Türkischer Asylbewerber Bei Rückkehr droht die Haft Das Migrationsamt verweigert dem türkischen Staatsbürger B. Asyl, obwohl er seine Verfolgung belegen kann. Der Flüchtlingsrat findet das skandalös. Von Harff-Peter Schönherr 1.7.2024
Psychologin über Folgen von Rassismus „Müssen das Bewusstsein schärfen“ Antimuslimischer Rassismus ist Alltag. Manche Geflüchteten werden durch ihn retraumatisiert, sagt die Psychotherapeutin Zahra Rezaie. Interview von Derya Türkmen 30.6.2024
wortwechsel Wie steuert man Einwanderung? Die Debatte über Leistungen für Geflüchtete aus der Ukraine ist nötig, wenn auch scheinheilig. Auch deutsche Demokraten wirken im Migrationsdiskurs populistisch Ausgabe vom 29.6.2024, Seite 22, briefe Download (PDF)
AfD schickt Prepper in Kreistag Staatsgefährder wird Abgeordneter Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit Haik Jäger plante mit der Preppergruppe „Nordkreuz“ rechtsextreme Massentötungen. Nun zieht er für die AfD in den Kreistag Nordwestmecklenburg ein. 27.6.2024
Ein Papier für Papierlose Die Kampagne „Anmeldung für Alle“ fordert eine Universalanmeldung für alle in Berlin Wohnenden Von Peter Nowak Ausgabe vom 26.6.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Bezahlkarte im Senat Showdown bei Schwarz-Rot im Juli Bei CDU und SPD gibt es völlig gegensätzliche Haltungen zur Höhe von Bargeldauszahlung an Geflüchtete. Trotzdem muss ein gemeinsamer Beschluss her. Von Stefan Alberti 25.6.2024
Bezahlkarte für Geflüchtete Koalition steht vor Konflikt Mit seiner Zustimmung zur 50-Euro-Bargeldgrenze übergeht Berlins Regierender Bürgermeister (CDU) einen Senatsbeschluss. SPD kritisiert den Alleingang. Von Uta Schleiermacher 24.6.2024
Berliner Flüchtlingspolitik Abschieben und drangsalieren Iris Spranger ist „Abschiebeministerin 2024“. Derweil stimmt Bürgermeister Wegner ohne Einigkeit im Senat für eine Bezahlkarte für Geflüchete. Von Erik Peter 23.6.2024
Pläne für früheren Berliner Flughafen Die Urban Tech Republic lebt noch Der Senat legt einen Bebauungsplan für den Ex-Flughafen Tegel vor. Der Umbau soll vorerst parallel zur Nutzung als Flüchtlingsunterkunft möglich sein. Von Stefan Alberti 18.6.2024
Abschiebungen aus dem Kirchenasyl Streit um Härtefall-Einschätzungen Niedersachsen möchte in Zukunft nicht mehr aus dem Kirchenasyl abschieben. Die Kirche und das Bamf sollen sich besser über Härtefälle verständigen. Von Reimar Paul 30.5.2024
Unterbringung von Geflüchteten Tegel braucht mehr Platz Das Landesflüchtlingsamt will das Ankunftszentrum Tegel verbessern. Dafür brauche man aber Angebote von den Bezirken, wo neue Heime entstehen könnten. Von Susanne Memarnia 28.5.2024
Debatte zum Tempelhofer Feld Wer nicht fragt, bleibt dumm CDU und SPD drängen im Parlament auf schnellen Ideenwettbewerb. Wie Berlin am Ende über eine Randbebauung abstimmen soll, ist weiter offen. Von Stefan Alberti 23.5.2024
Urteil im Brokstedt-Prozess Lebenslang für tödliche Attacke Mit einem Messer ging Ibrahim A. in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein auf Fahrgäste los, zwei Menschen starben. Das Gericht befindet auf Mord. Von Esther Geißlinger 15.5.2024
Geflüchtete als Arbeitskräfte entdeckt Lückenfüller:innen welcome! Schleswig-Holstein startet ein Projekt, durch das Geflüchtete schneller zu Jobs kommen. Bekämpft werden soll so auch der Fachkräftemangel. Von Esther Geißlinger 2.5.2024
Abschiebungen von ÊzîdInnen in den Irak Pro Asyl fordert Sonderregelung Niedersachsen schiebt seit April uneingeschränkt in den Irak ab. Besonders für ÊzîdInnen ist das unzumutbar, heißt es in einem neuen Gutachten. Von Lilli Uhrmacher 25.4.2024
Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung Viel kritisiertes Selbstlob Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor. Von Stefan Alberti 23.4.2024
Jobberatung für Geflüchtete Arbeit statt Warteschleife Das Netzwerk „Alle an Bord“ will in Schleswig-Holstein Geflüchtete in Unternehmen vermitteln. Viele wollen sofort arbeiten, aber die Hürden sind hoch. Von Esther Geißlinger 28.4.2024
Von der Polizei erschossener Hussam Fadl Witwe kämpft für Aufklärung Der Geflüchtete Hussam Fadl wurde 2016 unter ungeklärten Umständen von der Berliner Polizei erschossen. Seine Ehefrau verklagt nun das Land Berlin. Von Hanno Fleckenstein 9.4.2024
