Die Vorwahlsaison in den USA ist auch ein Test für Trump: Wie viel Macht hat er noch in seiner Partei? In Georgia könnte er sich verschätzt haben.
... die Wasserversorgung und bezeichnen die Planung als intransparent. Für Herausforderer Perdue...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Ein finnischer Konzern kündigt seinen Vertrag mit Rosatom zum Bau des sechsten AKW im Land. Das Unternehmen verliert fast eine Milliarde Euro.
... drei Dutzend finnischen Unternehmen und kommunalen Elektrizitätsgesellschaften auch Rosatom selbst. Der...“. Es könnte noch teurer werden Planungs- und vorbereitende Arbeiten sollen bereits...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Grünen-Politiker Cem Özdemir streiten über Tempolimit, Öffis und Fahrradstraßen.
... Bahn, aber auch bei den kommunalen Verkehrsbetrieben zeigen, dass sich die..., ist klimaneutral. Lassen wir bei Planungen der Radinfrastruktur Umweltverträglichkeitsprüfungen raus. Dann...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die lebenswichtige Oase von Azraq wird von Abwasser und Müll bedroht. Eine Technologie mit Schilf könnte das Dreckwasser reinigen.
... Frau, die das Ministerium für kommunale Angelegenheiten repräsentiert, zu einem Treffen... kostbaren Frischwasserressourcen schonen. Um die Planung einer solchen Anlage kümmert sich...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Es soll schneller geplant und gebaut werden dürfen. Dies darf aber nicht zulasten der Bürgerbeteiligung gehen, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe.
... allem auf Landes- und auf kommunaler Ebene: Hier könnten Neueinstellungen und... Kritik. Zwar sei eine beschleunigte Planung von Infrastrukturvorhaben notwendig; sie dürfe...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Bessere Koordination, weniger Konflikte: Der Staat plant mit Ökoverbänden und Industrie einen Förderverein für Windkraft an Land.
...- und Wasserwirtschaft oder des Verbands kommunaler Unternehmen. Den Vorsitz des Vorstands... Zivilgesellschaft“. Kommunen sollen „bei der Planung von neuen Windenergiegebieten“ unterstützt werden...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Der Umweltverband BUND fordert, Bürger an neuen Projekten früher und verbindlicher zu beteiligen. Dafür seien Volksentscheide auf allen Ebenen nötig.
... Bürgerentscheides auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene vor." Dafür sei eine...) fordert, die Bürger an der Planung von Infrastrukturprojekten stärker zu beteiligen...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Bundeswirtschaftsminister Brüderle will das Stromnetz schneller ausbauen: Der Bund soll zuständig werden, die Bürger sollen mitreden. Kritik bleibt nicht aus.
... und effizienter gestalten müssten. Die kommunale Planungshoheit sei grundgesetzlich geschützt und... übernommen und anstelle der bisherigen Planungen der Bundesländer treten. Eine "frühzeitige...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Eine souveräne DDR, soziale und bürgerliche Grundrechte: Der Verfassungsentwurf des Runden Tisches ist ein Dokument der Aufrechten von 1990
... ständigem Wohnsitz haben Wahlrecht auf kommunaler Ebene. (3) Jeder Bürger hat... und Belange durch die öffentliche Planung von Vorhaben, insbesondere von Verkehrswegen... gleiche Recht steht für die kommunale Ebene den in Absatz 2...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Um die private Nachfrage anzukurbeln, will die rot-grüne Bundesregierung weniger das Sparen als vielmehr das Investieren betonen. 1,5 Milliarden für die Betreuung von Kleinkindern sollen fließen, auch wenn die Verschuldung erhöht werden müsste
... Kindern unter drei Jahren in kommunalen Kindergärten fördern will. „Das ist... gleichzeitig die Steuereinnahmen unter den Planungen bleiben. „Es schwierig, die Verschuldung...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Der Mord an dem Berliner Senatsmitarbeiter ist ungeklärt/ Er war für alle relevanten Bauprojekte zuständig ■ VON EVA SCHWEITZER
... Janka, war zuvor Direktor der kommunalen Wohnungsverwaltung gewesen, davor Kreissekretär der.... Klein favorisierte auch bei anderen Planungen — es ging insgesamt um acht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
... hatten. Sprecher des kommunalen Aktionsbündnisses verlangten einen Neubeginn der Planung „von null...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Thesen der Grünen zur Rechts- und Innenpolitik (in Auszügen) ■ D O K U M E N T A T I O N
... Aufenthaltsrecht für Frauen, Wahlrecht auf kommunaler, Landes- und Bundesebene für alle... Wenn BürgerInnen vom Objekt staatlicher Planung zum Subjekt politischen Handelns werden...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Im folgenden dokumentieren wir Auszüge aus der Koalitionsvereinbarung zwischen AL und SPD in Berlin als Ergebnis der bisherigen Sachverhandlungen
... Ausländerbehörde sind zu streichen. (...) -Kommunales Wahlrecht: Das kommunale Wahlrecht für mindestens fünf...; Stopp aller laufenden Zivilschutzmaßnahmen und -planungen und Überprüfung der Senatsbevorratung; Aufnahme...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Münchens Stadtwerke haben sich mit ihrem neuen Energiekonzept verkalkuliert / demnächst Kraftwerke als Abschreibungsobjekte / Entscheidung nach Weihnachten ■ Von Henriette Wägerte
... Bauherrenmodell für Großinvestoren: kommunale Unternehmen als Abschreibungsgesellschaften, kommunale Bauvorhaben als Abschreibungsobjekte? Bieten... auf eine global formulierte technische Planung, deren Kosten mit üblichen Kennwerten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
■ Stromkunden zahlen für Mißmanagement und Rechtsverstöße beim Rheinisch-Westfälischen Elektrizitätswerk / Dubiose Firmenkonstruktion soll die Betriebsverluste aus der Stillegung des AKW auffangen / Grüne verlangen Sonderprüfer beim RWE
... die grünen Stadträte unter den kommunalen Aktionären des RWE den Startschuß... Teilerrichtungsgenehmigung erteilt wurde, obwohl die Planung der Anlage noch gar nicht... einzige Grüne im „Verband der kommunalen Aktionäre des RWE“ sitzt, den...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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