Tourismus in Berlin Ach, wie schön ist Spandau! Der Tourismus erreicht zunehmend auch den Berliner Stadtrand. Die Grünen fordern schnelle Umsetzung des passgenauen Hotelentwicklungskonzepts Von Uwe Rada 22.6.2023
Kundgebung zum Weltflüchtlingstag Gegen Entrechtung und Rassismus Migrant*innengruppen rufen zum Weltflüchtlingstag zu Solidarität auf. In Berlin versammeln sie sich am symbolträchtigen Oranienplatz. Von Tobias Bachmann 20.6.2023
Menschen auf der Flucht CDU will Schlagbaum zurück Brandenburgs Innenminister Stübgen beharrt auf seinen Forderungen, wieder stationäre Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze einzuführen. Von Marina Mai 20.6.2023
Abschiebungen in Schleswig-Holstein Konzentrierter abschieben Schleswig-Holstein will alle Abschiebefälle am Amtsgericht Itzehoe bündeln. Der Flüchtlingsrat kritisiert, Angehörigen werde der Zugang erschwert. Von Esther Geißlinger 13.6.2023
Seltenes Lob für Spranger Die Innensenatorin hat fast alle Anträge der Härtefallkommission positiv entschieden. Sie beachte jeden Einzelfall gründlich, lobt der Flüchtlingsrat Von Susanne Memarnia Ausgabe vom 13.6.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Erste Klausurtagung der Landesregierung Zwischen Anpacken und Ankündigen Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an. Von Stefan Alberti 11.6.2023
Mehr Härtefälle anerkannt Erfolgsquote beim Bleiberecht von 76,7 auf 96 Prozent gestiegen Ausgabe vom 9.6.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Appell an schwarz-roten Senat Geflüchtete aufs Tempelhofer Feld CDU-Fraktionschef Stettner hält weiteren Flüchtlings-Großstandort für nötig und das geschützte Feld für geeignet. Grüne und BUND sehen das anders. Von Stefan Alberti 7.6.2023
Anreizstrukturen Unterbringung von Geflüchteten Ausgabe vom 5.6.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Stop-Deportation-Camp am BER „Wir sind nicht zum Urlaub hier“ Hunderte Aktivist*innen protestieren gegen Asylpolitik und den geplanten Bau eines Abschiebezntrums. Polizei und Nachbarn sehen das nicht gerne. Von Susanne Memarnia 1.6.2023
Schulplatzmangel für Geflüchtete Sich von Dogmen verabschieden Kommentar von Susanne Memarnia Der Mangel an Schulplätzen für Geflüchtete ist auch ein Resultat der Politik der Massenunterkünfte. Es wird Zeit für ein Umdenken der Politik. 31.5.2023
Schule im Ankunftszentrum Flüchtlings-Taskforce des Senats tagt erstmals, beschwört Nähe zu Bezirken und macht klar, dass es ohne Standort Tegel nicht geht Von Stefan Alberti Ausgabe vom 31.5.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Linken-Anfrage zu Umgang mit Papierlosen Erst Handy knacken, dann abschieben Hamburgs Ausländerbehörde durchsucht die Handys geduldeter Menschen ohne Ausweispapiere, um Abschiebungen zu erleichtern. Die Linke hat dazu Fragen. Von Mona Rouhandeh 26.5.2023
Berlins schwarz-rote Landesregierung Senat setzt auf Sondergremium Eine Taskforce soll bei der Unterbringung von 12.000 weiteren Flüchtlingen bis Jahresende helfen. Nach der Senatsklausur im Juni soll sie starten. Von Stefan Alberti 16.5.2023
Wegner nicht zufrieden Bund müsste Länder dauerhaft unterstützen, so Regierender zu Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel Ausgabe vom 12.5.2023, Seite 22, berlin Download (PDF)
Abschiebung am Flughafen Hamburg Ein Beobachter reicht nicht aus Manche Abschiebung hätte früher abgebrochen werden können, heißt es im Abschiebe-Monitor. Zudem gehörten Abholung und Flug künftig mitbeobachtet. Von Kaija Kutter 10.5.2023
Flüchtlingspolitik in Berlin Abschiebestopp umgangen Mehr als 150 Menschen wurden in Berlin in diesem Winter abgeschoben. Möglich machen dies weitreichende Ausnahmeregelungen. Von Marie Frank 3.5.2023
Unterricht für geflüchtete Kinder Direkt in die Schule ist besser Hamburg sollte Kinder nicht in separate Vorbereitungsklassen schicken, sagt die Linke. Sie beruft sich auf eine Studie, die Fünftklässler vergleicht. Von Kaija Kutter 26.4.2023
Warten in der Ausländerbehörde Unsere Zeit, die nichts zählt Kolumne Hamburger, aber halal von Hussam Al Zaher Alle zwei bis drei Jahre muss ich meinen Aufenthaltstitel erneuern. Es ist jedes mal eine langwierige Angelegenheit mit ungewissem Ausgang. 25.4.2023
