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Jugendliche auf einer Straße von hinten, auf einem T-Shirt steht hinten

Polizeiopfer Halim Dener

Ein kleines bisschen Erinnerung

Lange schon wird in Hannover um das Gedenken an den erschossenen Halim Dener gerungen. In einem Jahr, zum 30. Todestag, soll es eine Infotafel geben.
Von Nadine Conti

30.6.2023

41 aus Seenot Gerettete sind an Bord der

Gala für Schlepper und Schleuser

Fluchthilfe braucht Netzwerke

Eine Initiative verleiht als Kritik an tödlichen Grenzregimes Preise an zwei Fluchthelfer. Einer der beiden sitzt in Griechenland im Gefängnis.
Von Peter Nowak

26.6.2023

Altstadt Spandau an der Mündung von Havel und Spree

Tourismus in Berlin

Ach, wie schön ist Spandau!

Der Tourismus erreicht zunehmend auch den Berliner Stadtrand. Die Grünen fordern schnelle Umsetzung des passgenauen Hotelentwicklungskonzepts
Von Uwe Rada

22.6.2023

Menschen tanzen auf dem Berliner Oranienplatz während eines Protestcamps gegen die deutsche Asylpolitik

Kundgebung zum Weltflüchtlingstag

Gegen Entrechtung und Rassismus

Migrant*innengruppen rufen zum Weltflüchtlingstag zu Solidarität auf. In Berlin versammeln sie sich am symbolträchtigen Oranienplatz.
Von Tobias Bachmann

20.6.2023

Der deutsch-polnische Grenzübergang Stadtbrücke in Frankfurt (Oder). Brandenburgs Ministerpräsident Woidke pocht auf stationäre Kontrollen der Bundespolizei an der brandenburgisch-polnischen Grenze. Damit soll eine stärkere Bekämpfung vor allem der Schleu

Menschen auf der Flucht

CDU will Schlagbaum zurück

Brandenburgs Innenminister Stübgen beharrt auf seinen Forderungen, wieder stationäre Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze einzuführen.
Von Marina Mai

20.6.2023

Seltenes Lob für Spranger

Die Innensenatorin hat fast alle Anträge der Härtefallkommission positiv entschieden. Sie beachte jeden Einzelfall gründlich, lobt der Flüchtlingsrat
Von Susanne Memarnia

13.6.2023

berlin,  S. 22
Zäune und Stacheldraht vor den roten Klinkergebäuden der Haftanstalt

Abschiebungen in Schleswig-Holstein

Konzentrierter abschieben

Schleswig-Holstein will alle Abschiebefälle am Amtsgericht Itzehoe bündeln. Der Flüchtlingsrat kritisiert, Angehörigen werde der Zugang erschwert.
Von Esther Geißlinger

13.6.2023

Das Bild zeigt den schwarz-roten Senat vor seinem Tagungshotel

Erste Klausurtagung der Landesregierung

Zwischen Anpacken und Ankündigen

Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.
Von Stefan Alberti

11.6.2023

meinungsstark

10.6.2023

briefe,  S. 22

Mehr Härtefälle anerkannt

Erfolgsquote beim Bleiberecht von 76,7 auf 96 Prozent gestiegen

9.6.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt den Chef der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner.

Appell an schwarz-roten Senat

Geflüchtete aufs Tempelhofer Feld

CDU-Fraktionschef Stettner hält weiteren Flüchtlings-Großstandort für nötig und das geschützte Feld für geeignet. Grüne und BUND sehen das anders.
Von Stefan Alberti

7.6.2023

Anreizstrukturen

Unterbringung von Geflüchteten

5.6.2023

berlin,  S. 22

Schule im Ankunftszentrum

Flüchtlings-Taskforce des Senats tagt erstmals, beschwört Nähe zu Bezirken und macht klar, dass es ohne Standort Tegel nicht geht
Von Stefan Alberti

31.5.2023

berlin,  S. 22

Schulplatzmangel für Geflüchtete

Sich von Dogmen verabschieden

Kommentar von Susanne Memarnia
Der Mangel an Schulplätzen für Geflüchtete ist auch ein Resultat der Politik der Massenunterkünfte. Es wird Zeit für ein Umdenken der Politik.

31.5.2023

Ein Geflüchteter hält 2016 in Berlin in der Flüchtlingsnotunterkunft im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf ein Handy in der Hand.

Linken-Anfrage zu Umgang mit Papierlosen

Erst Handy knacken, dann abschieben

Hamburgs Ausländerbehörde durchsucht die Handys geduldeter Menschen ohne Ausweispapiere, um Abschiebungen zu erleichtern. Die Linke hat dazu Fragen.
Von Mona Rouhandeh

26.5.2023

Das Foto zeigt Berlins neue Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD)

Berlins schwarz-rote Landesregierung

Senat setzt auf Sondergremium

Eine Taskforce soll bei der Unterbringung von 12.000 weiteren Flüchtlingen bis Jahresende helfen. Nach der Senatsklausur im Juni soll sie starten.
Von Stefan Alberti

16.5.2023

Wegner nicht zufrieden

Bund müsste Länder dauerhaft unterstützen, so Regierender zu Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel

12.5.2023

berlin,  S. 22
Blick aus einer Abschiebehaftzelle

Abschiebung am Flughafen Hamburg

Ein Beobachter reicht nicht aus

Manche Abschiebung hätte früher abgebrochen werden können, heißt es im Abschiebe-Monitor. Zudem gehörten Abholung und Flug künftig mitbeobachtet.
Von Kaija Kutter

10.5.2023

«Stop deportations» steht auf einem Plakat einer Demonstrantion am ehemaligen Flughafen Schönefeld.

Flüchtlingspolitik in Berlin

Abschiebestopp umgangen

Mehr als 150 Menschen wurden in Berlin in diesem Winter abgeschoben. Möglich machen dies weitreichende Ausnahmeregelungen.
Von Marie Frank

3.5.2023

Schülerinnen melden sich in einer Vorbereitungsklasse

Unterricht für geflüchtete Kinder

Direkt in die Schule ist besser

Hamburg sollte Kinder nicht in separate Vorbereitungsklassen schicken, sagt die Linke. Sie beruft sich auf eine Studie, die Fünftklässler vergleicht.
Von Kaija Kutter

26.4.2023