Artikel mit ‘europawahl’

Orban hinter einer Absperrung, Journalisten halten ihm ausgestreckte Mikrofone hin

Pressefreiheit in Ungarn

Druck auf kritische Stimmen

In Ungarn soll eine Behörde die Durchsetzung des neuen „Souveränitätsgesetzes“ kontrollieren. So sollen kritische Journalisten und NGOs bekämpft werden.

Von Florian Bayer

18.12.2023

Pirna aus der Luft gesehen mit dem Rathaus und der Marienkirche

Möglicher AfD-OB in Sachsen

Pirna tanzt auf Messers Schneide

AfD-Kandidat Tim Lochner hat gute Chancen, am Sonntag der erste Oberbürgermeister der AfD zu werden. Ihm hilft das Zerwürfnis im demokratischen Lager.

Von Gareth Joswig

15.12.2023

Nach Marathonsitzung

EU einigt sich auf Regeln für KI

Verbote, Pflichten und Geldbußen sind vorgesehen. Doch Verbraucher- und Bürgerrechtsorganisationen sind besorgt.

Von Svenja Bergt

10.12.2023

EU-Gesetzgebung zu KI

Kritik nach Marathonsitzung

Am Freitag sollte die EU-Einigung zu Künstlicher Intelligenz stehen. Doch das Prozedere und die letzten Streitpunkte sorgen für Proteste.

Von Svenja Bergt

8.12.2023

EU-Korruptionsskandal überfordert Justiz

Die große Verunsicherung

Ein Jahr nach dem größten EU-Korruptionsskandal hat die belgische Justiz keinen Plan, wie sie weitermachen soll. Alle Verdächtigen wurden entlassen.

Von Eric Bonse

4.12.2023

Nouripour, Lang, Habeck und Baerbock sitzen nebeneinander auf dem Parteitag

Streit um Migration bei Grünen-Parteitag

Die Vertrauensfrage

Die Grünen ringen mit sich und der Ampel. Die Parteilinke will keine weiteren Asylverschärfungen. Eine Einigung gibt's dann doch.

Von Sabine am Orde und Benno Stieber

26.11.2023

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 27.11.2023, Seite 22, berlin

Maximilian Krah (AfD), Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl 2024, geht zum Rednerpult.

Soziologe über Radikalismus der AfD

„Es hat sich etwas verschoben“

Wilhelm Heitmeyer hat sich jahrzehntelang mit autoritären Einstellungen und Rechtsextremismus beschäftigt. Wie erklärt er Deutschlands Rechtsruck?

Interview von Gareth Joswig

26.11.2023

Stop-GEAS-Protest am Oranienplatz in Berlin

Bundesweiter Aktionstag

Tausende für das Recht auf Asyl

Am Sonntag gab es in vielen Städten Proteste gegen die GEAS-Pläne. Die EU will damit Asylverfahren in den Mitgliedsländern neu regeln.

Von Uta Schleiermacher

26.11.2023

Bundesparteitag der Grünen

Grüne ohne Adenauer

Die Grünen debattieren ihr Programm zur Europawahl. Am Abend wird eine Kontroverse zur Asylpolitik erwartet. Baerbock wirbt für Realitätssinn.

Von Sabine am Orde

25.11.2023

Ein zerstörter Innenraum eines Kindergartens. Auf dem Boden liegt eine große Plüschfigur. Eine Frau räumt Sachen weg

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Russland attackiert mit 75 Drohnen

Kyjiws OB Klitschko sprach vom bisher „schwersten Drohnenangriff“ auf die Hauptstadt. Derweil hat Präsident Selenski einige Nationalgarde-Generäle entlassen.

25.11.2023