Ein Seekabel soll Ökostrom von Norwegen nach Niedersachsen bringen - und manchmal auch umgekehrt. Dafür fehlt eine rechtliche Grundlage. Der hannoversche Landtag drängelt bei der Bundesregierung.
... der Auftakt für ein ökostromfreundliches europäisches Stromnetz. Die Unternehmen hinter dem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
VERKEHR Hamburg und Schleswig-Holstein machen Druck beim Bund für den Ausbau der Bahnstrecke im Osten der Hansestadt. Sie ist wichtig für den Nahverkehr und die Güterzüge vom Fehmarnbelt
... der „Vorrangigen Verkehrsachse 20“ der Europäischen Union. Diese reicht von Kopenhagen... werden. Das würde auch das Parlament in Kiel beflügeln, glaubt der... der „Vorrangigen Verkehrsachse 20“ der Europäischen Union
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
FEHMARNBELT-QUERUNG Dänemark rechnet damit, dass die Planungskosten für den Brückenbau erheblich steigen, weil deutsche Behörden zu strenge Auflagen machen. EU-Zuschüsse offenbar in Frage gestellt
... als sicher geltende Fördergelder der Europäischen Union in Höhe von 900... könnten sich möglicherweise verdoppeln. Die Parlamente beider Länder haben bisher nur... mitteilte, sind beim Finanzausschuss des Parlaments zwei Milliarden statt der vorgesehenen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... über Bonusmeilen oder Tagegeldern im Europäischen Parlament bereichern, haben das Ansehen von...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Berliner sind keine EU-Muffel, sagt Dagmar Roth-Behrendt (SPD). Brüssel muss sich anstrengen
... habe noch viel vor im Europäischen Parlament und hoffe, etwas bewegen zu... nicht durchgedrungen sind, dass die europäische Politik immer auch nationale, heimische..., dass die Wahl zum EU-Parlament nicht ernst genommen wird. Eigentlich...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
So viele Wahlberechtigte wie noch nie blieben am Sonntag zu Hause, vor allem Hartz-IV-Empfänger, Migranten und junge Erwachsene.
...: Die komplizierten Strukturen in der Europäischen Union, aber auch die Parteien... machen und die Rolle des Parlaments herauszuarbeiten", kritisiert von Oppeln. Dabei... Europa geht es zwischen dem Parlament, den Ausschüssen, der Kommission und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
EUROPAWAHL 31 Parteien stellen sich am Sonntag für das europäische Parlament zur Wahl. Zumeist ist jedoch undurchsichtig, wen man wählt, wenn man wählt. Denn unbekannte KandidatInnen werden gerne versteckt
... sich am Sonntag für das europäische Parlament zur Wahl. Zumeist ist jedoch... 52-Jährige nun Fraktionsvorsitzende der europäischen Grünen werden. Mit dem einstigen..., wäre das schon viel. Denn europäische Politik ist zwar irgendwie wichtig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... ist so alt wie das Europäische Parlament. Aber heute ist es gar... an den Stammtischen angekommen. Die europäische Willensbildung ist schlicht fehlorganisiert. Völlig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Dass die Bürger dem Mieterverein folgen, ist leider zu bezweifeln.
..., es auch zu tun. Das Europäische Parlament, erst seit 1979 direkt wählbar...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
... Cramer. Er ist Mitglied des Europäischen Parlaments. Auch der Bund für Umwelt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der Unmut über die Entscheidung von Klaus Wowereit, die Modemesse "Bread & Butter" nach Tempelhof zu holen, wächst. Experten zweifeln Rechtmäßigkeit des Verfahrens an, Politiker wollen es vom Parlament prüfen lassen.
..., die nach den Grundsätzen des Europäischen Vertrages zu vergeben wäre." In... an, Politiker wollen es vom Parlament prüfen lassen. Ungeachtet allgemeinen Kopfschüttelns...Krach um Tempelhof Parlament soll Tempelhof-Vertrag prüfen Der ...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Göttinger Verwaltungsgericht widerspricht dem Bundesamt für Migration: Anerkannten kurdischen Flüchtlingen aus der Türkei dürfe der Schutzstatus nicht im Nachhinein entzogen werden. Eine nochmalige Verfolgung sei nicht auszuschließen
... habe das türkische Parlament im Rahmen der Beitrittsbemühungen zur Europäischen Union die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Juden „kommt in der deutschen, europäischen und weltweiten Erinnerungskultur singuläre Bedeutung... geht aus der Unterrichtung des Parlaments durch die Bundesregierung hervor, teilte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... Dienstag. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes dürfen öffentliche Aufträge nur... eine Novellierung des Vergabegesetzes ins Parlament einbringen. Danach sollen die Vergabestellen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ausweisung als Nationalpark beschlossen. Hamburg weiter zögerlich bei Antrag auf Unesco-Weltnaturerbe. Kritik an neuen Plänen für Ölbohrungen im Wattenmeer
... verstößt auch gegen deutsches und europäisches Naturschutzrecht“, sagte der WWF-Sprecher... ausweisen. Das habe das dänische Parlament Ende voriger Woche beschlossen, teilte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Schweiz will nach der Abwahl von Bundesrat Blocher ihre politische Fixierung auf den Rechtspopulisten heilen. Dazu müsste sie ihr kulturelles Selbstverständnis neu befragen.
... Hirschhorns schlummert die Rhetorik des europäischen Sonderfalls, wenn man will: der... Ampelkoalition, Zauberformel genannt, aber vom Parlament allein. Statt für Blocher entschieden...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
EuGH beschließt: Nationale Regierungen dürfen nicht ohne Weiteres Veto gegen Veröffentlichung von Dokumenten durch EU-Institutionen einlegen. Geklagt hatten Umweltschützer, die Unterlagen zur Hamburger Airbus-Erweiterung einsehen wollen
... der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission... Schröder über die Regeln des europäischen Naturschutzrechts hinwegsetzte. Die Elbbucht Mühlenberger...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Rund fünf Millionen Roma leben in der EU - meist am unteren Rand der Gesellschaft. Trotz aller Förderprogramme hat sich ihre Lage kaum gebessert.
Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Auch zukünftig soll es für Künstlerinnen und Künstler günstige Ateliers vom Land geben. Der Senat will das 1,2 Millionen Euro starke Förderprogramm für seine insgesamt 740 „Künstlerarbeitsplätze“ erhalten und mit EU-Mitteln ausbauen
... Jahr 2005 etwa sperrte das Parlament die Fördermittel für die Ateliers...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Deutsche Bahn will zwischen 2. und 9. Juni keine Fahrräder im Zug Berlin–Rostock transportieren. Die Begründung: zu sperrig und Wagen seien zu voll. Grüne sprechen von politischer Schikane
... verkehrspolitische Sprecher der Grünen im europäischen Parlament, Michael Cramer. Dabei sei der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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