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Weißes Kaninchen vor Brandenburger Tor

Die Wahrheit

Zurück zu Mutti!

Der Geheimplan zur Rettung der Bundesrepublik Deutschland in gefährdeten Zeiten. Ein politischer Kommentar mit weiträumigem Durchblick.
Von Michael Ringel

6.9.2024

Ein Kind sgteht im Flur einer Asylbewerberunterkunft und schaut anderen Kindern beim spielen zu. Eine weibliche Person tritt aus der Tür, ist aber nur halb zu sehen

Leistungen für Asyl­be­wer­be­r:in­nen

Juristisch fragwürdig

Kolumne Law and Order von Franziska Drohsel
Die Vorschläge der Bundesregierung zur Asylrechtsverschärfung sind inhuman. Sie dürften zudem einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten.

6.9.2024

Auf einem Marktplatz wehen Deutschland und AfD Fahnen

Chef des DIW warnt vor AfD-Politik

„Deutschland ist nicht das Paradies“

DIW-Präsident Marcel Fratzscher kritisiert die fehlende Willkommenskultur in Deutschland. Er warnt vor der migrationsfeindlichen Politik der AfD.
Interview von Simon Poelchau

5.9.2024

Porträt des Schriftstellers Helon Habila

Helon Habila über die Lage der Literatur

„Es gibt eine neue Dringlichkeit“

Der Schriftsteller Helon Habila kuratiert das Internationale Literaturfestival Berlin mit. Er widmet es mehr den sozialen und ökologischen Krisen.
Von Julia Hubernagel

5.9.2024

Delegierte demonstrieren beim Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen für Asyl und Migration Ein Mann im Vordergrund hält ein Plakat hoch mit der Botschaft: Die Würde des Menschen ist unantastbar

Asyldebatte bei den Grünen

Abschieben mit Herz und Verstand

Die Grünen ringen um ihre Rolle in der nach rechts ausufernden Migrationsdebatte. Eine Dreifachstrategie soll ihnen auf ihrer Klausurtagung helfen.
Von Tobias Schulze

4.9.2024

Ein Mann und ein Junge halten rote Herzen auf einer Demo

EU-Migrationspolitik

Die Wiederkehr der Zurückweisung

Die aktuelle Migrationsdebatte in Deutschland wärmt alte Ideen auf. So lässt sie innereuropäische Konflikte wieder aufleben.
Von Christian Jakob

4.9.2024

Kazım Abacı spricht bei einer Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im Rathaus.

Arbeitspflicht für Geflüchtete gefordert

Die Brandmauer brennt ab

Kommentar von Marta Ahmedov
Der Hamburger SPD-Politiker Kazim Abaci will eine Arbeitspflicht für Geflüchtete. Damit übernimmt er eine Forderung der AfD und stützt den Rechtsruck.

6.9.2024

Zwei Demonstrantinnen in Solingen fordern direkte Demokratie und Remigration

Spitzentreffen zur Migration

Kein Mittel gegen Rechtsruck

Kommentar von Dinah Riese
Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.

4.9.2024

meinungsstark

4.9.2024

briefe,  S. 18

wortwechsel

1 x Thüringen + 1 x Sachsen = 2 x Failed State?

Versuchslabor Parlament-Ost? Auf dem Weg in die „fragmentarische Demokratie“? Sind die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ein Weckruf? Wer steht auf – und für was?

4.9.2024

briefe,  S. 18
Menschen nehmen an einer Gedenkdemonstration zu Solingen unter dem Motto «Islamismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen» vor dem Brandenburger Tor teil.

Landkreistag und Asylanträge

Sinnbefreit und unmenschlich

Gastkommentar von Lea Reisner
Rassistisch-völkische Träume werden mittlerweile selbst von linksliberalen Parteien umgesetzt. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.

4.9.2024

Eine Person in weißer Kleidung hält und dehnt einen nackten Fuß

Sommerserie „Im Schatten“ (7)

Plötzlich ohne Abschluss

Mi­gran­t:in­nen arbeiten oft in rechtlichen Grauzonen, um ihrem gelernten Beruf nachzugehen. Denn die Anerkennung von Ausbildungen ist langwierig.
Von Marina Mai

3.9.2024

Nachruf auf Christian Lüder

Unermüdlicher Helfer und Netzwerker

Der Mitbegründer von „Berlin hilft“ ist tot. Christian Lüder war eine wichtige Stimme der flüchtlingspolitischen Szene, die nun um ihn trauert.
Von Susanne Memarnia

3.9.2024

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.

AfD-Erfolge in Thüringen und Sachsen

Wo bleibt der Aufschrei?

Kommentar von Konrad Litschko
Der Erfolg der AfD ist eine Zäsur für den deutschen Rechtsextremismus. Die Politik hat ihrem Aufstieg viel zu lange zugeschaut.

2.9.2024

Bodo Ramelow spricht bei der Wahlparty der Linken von der Bühne zu seinen Anhängern.

Bodo Ramelow nach Thüringen-Wahl

Die Ruhe nach dem Sturz

Der linke Ministerpräsident ist abgewählt. Doch er hadert kaum damit und will als normaler Abgeordneter weiter Politik machen.
Von Anna Lehmann

2.9.2024

Ricarda Lang mit traurigem Blick

Grünen-Niederlage im Osten

Es kann besser werden

In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.
Von Tobias Schulze

2.9.2024

Überwachung einer Menschenmenge mit Gesichterkennung (Fotomontage/Symbolbild)

Pläne der Ampel gegen Terror

Abgleich mit allen Fotos der Welt

Die Ampelregierung will der Polizei biometrische Gesichtserkennung erlauben. Wie könnte das konkret gehen?
Von Christian Rath

3.9.2024

Michael Kretschmer (CDU), amtierender Ministerpräsident von Sachsen und Spitzenkandidat, und Jörg Urban, AFD

Landtagswahl in Sachsen

CDU und AfD Kopf an Kopf

Die CDU kann nach ersten Hochrechnungen in Sachsen weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Höchstens knapp hinter ihr liegt die AfD.
Von Tobias Schulze, Michael Bartsch und Stefan Reinecke

1.9.2024

Ein Kind öffnet den Mund für eine Polio Schluckimpfung

Abschiebung, Asylpaket, AfD

Alles ziemlich schlimm

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
Die Ampel beschließt ein neues Asylpaket, der erste Abschiebeflieger nach Afghanistan seit der Talibanübernahme ist abgehoben und die AfD sammelt Stimmen.

1.9.2024

Eine Gruppe Geflüchteter

Leistungen für Dublin-Flüchtlinge

Das eigentliche Problem übersehen

Kommentar von Christian Rath
Die Ampel will Dublin-Geflüchteten alle Leistungen streichen. Doch das wird nichts bringen, da die eigentlich zuständigen EU-Staaten Abschiebungen verhindern.

31.8.2024