Für viele liegt das Parlament in Straßburg und Brüssel weit, weit weg. Daran will Joachim Schuster etwas ändern – wenn er als SPD-Kandidat ein Mandat erringt.
... Zusammenhalts. Und: Wir stellen den europäischen Spitzenkandidaten fürs Amt des EU.... Joachim Schuster Will ins EU-Parlament: ex-Staatsrat Joachim Schuster (SPD... Ausgleich“ Für viele liegt das Parlament in Straßburg und Brüssel weit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
ANTIZIGANISMUS Diskussion über gesamteuropäische Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Roma
... der Roma-Dekade des EU-Parlaments kein europäisches Land die bereitgestellten Mittel...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Mitten im Krim-Konflikt wird der russische Botschafter herzlich empfangen. Er hat sogar eine Schenkung zu erwarten. Doch Bremen gibt nicht ohne Hintergedanken.
... Bremen nicht aus der kohärenten europäische Sanktionspolitik ausscheren. Allerdings wolle man... zurückgeben wollen. Und das russische Parlament verbot damals ausdrücklich die geplante...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Senat muss Broschüre einstampfen, weil die CDU unzulässige Werbung für die SPD wittert. Das Heft soll nun parteipolitisch neutral überarbeitet werden.
... firmiert dort als „Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten“ im Europawahlkampf. Nach Meinung... dem amtierenden Präsidenten des EU-Parlaments, dem Aachener Sozialdemokraten Martin Schulz...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
VISIONEN II Die Thalia-Rede von Bürgermeister Olaf Scholz bringt seine Partei in Bedrängnis
... entspräche der „gemeinsamen Verantwortung aller europäischen Staaten für Flüchtlinge aus Drittstaaten... an, ihren Antrag erneut ins Parlament einzubringen – die SPD-Fraktion könne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
EUROPA Roland Heintze diskutiert über krumme Gurken, Butterberge und das Ansehen der EU
... beiträgt. INTERVIEW: FRIDA KAMMERER „Das Europäische Parlament – Stimme der Bürger“ mit Ingo..., ist, dass viele Parteien einen europäischen Spitzenkandidaten aufgestellt haben. Das gab... Fragen, die für Kommission und Parlament deutlich wichtiger sind als die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... wählte die Bremer Abgeordnete im Europäischen Parlament damit auf einen sehr aussichtsreichen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Bremen will Ausländern Stimmrecht geben: Freitag prüft der Staatsgerichtshof den Gesetzentwurf. Experte Thomas Groß erklärt, warum der gute Chancen hat.
... Grundgesetzes eingeführt worden, weil es europäischem Recht widersprach, EU-Bürgern von... auch an der Zusammensetzung der Parlamente mitwirken dürfen. Das steht im...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
... Liste für die Wahl zum Europäischen Parlament gewählt. Bremens FDP-Vize Magnus...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Erschöpft sei sie gewesen, erklärt Europa-Abgeordnete Helga Trüpel (Grüne) ihre Rückzugsankündigung. Jetzt tritt sie doch an – um die Euroskepsis zu besiegen.
... konkrete Ansprechpartnerin. Lassen sich in europäischer Perspektive überhaupt bremische Interessen einbringen... das mobilisiert. Die Errungenschaften der Europäischen Union, die sollten nicht gering...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Interview
Die digitale Freiheitseinschränkung, die der PRISM-Skandal offenbart, ist unsichtbar. Darin bestehe die Gefahr. Beck plädiert für mehr „digitale Humanität“.
... weit unsere Verfassungsorgane, beispielsweise der Europäische Gerichtshof, mit hinreichender Autonomie und... dieses Grundgesetz schützen, Bundesverfassungsgericht, Datenschutzbeauftragte, Parlamente, Bundesamt für Verfassungsschutz. Alles Institutionen...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Kultur
Typ: Interview
Der Bremer Haushaltsentwurf 2014/15 bietet im Wesentlichen Kontinuitäten – was angesichts der Haushaltsnotlage eine Leistung ist.
... eine wichtige Rolle spielen. Das Europäische Parlament hat den ESF um fast... die absehbar wegfallenden Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF), die insbesondere für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
ENTSCHLEUNIGUNG Die Grünen wollen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in den Städten. In Brüssel haben die deutschen EU-Parlamentarier geschlossen zugestimmt – sogar die der CDU
... durch den fraktionsübergreifenden Beschluss des Europäischen Parlaments, sondern auch durch einen Bürgerentscheid... seine deutschen Abgeordneten-Kollegen im Europäischen Parlament – auch die christdemokratischen – votierten in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
DEBATTE Im Westen vielleicht bereits die Postdemokratie, im Osten Korruption und der Kampf um Freiräume. Im Deutschen Theater diskutierte man einen Tag lang über Tempo und Transformationen der Demokratie
... über den Euro und die „europäische Demokratie“. Über Letzteres diskutierte auch... der Fall. Im aufgeblähten rumänischen Parlament und in der Regierung sitzen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Kultur
Auf Einladung eines Betriebsrates von Mercedes Benz hat der Vize-Fraktionschef der türkischen MHP gesprochen – das ist die Partei der nationalistischen „Grauen Wölfe“
... Erdogan und darüber, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bei der... und Telekommunikation und sitzt im Parlament von Bremens Partnerstadt Izmir. „Die... Parteien eingeladen, die im türkischen Parlament vertreten sind“, sagt er. Auch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Polizeikongress der Grünen über digitale Räume
... Sprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament. Foto: Fritz Schumann
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Bremen bilanziert mit warmen Worten seine Arbeit in Brüssel seit 1987, beschließt eine neue Strategie und versucht, mehr Transparenz in der Förderung zu schaffen
... Millionen Mark bekommen, von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, wie sie damals noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
VOLKSENTSCHEID In der Schweiz können die Bürger über alle Fragen mitbestimmen. Doch in 121 Jahren waren erst 19 Initiativen auf Bundesebene erfolgreich. Jetzt versuchen es Anhänger eines bedingungslosen Grundeinkommens
... Verleumdungs- und Hetzgeschichte gegen die europäischen Roma. Die Titelgeschichte gegen die... Volksinitiativen die Regierung und das Parlament zu ähnlichen, wenn auch zumeist..., die politischen Parteien und das Parlament bis zu dreieinhalb Jahre Zeit...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Hintergrund
Von Bremen aus soll die Kommission in Brüssel den Anstoß bekommen, die EU-Atompolitik zu ändern: Dafür starten Landes-Grüne die möglicherweise erste europäische Bürger-Ini überhaupt.
... Recht auf die Gründung einer „Europäischen Bürgerinitiative“. Laut Hermann Kuhn, Landesvorstands..., Vorschläge und Gesetzesentwürfe in das Parlament einzubringen. Das muss darüber beschließen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Typ: Bericht
Olaf Scholz lädt zum traditionellen Festbankett
... aus dem Bundestag und dem Europäischen Parlament sind eingeladen worden. Von ihnen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
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