit religiösen... schon lange, dass bei der Planung von Entwicklungsprojekten sehr viel mehr...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei den nordrhein-westfälischen Oberbürgermeisterwahlen dominieren lokale Themen: Beobachtungen aus Düsseldorf, Dortmund und Bonn.
... zu machen. Auch mit den Planungen zum Weiterbau der autobahnähnlichen Schnellstraße...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Verdi und der Beamtenbund wollen 4,8 Prozent mehr Lohn und Gehalt für den öffentlichen Dienst. Doch die Kommunen winken wegen leerer Kassen ab.
.... Der Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), Ulrich Mädge, verweist... benötigen in dieser schwierigen Phase Planungs- und Einkommenssicherheit“, betonte Mägde noch...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wegen Corona machten die Schulen im Frühjahr dicht. Jetzt wird klar: Zu Hause wandten Kinder viel weniger Zeit auf, um zu lernen. Stattdessen stieg der Medienkonsum.
... in der positiven Entwicklung der kommunalen Investitionen im Schulsektor darstellen und... wie noch 2015, würden ihre Planungen nicht Schritt halten. Die Gründe...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach fünf Jahren klopft sich Thüringens Regierung auf die Schulter. Die drei Koalitionspartner würden am liebsten zusammen weitermachen.
... dazu geführt, dass sie auf kommunaler Ebene freiwillig stattfindet“, dreht die..., sagt Susanne Hennig-Wellsow. Aber Planungs- und vor allem Baukapazitäten reichten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
SPD-Abgeordnete Marcus Held hat ein Problem: Der Bürgermeister soll Geld veruntreut haben. Nun wollen die Bürger ihn loswerden.
... unter anderem auch Geschäftsführer der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft und mischt in vielen... Schaden hafte der Bürgermeister. Die Planungen und Erschließungen für das Baugebiet...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Den heißesten Anwärter auf den dritten Nationalpark Bayerns hat Horst Seehofer aus dem Rennen gekegelt – und Unmut geweckt.
... Interessen handelt. Ginge es um kommunale Interessen, würde es ja Kommunalpark..., dass der Buche bei der Planung eines neuen Nationalparks besondere Aufmerksamkeit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ist der Londoner Olympia-Traum ein humaner Gegenentwurf zu Thatchers unsozialer Docklands-Sanierung? Anspruch und Wirklichkeit einer städtischen Metamorphose.
... Wirtschaftspolitik mit einer Strategie des kommunalen Sozialismus und war Thatcher ein... soziale Einrichtungen am Parkrand. Die Planung versprach auch 12.000 permanente... einer Sonderzone, in der normales Planungs- und Steuerrecht ausgehebelt war, geriet...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Hat auch die Bewegung Anteil am Scheitern von Kopenhagen? Soll sie in Zukunft mehr auf nationale und kommunale Fragen setzen? Zur Strategie nach Kopenhagen.
... Zukunft mehr auf nationale und kommunale Fragen setzen? Zur Strategie nach... zu einer einwöchigen Auswertung und Planung ihrer Klima-Strategie zurückziehen. Auch... auf die nationale und die kommunale Ebene konzentrieren. dpa
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Weil der Verlust des Unesco-Titels droht, stieß die Stadt Teile des Elbhangs ab. Jetzt droht die Betonierung. Denkmalschützer und Oppositionsparteien sind entsetzt
... Brücken-Streit und der Privatisierung kommunaler Wohnungen. Vor zwei Jahren waren.... "Man sollte erst mal die Planungen abwarten. Es sollen sicher keinen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Verkehrsverbände und Kommunen wünschen sich, dass Bund und Länder für den öffentlichen Nahverkehr viel, viel Geld ausgeben. „Nur für das Allernotwendigste“
..., dem Deutschen Städtetag und anderen Kommunal- und Verkehrsverbänden entfallen 40 Prozent... Kommunen plus diverse Ausgaben für Planung und Statik. Angesichts der Kürzungen... investiert werden. Das schließt die Kommunale und Verkehrslobby aus einer Studie...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Wohnungswirtschaft ächzt unter dem Ballast leerer Häuser und fordert mehr öffentliche Gelder für den Abriss
... der BBT, den Beratungsunternehmen der kommunalen Wohnungswirtschaft in Sachsen und Brandenburg... Leerstandszahlen steigen schneller als die Planungen. Bis 2009 wird der Prozess...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Das Landesverfassungsgericht eröffnet heute Grundsatzprozeß um Garzweiler II. Beklagte Umweltministerin Höhn gehört auch zu den Klägern ■ Von Walter Jakobs
... Gesetzgebungsverfahrnes bedurft hätte. Bei den kommunalen Klagen geht es um die... gewesen. Darüber hinaus sei die Planung nicht aus einem Landesentwicklungsplan abgeleitet..., ob einfache Gesetze während der Planung verletzt wurden. Etwa durch Mißachtung...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
■ Die SPD kämpft gegen Krauses Straßenbauwut – und betoniert selber
... vor allem Straßen. Selbst auf kommunaler Ebene finden die Vorstellungen der... Krause. „Das Konzept seiner autoorientierten Planung scheitert, vor allem weil es...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Position der „Vereinigten Linken“ zu den Perspektiven der DDR-Gesellschaft / Planwirtschaft von „unten nach oben“ realisieren - durch umfassendes System von Betriebs-, Konsum- und Kommunalräten / Skepsis, ob stalinistisch deformiertes Volk das noch hören will ■ Aus der Hauptstadt Walter Süß
...“ werden, über Betriebsräte, Konsumentenräte auf kommunaler Ebene usw. Auf „oberster Ebene... und gerade deshalb bei gesamtgesellschaftlicher Planung die Tendenz zu verselbständigtem Zentralismus...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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