taz.de

Baerbock, Nouripour und Ricarda Lang von den Grünen sitzen in einer Reihe

Grüne zum EU-Asylkompromiss

Nicht mehr Teil der Bewegung

Kommentar von Stefan Reinecke

Das grüne „Ja, aber“ ist realpolitisch gesehen verständlich. Trotzdem wird es die Partei verändern.

18.6.2023

Ultraschallaufnahme eines menschlichen Fötus

Entscheidung für Pränataldiagnostik

Mehr Tests, nicht mehr Klarheit

Kommentar von Manuela Heim

Der Bluttest zur Pränataldiagnostik führt zu höheren Anforderungen an Schwangere. Der Weg zu einer informierten Entscheidung ist noch weit.

16.6.2023

Christian Linder, Annalena Baerbock und Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz

Neue „Nationale Sicherheitsstrategie“

Konkret nur bei der Aufrüstung

Kommentar von Tanja Tricarico

Die neue Sicherheitsstrategie spannt den großen Bogen bis zur Entwicklungszusammenarbeit. Ausgerechnet dort bleibt sie viel zu vage.

14.6.2023

Drei Männer in schwarzen Anzügen stehen beisammen: Habeck, Scholz und Lindner

Streit ums Gebäudeenergiegesetz

Machtpoker ums Heizen

Kommentar von Anna Lehmann

Im Eiltempo durch den Bundestag: Das Heizungsgesetz kommt, aber die Gefahr, dass es weiter entkernt wird, ist nicht gerade klein.

13.6.2023

Geplante EU-Regulierung von KI

Apokalyptische Ablenkung

Kommentar von Svenja Bergt

Bedrohungsszenarien zu künstlicher Intelligenz kommen meist aus der Branche selbst. Die Panikmache nutzt ihr. Besser wäre, jetzt überlegt zu handeln.

13.6.2023

Kommentar von Pascal Beucker über das Trennungsdrama bei der Linken

Höchste Zeit für eine Linkspartei ohne Wagenknecht

Von Pascal Beucker

12.6.2023

Seite 1, S. 1

Waldbrände befeuern Klimakrise

Unsere Betten brennen

Kommentar von Nick Reimer

Häufende Waldbrände sind ein Alarmzeichen. Es gibt Warnung, dass sie die Erde weiter aufheizen – unwiderruflich, wenn wir nicht gegensteuern.

8.6.2023

Außenministerin Baerbock, Wirtschaftsminister habeck und Kanzler Scholz

Asylgipfel der EU-Innenminister:innen

Allein gegen die Abschottung

Kommentar von Lukas Wallraff

Die Grünen werden die europäische Asylpolitik kaum ändern können. Deshalb aber die Regierung zu verlassen hieße, die Flüchtenden alleinzulassen.

7.6.2023

Robert Habeck eilt mit Blatt in der Hand durch einen Raum

Klimasubventionen für Unternehmen

Förderung mit Haken

Kommentar von Ulrike Herrmann

Habecks Milliardensubventionen für grüne Produktion sind sinnvoll. Aber es fehlt eine Bilanz, wie viel Ökostrom Deutschland produzieren kann.

5.6.2023

Polizei in schwerer Uniform beim Einsatz in Leipzig

Polizeieinsatz in Connewitz

Jenseits aller Verhältnismäßigkeit

Kommentar von Konstantin Nowotny

In Leipzig-Connewitz erwartete die Polizei am „Tag X“ mit einem absurd teuren Großaufgebot den ganz großen Krawall. Und der kam – wie auf Bestellung.

4.6.2023

Ein Junge posiert für die Kamera vor Schränken mit Garnrollen

EU-Lieferkettengesetz

Dieser Standard wird Schule machen

Kommentar von Hannes Koch

EU-Firmen müssen künftig mehr Arbeitssicherheit, Bezahlung und Umweltschutz in den Fertigungsländern garantieren. Warum das kein Standortnachteil ist.

1.6.2023

Zwei Polizisten und ein Hund vor einem Gerichtsgebäude

Urteil im Fall Lina E.

Weit ausgeholt

Kommentar von Konrad Litschko

Selbstjustiz ist nicht zu rechtfertigen. Und doch ist das Strafmaß von fünf Jahren und drei Monaten Gefängnis für die Linksextremistin Lina E. heftig.

31.5.2023