Die AfD ist in den Parlamenten angekommen, Wegwünschen hilft nicht. Doch wie geht es weiter? Soll man die neuen Rechten isolieren?Mit ihnen streiten?
... den beschwerlichen Weg der Aufklärung gehen statt den billigen der Dämonisierung. WählerInnen rechtspopulistischer Parteien als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Grünen waren der Motor für die Einführung der Direkten Demokratie. Inzwischen haben sie den Spaß daran etwas verloren. Nun übernimmt die AFD ihren Job.
... immer. Besonders weh tat der Partei die Volksblockade der von der grünen Senatorin Christa Goetsch... Landesebene agierte die Partei als Motor der Volksgesetzgebung. Mit der Wiedervereinigung kam das Thema stärker...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Leiter des Hamburger Verfassungsschutz lehnt eine Einladung zur Diskussion beim linken Jugendverband Solid ab. Mit der AfD hat er keine Probleme.
... einst für die Schill-Partei tätig. Verteidigt die demokratische Grundordnung gegen den Verfassungsschutz: Linksjugend... verfassungsfeindlich eingeschätzt. „Lediglich die revolutionär-marxistischen Strömungen innerhalb der Partei werden vom LfV...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
WAHLSONNTAG Eine linke Regierung aus SPD, Grünen und Linkspartei ist möglich. Aber wo muss man sein Kreuz setzen? Strate- gisches Wählen ist keine leichte Sache
... sympathische Gruppen wie die Piraten, die Bergpartei oder die Satiriker von Die Partei. Im Parlament... allerdings könnten deren Stimmen SPD...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Zum Glück nur Opposition? Nein. In mehreren Bezirken wird die AfD nach der Wahl vermutlich Stadträte stellen und mitregieren. Das liegt am Proporzmodell.
... gestellt, sondern nach Abschneiden der Parteien bei der BVV-Wahl vergeben werden. Mit... in Reinickendorf sich inzwischen von der Partei abgewendet hat. Auch personell ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
drohung Saalbetreiber kündigt der AfD für Landesparteitag
... verschoben werden. Die Volkshochschule als Saalbetreiber hat den Mietvertrag mit der Partei wegen einer... erfahren, sagte der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Volker Schnurrbusch. Die Partei hat eine Einstweilige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Per Vertrag sichern Hamburg und Bremen islamischen Gemeinden ähnliche Rechte zu wie Christen. Aber nicht in allen Nord-Bundesländern laufen die Verhandlungen.
... Unterstützung aller im Landtag vertretenen Parteien. Die CDU aber bremst massiv. Dabei... Terrorismus gleichsetzen, dass rechtspopulistische Parteien wie die AfD mit ihren Parolen über...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
..., rechtswidrig: Das Signet gehört der Stadt – und die will und darf nicht Partei ergreifen.... Etwas Glück hatte sie aber schon, die Wilhelmshavener...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Sicherheit Der Kieler Star-Grüne Robert Habeck will mehr Polizei und schnellere Abschiebungen, aber keine schärferen Gesetze
... eingeschlagen worden, sagte der Kieler Umweltminister, der Spitzenkandidat der Grünen zur Bundestagswahl werden... Gesetzen, die in der Sache nichts bringen und uns die Freiheit nehmen, die wir...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wahl I Niedersachsen bestimmen am 11.9. neue Gemeinderäte
... Bereichen des Kreises Lüneburg auf den Stimmzetteln... dafür, ob die Zeit reif ist für die Eine-Welt-Partei, die in vier... 900.000 Menschen betreffen die Landratswahlen, die in den Kreisen Hildesheim, Göttingen, Witmund...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
WAHL III Die AfD hat zum Start in den Wahlkampf in Braunschweig Björn Höcke geholt und vor allem Demonstranten auf den Plan gerufen
... unter 50 Prozent und das nutzt erfahrungsgemäß den kleineren Parteien, die ihre Wähler besser... Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, ein Rechtsaußen in seiner ohnehin rechtspopulistischen Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In Hannover hat eine rechtspopulistische Wählergruppe den Slogan „bunt statt braun“ auf ihre Plakate gedruckt, um gegen Muslime zu mobilisieren.
... Konkurrenz zu „Die Hannoveraner“ an. Burka-Plakat vor der Oper: Die Partei „Die Hannoveraner“ provozieren... je zwei Mandate. Die meiste Zeit hätten die anderen Parteien die Rechtspopulisten ignoriert, sagt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die unhaltbaren Zustände vor dem und im Lageso seit dem vergangenen Sommer markieren einen Tiefpunkt der Großen Koalition aus SPD und CDU.
... Politiker, der einer dem Namen nach christlich orientierten Partei angehört, am Ende der Legislatur..., noch beklemmender waren die Bilder, die von der Erstaufnahmestelle des Landesamtes für Gesundheit und...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Einigung verhindert einen Volksentscheid, der flüchtlingsfeindliche Gruppen mobilisiert hätte und nimmt auch die mit, die in puncto Integration Bedenken hatten.
... auch die mit, die bislang Bedenken hatten, ob die Integration unter den Vorgaben des Hamburger..., ist die Empörung über das Prozedere donnernd. Es nörgeln die, die bei den Verhandlungen nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Marzahn-Hellersdorf im Osten Berlins hat sich zu einer rechten Hochburg entwickelt. Warum kriegt der Bezirk das Problem nicht in den Griff? Eine Spurensuche.
...: Die Klingelschilder der DrahtzieherInnen der „Bürgerinitiative“ – Patrick Krüger, stellvertretender Landesvorsitzende der Partei Die Rechte, René U., der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Mit einem Misstrauensvotum wollen CDU und rechtspopulistische Bürger in Wut Bremens grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert stürzen
... ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss bezeichnet, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister... der FDP-Fraktionssprecher der taz. Angesichts dessen sei selbst eine Enthaltung der FDP bei der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
AfD-Abgeordnete haben es nicht in die Hamburger Härtefallkommission geschafft. Sie klagten, nun droht eine erneute Niederlage vor dem Verfassungsgericht.
.... Kein Kreuzchen für die AfD: Die anderen Hamburger Parteien wollen sie nicht Lukas..., der Senat folgt der Entscheidung der Kommission in der Regel. Die Kandidaten der AfD, zumeist der ehemalige...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
MIETPREISBREMSE Die Regierungskoalition Niedersachsens kritisiert Aufruf des Eigentümerverbands zu großflächigen Mieterhöhungen als „unverantwortlichen Steinzeitkapitalismus“
... Mietvertrag nach der Renovierung verlangen, was der Markt hergibt. Immobilien, die nach dem 1... verlangen. Bei bestehenden Verträgen, bei denen die Miete auch heute schon nur...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
UMGANGSFORMEN Antirassisten kapern einen Pressetermin der AfD, bei dem es um Gängelung geht
... hatte Hampel unter dem Jubel der Delegierten erstmals angekündigt, dass die Partei künftig alle... von Aktionen der Newcomer-Partei, die alle in eine Richtung zielen: die AfD als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
AfD Auch im Berliner Landes-verband haben sich die rechten Hardliner durchgesetzt. Droht uns nun ein Horrorfilm, der sich nicht ausschalten lässt? Ja, diese Partei kann einem Angst machen. Nur: Vor Schreck die Augen verschließen hilft nicht
... spielen. Beatrix von Storch ist das Gesicht der Partei, aber es war noch... erklärt Die AfD rückt nach... noch zu viel der Ehre tut, indem er die Partei zu einem Schreckgespenst...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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