Polens neue Regierung will die Oder zur Wasserstraße ausbauen, Umweltschützer schlagen Alarm. Sonst funktioniert die regionale Zusammenarbeit aber noch.
... deshalb Alarm. Bricht nach dem Wahlsieg der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS...) in Polen auch an der Oder...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... ist und bleibt eine mitfühlende Partei, die der Opposition gern auch einmal aus... Partei werde ihren seit langem für den 19. November geplanten Parteitag auf den... Partei des Mitgefühls Mitgefühl mit dem politischen Gegner CDU? So begründet ...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel (SPD) beschuldigen einander, die Energiewende zu blockieren.
... schleswig-holsteinischer Partei- und Amtskollege Robert Habeck sieht bei dem von Gabriel... bereits 42 Prozent der vereinbarten Trassen, die den Strom von den Windparks im Norden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Parlament Die Piratenpartei wird wohl die Fünfprozenthürde bei der nächsten Wahl nicht nehmen. Schade?
... die etablierten Parteien vormachen. Dem Parlament letztendlich mehr genützt als geschadet Denn der Erfolg der... finden sich bei den anderen Parteien genug Leute, die etwa Fraktionschef Martin Delius...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
FEIERTAGE Schleswig-Holsteins Landtag beschließt ein neues Gesetz zum Feiern an „stillen“ Tagen
... auch kein Antrag einer Partei die Mehrheit, sondern der eines einzelnen Abgeordneten: Peter... vor, die Regeln zu lockern – dann aber auch einzuhalten. Seine Partei hatte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die forcierte Industrialisierung der Landwirtschaft hat Bauern und Verbraucher entzweit. Die taz schaut nach Alternativmodellen.
... in den Vorstellungen der Verbraucher: Die Alternativbewegung der 1970-Jahre war, daran erinnert die Bremer... bleibt gleich. Also sinkt der Preis. Der Versuch der Molkereien, Exportmärkte zu erschließen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
FIlMEN Vor dem Verwaltungsgericht Hannover steht die Videoüberwachung in Bussen und Bahnen auf dem Prüfstand. Verkehrsbetriebe Üstra klagen gegen die Datenschützerin
... Datenschutzgesetz Anwendung findet, sei das für beide Parteien ein „Dilemma“, sagt Gerichtssprecher... die Videoüberwachung das subjektive Sicherheitsgefühl der Fahrgäste verbessere und der Abschreckung diene. Ferner erleichtern die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
AfD-Kandidat Thomas Jürgewitz aus Bremerhaven hat es nicht in die Bremer Bürgerschaft geschafft. Dagegen kämpft er vor Gericht.
... knapp vorbeigeschrammt: Zwar hatte die rechtspopulistische Partei, die sich mittlerweile in ein gemäßigtes... möglicherweise die Bürgerschaftswahl 2015 erneut auszählen. Das zeichnete sich bei der Sitzung des Bremer...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Urteil bestätigt politische Verfolgung einer Romni in Mazedonien. Für Pro Asyl ein Beleg für die Unsicherheit „sicherer Herkunftsländer“.
... geweigert, Stimmen aus der Roma-Community für die Partei von Regierungschef Nikola Gruevski... Begründung der Entscheidung des Bundesamtes.“ Bei den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten sei für die Asylsuchenden...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Ein Volksbegehren kämpft in Brandenburg gegen die industrielle Fleischproduktion. Wir haben eine beteiligte Initiative im Landkreis Teltow-Fläming besucht.
... lange fast nichts.“ Von den großen Parteien sind Frey und Röske enttäuscht... zu den Empfehlungen des WBA. Die Pointe: Das Fleisch an der Ladentheke würde laut den Experten.... „Die SPD macht im Land nichts...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor der Abstimmung zur neuen Asylgesetzgebung im Bundesrat am Freitag streiten die Grünen-Verbände im Norden um Ablehnung oder Zustimmung.
... Asyl ab. Dafür hat die Mitgliederversammlung (MV) der Partei am Dienstagabend gestimmt. Zugleich... im Bundesrat: „Das System der Bundesrepublik sieht nicht vor, dass Parteien im Bundesrat...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Unmittelbar vor dem Regierungssitz von Niedersachsens Ministerpräsidenten sind 35 Asylsuchende aus dem Sudan in den Hungerstreik getreten.
... nach der sogenannten Dublin-Verordnung die Abschiebung in das Land, in dem sie die Europäische... wachsenden Unterstützerszene, sondern auch von Parteien wie Grünen und Linken. „Als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wahl in einem Jahr Die drängendsten politischen Themen sind Flüchtlinge und Wohnen. Können die Parteien damit um Wähler werben?
... zu provozieren. Doch wie werden die Parteien das Thema 2016 behandeln? Darf man... sind Flüchtlinge und Wohnen. Können die Parteien damit um Wähler werben? Text...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bei der Hamburg-Wahl im Februar lag die Beteiligung 56,5 Prozent auf neuem Tiefststand. Dass das am neuen Wahlrecht lag, ist nicht belegt. Am 10. Mai probiert Bremen das Verfahren.
... und kegelten Leute aus der Bürgerschaft, die die Parteien.... Immerhin hat das Wahlrecht gewirkt: Die Wähler wirbelten die von den Parteien aufgestellten Listen durcheinander...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg wählen am Sonntag 210.000 Menschen mit Migrationshintergrund. Auch migrantische Kandidaten haben Chancen, in die Bürgerschaft einzuziehen.
... aus der Partei ausgeschlossen werden, weil sie bei dem Kulturfestival einer Organisation auftrat, die den... ist. Das großstädtische Milieu werde aber unbestritten „bunter und vielfältiger“; Parteien richteten...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
GEWISSEN Das amerikanische Coca-Cola-Imperium hat sich nicht nur um den Weihnachtsmann verdient gemacht*, sondern stand lange auch für einen Lebensentwurf**. Heute ist Coca-Cola die Inkarnation des Imperialismus, bewusste Menschen trinken andere Marken – und davon gibt es eine Menge ➤ Schwerpunkt SEITE 43–45
... meiner Freundin Birgit. Deren Mutter war in keiner Partei und Gastwirtin. Über... meiner Freundin Birgit. Deren Mutter war in keiner Partei und Gastwirtin. Über... Cola wusste sie Bescheid. Wenn ich nach der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der Kampf für ein freies WLAN ist der Versuch, im Kleinen Kontrolle über das Netz zurückzugewinnen. In Hamburg konkurrieren Kommerz und Kommune.
... aufbauen. Politiker verschiedener Parteien haben im Anschluss an die ersten NSA-Enthüllungen... für alle Befreit das Internet! Befreit das Internet! Der Kampf für ein freies...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
KÜR Am Samstag wird Michael Müller auf dem SPD-Parteitag auch offiziell zum designierten Regierenden Bürgermeister gewählt. Wie wird sich der Neue schlagen? Wird die Partei hinter ihm stehen? Sein Terminkalender gibt erste Einblicke
.... Wie wird sich der Neue schlagen? Wird die Partei hinter ihm stehen? Sein... Blumenstrauß überreichen? Das ist eine dieser Petitessen, die auf dem Parteitag der Berliner SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... ich Dilek ernenne, dann ist das die kleine Müller-Lösung. Ich will... die Große. Und das Kabinett nicht umbauen müssen... noch keinen Satz, mit dem ich in die Geschichtsbücher eingehe. Vielleicht: Jetzt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Das besetzte Haus im Hamburger Schanzenviertel entzieht sich seit 25 Jahren der kapitalistischen Verwertungslogik – oder etwa nicht? Ein Geburtstagsgruß.
... Wissenschaftler, wohlmeinende Sozialarbeiter und linke Parteien die Verhältnisse anprangern und gesellschaftliche Veränderungen... sich weltweit die Subalternen, die Marginalisierten und die Unzufriedenen an den Prinzipien der Selbstermächtigung, wie...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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