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Kommentar von Bert Schulz zum Volksentscheid Klimaneutral 2030

Verschleppen geht diesmal nicht

Von Bert Schulz

13.3.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz

Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.

10.3.2023

Menschen auf dem Tempelhofer Feld vor dem Sonnenuntergang

CDU will Tempelhofer Feld bebauen

Direkt gegen die direkte Demokratie

Kommentar von Bert Schulz

Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer.

5.3.2023

wortwechsel

Zeit für eine effektive Klimapolitik!

Leser vermuten Klimaschützer in Deutschland in der Minderheit. Panzer vor russischer Botschaft in Berlin: Mutiges Statement oder riskant? Bestatter muss Exitstrategie achten

4.3.2023

briefe, S. 22

Ein Mitarbeiter bei Amazon sortiert Pakete in Regale

Kampagne für Vertragsverlängerung

Amazon kann Betriebsrat entbehren

Der Arbeitsvertrag eines Betriebsrats von Amazon in Wunstorf soll nicht verlängert werden. Ver.di vermutet, dass das an seinem Engagement liegt.

Von Gernot Knödler

17.2.2023

Wahlhelfer sichten im City Cube nach der wiederholten Wahl die Stimmzettel der Briefwähler

Pannenfrei durch den Wahltag

Berlin kann's doch!

Kommentar von Anna Klöpper

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt.

13.2.2023

Wissenschaftsrat und Politik

Mehr Engagement gefordert

Bundespräsident Steinmeier hat sechs neue Mitglieder des Wissenschaftsrates ernannt. Dieser hat nun drei Jahre Zeit, sich mehr Gehör zu verschaffen.

Von Manfred Ronzheimer

10.2.2023

Bettina Jarasch hängt ein Wahlplakat auf

Jarasch unterstützt Klima-Volksentscheid

Gerade noch mal die Kurve gekriegt

Kommentar von Bert Schulz

Die grüne Spitzenkandidatin will beim Entscheid mit Ja stimmen. Ist das Wahlkampfkalkül? Nein, eher die (späte) Einsicht, dass es nicht anders geht.

6.2.2023

Die Mütze eines Polizisten vor dem Schriftzug

Hamburger Polizei beschlagnahmt Plakate

Ermittlungen für rechten Kollegen

Kolumne Andreas Speit

Die Hamburger Polizei beschlagnahmt Plakate, die auf einen rechtsextremen Polizisten aufmerksam machen. Dieser war als COP4U an Schulen im Einsatz.

6.2.2023

die wahlkampfkeule

Eine leichte Übelkeit

31.1.2023

berlin, S. 22

Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn

Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023

wortwechsel

Kalter Krieg 2.0? Bitte an den Verhandlungstisch

Das eigene Ende darf mehr sein als das symbolische Schäufelchen Erde auf Urne oder Sarg. Ist Kanzler Scholz zu bürokratisch und zögerlich oder einfach nur ängstlich?

28.1.2023

briefe, S. 22

wortwechsel

Olaf Scholz will auf Verzicht gern verzichten

Die Sprache in Kriegszeiten und die Aufrüstung der Ukraine sollten nicht aus dem Blick gelassen werden, meinen taz-Leser. Andere finden, die taz verzichte auf kritische Fragen

21.1.2023

briefe, S. 22

Neues Konzeptverfahren für das ICC

Der allerletzte Rettungsversuch

Kommentar von Uwe Rada

Der Senat will das Messezentrum ICC loswerden. Ob ein Investor anbeißt und die Problem-Immobilie saniert ist aber äußerst ungewiss.

18.1.2023

wortwechsel

Koalitionsklima vor Klimaschutz?

Leser fragen sich, ob Grüne Klimabelastungen durch RWE-Deal für Koalitionsfrieden in Kauf nehmen. Helfen private CO2- Konten bei gerechter Verteilung von Klimalasten?

14.1.2023

briefe, S. 22