taz.de

Die beiden Linken-Spitzenkandidaten Martin Schirdewan und Carola Rackete halten freudig Blumensträuße in die Kamera

Parteitag der „neuen“ Linkspartei

Marktlücke sucht Füllung

Kommentar von Daniel Bax

Die Linke zeigt sich als neue Partei: jünger, migrantischer, weiblicher. Ohne Wagenknecht hat die Partei eine echte Chance für einen Neuanfang.

19.11.2023

Portraitaufnahme von Joe Biden von den Schultern aufwärts

Gaza-Resolution im UN-Sicherheitsrat

Am Tiefpunkt

Kommentar von Bernd Pickert

Trotz des US-Vetorechts hat der UN-Sicherheitsrat eine israelkritische Resolution verabschiedet. Noch nie war das Verhältnis so schlecht.

16.11.2023

Verfassungsrichter und Verfassungsrichterinnen setzen ihre Hüte ab

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Die Schuldenbremse muss weg

Kommentar von Anna Lehmann

Der Plan der Ampel, Restgeld aus dem Coronatopf in die Klimapolitik umzuleiten, funktioniert nicht. Mittel für die Transformation müssen trotzdem her.

15.11.2023

Sahra Wagenknecht in der Kulisse der Talkshow

Nach dem Ende der Fraktion

Neue Chance für die Linke

Kommentar von Daniel Bax

Ja, Sahra Wagenknecht stiehlt derzeit ihrer Ex-Partei die Show. Aber für die geschrumpfte Linke dürfte sich eine Marktlücke auftun.

14.11.2023

Greta Thunberg auf der Bühne in Amsterdam

Greta Thunberg und der Nahostkonflikt

Die Schubladen klemmen

Kommentar von Gereon Asmuth

Sind die Guten plötzlich die Bösen und die Bösen die Guten? Vielleicht sind unsere Kategorien einfach nicht mehr zeitgemäß.

13.11.2023

Ein Davidstern ziert das Deportationsmahnmal in Moabit, er steht, nur schwach erleuchtet vor dunklem Nachthimmel

Vergleiche von SS und Hamas

Traurige Massenmörder

Kommentar von Konstantin Nowotny

Die SS, sagt der britische Journalist Douglas Murray, habe sich im Gegensatz zur Hamas nicht mit ihren Taten gerühmt. Das zu behaupten, ist falsch.

13.11.2023

Ein lächelnder Emmanuel Macron steht vor den Flaggen von Frankreich und der EU

Gaza-Konferenz in Frankreich

Macron als Friedensbote

Kommentar von Rudolf Balmer

Die Pariser Gaza-Konferenz verspricht keine festen Ergebnisse. Aber sie bietet Frankreichs Präsident Macron eine Bühne als Vermittler.

9.11.2023

Kleine ukrainische und europäische Flaggen sind auf einem Tisch zu sehen

EU-Beitrittsangebot an die Ukraine

Moralpolitik gegen Demoralisierung

Kommentar von Gemma Teres Arilla

Mit dem Beitrittsangebot will die EU der Ukraine ein ermutigendes Signal senden – und anderen globalen Playern den Wind aus den Segeln nehmen.

9.11.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), zeigt zur rechten Seite vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt.

Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels

Magisches Denken

Kommentar von Daniel Bax

Von der Union vor sich hergetrieben, haben sich Bund und Länder auf neue Regeln für Migrant:innen geeinigt. Ein Ende der Debatte ist nicht in Sicht.

7.11.2023

Erhöhung der Gastro-Mehrwertsteuer

Es geht um Lebensqualität

Kommentar von Anja Krüger

Um die Gastronomie über die Pandemie zu bringen, wurde die Mehrwertsteuer auf Speisen reduziert. Das jetzt zurückzunehmen, wäre ein fataler Fehler.

6.11.2023

Ein junger Mann hält einen Schal mit dem Muster der palästinensische Flagge auf einer Demo in Berlin, umringt von Demonstranten die auch Falggen und Schilder hochhalten

Propalästinensische Demos am Wochenende

Freiheit der Andersdenkenden

Kommentar von Christian Rath

Das Demonstrationsrecht ist ein Wert an sich. Auch Parolen, die die Mehrheit unerträglich findet, sind geschützt – gut so.

5.11.2023

Portrait Nancy Faeser bei der BPK mit stolz präsentierten Verbotsverfügungen in der Hand

Betätigungsverbot für Hamas und Samidoun

Spätes, aber wichtiges Zeichen

Kommentar von Konrad Litschko

Nancy Faeser hat zwei islamistische Gruppen verboten, die schon seit vielen Jahren auffallen. Die Frage bleibt: warum erst jetzt?

2.11.2023

Winfried Kretschmann und Ricarda Lang laufen

Grüne Migrationspolitik

Lieber investieren als kapitulieren

Kommentar von Sabine am Orde

Auch die Grünen-Chefin fordert jetzt weniger Migration. Damit vollzieht die Partei eine gefährliche Diskursverschiebung mit.

2.11.2023

Antisemitismus nach dem Hamas-Terror

Worte allein reichen nicht

Kommentar von Erica Zingher

Die Regierung muss klarstellen: Wer den Terror unterstützt, feiert, verharmlost, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen, die abschrecken.

31.10.2023

Blick auf eine Installation mit leeren Betten auf einem Platz

Kein Austausch mit Geiseln in Gaza

Israels Regierung ideenlos

Kommentar von Judith Poppe

Netanjahu lehnt einen Austausch von Geiseln und palästinensischen Gefangenen ab. Das könnte bedeuten, die überlebenden Geiseln im Stich zu lassen.

31.10.2023

Rauch steigt über die Häuser von Gaza-Stadt

UN-Resolution zu Nahost

Der Westen verliert den Süden

Kommentar von Dominic Johnson

Anders als bei der Ukraine findet der Westen bei Gaza keine Mehrheit in der UNO. Aus Sicht seiner Kritiker stellt er Solidarität mit Israel über das Recht.

30.10.2023