taz.de

Großaufnahme von Cannabisblättern auf dem Bildschirm eines Smartphones

Umsetzung des Cannabisgesetzes

Kiffer-Kontrollen noch ungeregelt

Straffrei gekifft werden darf nur unter Bedingungen. Nun beschäftigt die Bundesländer, wer kontrolliert und welche Bußgelder verhängt werden.

Von Nadine Conti

14.5.2024

Ein Polizeihubschrauber kreist über einer Demonstration gegen die türkische Militär-Offensive in Nordsyrien

Eltern eines YPG-Kämpfers über Klage

„Wir wollen unseren Sohn beerdigen“

Der Kieler Konstantin Gedig starb im Kampf gegen Islamisten durch türkische Bomben. Seine Eltern klagen beim Generalbundesanwalt gegen die Türkei.

Interview von Katharina Schipkowski

24.3.2024

Zwei Menschen sitzen auf der Straße, dahinter eine Kette behelmter Polizisten

Sternbrücke in Hamburg-Altona

Kein Denkmal-Abriss bis Mai

Initiative Sternbrücke sieht Etappensieg bei Gericht, weil die Bahn vorerst keine denkmalgeschützen Bauten abreißt. Andere Häuser hingegen schon.

Von Kaija Kutter

15.3.2024

Zwei Hände, an denen Kabel angeschlossen sind

Auf der Suche nach der Wahrheit

Der Lüge auf der Spur

Bei Vorwürfen von sexualisierter Gewalt steht vor Gericht oft Aussage gegen Aussage. Kann ein Lügendetektor helfen?

Von Anne Fromm und Sabine Seifert

9.3.2024

Grablichter stehen im Dunkeln auf einem Platz

Hohe Geldstrafe wegen Volksverhetzung

Reue zahlt sich nicht aus

Wegen volksverhetzender Äußerungen gegen „Zionisten“ wird ein junger Mann zu einer Geldstrafe verurteilt. Seine Reue wirkt nicht strafmildernd.

Von Jan Kahlcke

26.2.2024

eine Mensch steht vor einer Hauswand und wird von Polizist:innen fotografiert

Stundenlange Kontrolle der Bundespolizei

Lange Nachspielzeit für HSV-Fans

Am Sonnabend wurden 855 HSV-Fans über Stunden in einem Zug festgehalten, um 60 mutmaßliche Gewalttäter zu identifizieren. War das verhältnismäßig?

Von Anna Lindemann

19.2.2024

Menschen stehen im Dunkeln vor dem Club Astra-Stube

Sternbrücke in Hamburg-Altona

Klage gegen Abriss

Der Abriss der Sternbrücke in Hamburg ist genehmigt. Das ist der Moment, um die Planung vor Gericht zu Fall zu bringen, finden die Gegner:innen.

Von André Zuschlag

19.2.2024

Moia-Fahrzeuge stehen auf einem Parkplatz nebeneinander.

Kritik an Arbeitsbedingungen bei Moia

Die Billig-Chauffeure von VW

Der Shuttleservice Moia will die Verkehrswende gestalten und wird dafür vom Bund gefördert. Die Fahrer:innen klagen über miese Arbeitsbedingungen.

Von Amira Klute

28.1.2024

Demonstrant*innen halten ein Transparent und protestieren vor einem Gericht

Prozess gegen Linke in Hamburg

Viel Aufwand gegen G20-Gegner*innen

Zum Auftakt des G20-Rondenbarg-Prozesses zweifelt die Richterin die Verhältnismäßigkeit an. Der Einsatz sei hoch, die zu erwartenden Strafen gering.

Von Katharina Schipkowski

19.1.2024

Angeklagte über G20-Prozess

„Eine Bestrafung ohne Urteil“

Ab Donnerstag stehen in Hamburg sechs Angeklagte vor Gericht wegen der G20-Proteste 2017. Bereits jetzt kritisieren sie die Staatsanwaltschaft.

Interview von Katharina Schipkowski

17.1.2024

Demonstrierende mit Flaggen hinter einem roten Transparent, im Hintergrund Rauch

Sechseinhalb Jahre nach dem G20-Protest

Versammlungsrecht unter Druck

Nächste Woche stehen in Hamburg G20-Gegner vor Gericht, die 2017 festgenommen wurden. Die Staatsanwaltschaft will das Demonstrationsrecht beschneiden.

Von Katharina Schipkowski

9.1.2024

Jemand hält ein Schil mit der Aufschrift

Prozess wegen Antisemitismus

Schläge für Kritik an Gepöbel

Nach einer tätlichen Auseinandersetzung in einer Kneipe steht ein Bremer vor Gericht. Der Auslöser sollen antisemitische Äußerungen gewesen sein.

Von Selma Hornbacher-Schönleber

3.12.2023

Bremer Stadtmusikanten-Statue vor einer Deutschland-Flagge

Umgang mit rechten Parteien

Ein Linker raus, ein Rechter rein

In Bremerhaven soll ein Abgeordneter des rechten „Bündnis Deutschland“ ins Wahlprüfungsgericht gewählt werden. Ein Linker soll dafür rausfliegen.

Von André Zuschlag

30.11.2023

Olaf Scholz verlässt den Zeugenstand im Hamburger Untersuchungsausschuss

Hamburger Cum-Ex-Affäre

Vieles spricht gegen Scholz

Fazit nach drei Jahren Untersuchungsausschuss: Linke sieht Indizien, dass der Bundeskanzler dem Finanzamt einen Wink zugunsten der Warburg-Bank gab.

Von Gernot Knödler

27.11.2023

Zwei Mitarbeiter der Firma Northvolt gehen über eine Baustelle der Batteriefabrik im Kreis Dithmarschen.

Energiewende

Schleswig-Holstein geht der Saft aus

Der Kieler Landesregierung droht die eigene Investitionspolitik um die Ohren zu fliegen. Nun hat der Landtag eine Haushaltsnotlage festgestellt.

Von Esther Geißlinger

23.11.2023

Eine Seniorin schiebt ihren Rollator durch den Flur eines Heims.

Geschäfte mit Pflegebedürftigen

Wenn die Goldgrube erschöpft ist

Ein Pflegeheim-Investor verklagt den Landkreis Hildesheim, weil er sich vom Betreiber betrogen fühlt. Hätte die Heimaufsicht eingreifen müssen?

Von Nadine Conti

19.11.2023

Opfer von Gewalt im Kirchen-Internat

Zufrieden, trotz allem

Heiner Windelband wurde im Internat Sankt Christophorus in Werne misshandelt und vergewaltigt. Er kämpft mit dem Trauma und um Entschädigung.

Von Harff-Peter Schönherr

12.11.2023

Kausar Mireh vom Bürgerzentrum Neue Vahr, Fußballer Nelson Valdez, Koch Robert Schadeweg und Praktikantin Noma Vakhshineh (von links) stehen in einer Küche und kochen Sopa

Arbeit für Geflüchtete im Theater Bremen

Speisen und Menschen aus aller Welt

In der Kantine des Theaters sollen Menschen mit Flucht- oder Migrationserfahrung deutsch lernen und für die Arbeit in der Gastronomie geschult werden.

Von Alina Götz

10.10.2023