In Oldenburg werden vier Aktivist:innen angeklagt, die sich am Rande des AfD-Parteitages 2018 eine Auseinandersetzung mit Ordnern lieferten.
... verwickelt waren. Den zwei Männern und zwei... der Weser-Ems-Halle 2018 in eine handgreifliche Auseinandersetzung mit Sicherheitsleuten der Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Demokratie soll in Berlin noch direkter werden. Innensenator Andreas Geisels Clankriminalitäts-Strategie geht nicht auf. Und das Kreuz mit dem Kreuz auf der Kuppel und jetzt auch noch der Wippe davor
... allerdings viel Sympathie bei den Initiativen gekostet... des Beschlusses für die direkte Demokratie für einen Kollateralschaden halten – der alle drei Parteien...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Lässt sich Berlins Regierungschef bei der Durchsetzung der Coronaregeln etwa von Bert Brecht leiten? Scheitert Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz mit seiner Salamitaktik? Und wie kann die Kunst Corona überleben?
... – und dennoch keine Macht innerhalb der Partei verloren hat. Bisher. Denn nun.... Aber da sind eben die anderen: die, die wegen der ersten Lockerungen denken oder... bei diesem Zeltlager in der Tradition der Hitlerjugend gewesen. Die Bilder konnten bereits...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Mehrere Gruppen hatten dazu aufgerufen, online gegen Schleswig-Holsteins neues Polizeigesetz zu protestieren. Aber nur wenige machten mit.
... Dabei habe allein die Piraten-Partei, die Teil des Bündnisses gegen das Polizeigesetz ist, auf... Mark Hintze, Landesgeschäftsführer der Partei. Warum die Resonanz bei der Online-Demo nun so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CDU und FDP in Pinneberg vertreiben Antifa-Café
... Weg vor allem das Antifa-Café loswerden wollte, streitet die Partei ab. Laut... Grünen und SPD habe die CDU im... mit dem Beschluss ging: Das Antifa Café habe das Jugendzentrum „okkupiert“ – und die Politik den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Gericht oder Corona könnte Auftritt Björn Höckes stoppen
... dieser Einstufung kann das Landesamt systematisch Informationen über die Partei aus öffentlich zugänglichen... Quellen erfassen und auswerten. Der Zechensaal...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... fordert das „sofortige...“. Die aktuellen Forderungen von „Die Rechte“ spiegeln die historischen Positionen der rassistischen Ausgrenzung wider. Die Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Diese Entscheidung ist klar: Den Zuschlag für die Internationale Automobilausstellung bekam München, nicht Berlin. Dort wiederum ist die Ankunft des Coronavirus amtlich. Aber was heißt das für das eigene Verhalten? Und im Fall des Mannes von Familienministerin Franziska Giffey, der seinen Beamtenjob verlor, sind sowieso viele Fragen offen
.... Ist das also der objektive Kreidestrich zwischen denen, die Panik schieben, und denen, die Gelassenheit walten... noch so sehr argumentieren, man könne die IAA als... für die IAA! Da mochten führende grüne Köpfe aus Fraktion und Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Der SSW überlegt, bei der Bundestagswahl zu kandidieren
..., und in den finanzielle Risiken – scheiterte das Projekt, bleibt die Partei auf den Kosten für... Sprung in den Bundestag ansetzt. Die Chancen stehen recht gut, dass die Partei der dänischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wer will – wie sehr? Die möglichen Koalitionspartner CDU und Grüne besuchen am Montag die SPD.
... viel schwächeren CDU? Denn das würde den Regierenden die hoch motivierten Grünen als... gehandelt wird. Komplett machen die CDU-Delegation die Altonaer Abgeordnete Anke Frieling... ja auch Marcus Weinberg, der glücklose Spitzenkandidat, der selbst gar nicht in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
...-Boenigk (CDU) zum Antrag ihrer Partei, die Benutzerordnung für städtische Jugendeinrichtungen so... Vorträge hält. die gegenrede Vor dem Hintergrund des Rechtsrucks in der Gesellschaft müssen demokratische...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern fordert, das der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.
....“ Schwesig befeuert damit die anhaltende Auseinandersetzung um die Einordnung der Partei. Die AfD als Gesamtpartei... fordert darin auch die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Partei sei mitverantwortlich für...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Aktivist*innen rufen in Hamburg zu Demonstration auf
...“, sagt die Hamburgerin. Der Begriff reicht zurück in die Kolonialzeit und den transatlantischen Sklavenhandel.... Im Zuge der Rassentheorie etablierte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die FDP sitzt doch in der Hamburgischen Bürgerschaft
... Stimmen wohl auch: Grenzt sich die Partei, die so ausdrücklich Mitte zu sein... und Pressemitteilung dankte sie den Wähler*innen, die ihr „das Vertrauen geschenkt haben... „starken Zuspruch erhalten, die liberalen Werte in die nächste Bürgerschaft zu tragen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bündnis plant Volksbegehren zum Artenschutz
... und Parteien planen ein Volksbegehren zum Artenschutz. Am Montag will das aus... Hans-Joachim Janßen nennt das Ergebnis der Artenschutzbemühungen der letzten 40 Jahre in...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh macht mit einem Fernsehauftritt und Äußerungen über die mangelnde Demokratiefähigkeit mancher Parteien (womit er nicht nur die AfD meinte) von sich reden, in Grünheide wird um die Bäume gestritten, die Tesla weghaben will, weil da ja diese Gigafactory entstehen soll, und an der Staatlichen Ballettschule soll nun eine Kommission den Vorwürfen der Kindeswohlgefährdung nachgehen
... Zeitung zu Wort: „Nur die Parteien der linken Mitte stehen uneingeschränkt zur ... ein tiefer Einblick in das Innenleben einer Partei, in der es reicht, eine...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg will eine Deutschland- oder eine Große Koalition. Die CDU liegt derzeit in Hamburg bei etwa 14 Prozent.
... gehören dem liberalen, sozialen Flügel der Partei an. Was gilt nun in der CDU... wir müssen den Menschen die Räume der Stadt zurückgeben. Hier muss die CDU Treiber... es eine Kraft braucht, die die verschiedenen Aufgaben der kommenden Jahre zusammenbindet: Mut...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Völlig überraschend verkündet Jürgen Klinsmann via Facebook seinen Rücktritt vom Trainerjob bei Hertha BSC. Die hiesige CDU kämpft derweil mit den Folgen der Rücktritte in Thüringen und im Konrad-Adenauer-Haus. Die Pflegesenatorin blickt lieber nach vorn und präsentiert eine sinnvolle Idee, wie Pflegende finanziell gestärkt werden können
... sind nicht wie damals die Sozialdemokraten, sondern mit... der Abgeordnetenhauswahl 2016, aktuell sind es 57 Prozent. Einziger Unterschied: Stärkste Partei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
43-mal stimmte die Hamburger FDP Anträgen der AfD zu
... der Ida-Ehre-Schule war ich die einzige Politikerin in der Bürgerschaft, die die Durchsetzung des... die Kampagne der AfD-Fraktion gegen „Verstöße gegen das Neutralitätsgebot“ an Schulen, die zu der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Am Samstag spielt eine Neonazi-Band in Neumünster. Die Stadt sieht keine Möglichkeit, den Auftritt zu verbieten. Die Antifa wird demonstrieren.
... Vereinen und Parteien, fordert die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung auf, das Konzert zu... auf die Haut. Auf der Brust trägt er das Logo des Netzwerk. Die Band, die seit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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