taz.de

Winterabschiebestopp in Berlin

Halbherziger Abschiebestopp

Vom 22. Dezember bis 28. Februar soll nicht abgeschoben werden. Die Opposition kritisiert die eingeschränkte Dauer und die Ausnahmen.

Von Erik Peter

11.12.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz beim Grünen-Landesparteitag.

Gescheiterte Vorsitzwahl bei den Grünen

Die Schwächen der Doppelspitze

Kommentar von Stefan Alberti

Bei den Grünen besetzt seit 2011 jeder Flügel einen Vorsitzplatz. Der Parteitag hat gezeigt, dass das System vom Goodwill des Stärkeren abhängt.

11.12.2023

meinungsstark

9.12.2023

briefe, S. 22

hunderte geupfte Puten hängen an einem Gestänge

Protest gegen Geflüchtetenunterkunft

In Ahlhorn sind sich alle einig

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Im niedersächsischen Ahlhorn wehren sich alle von AfD bis Grünen gegen Geflüchtete. Die konkurrieren mit Arbeitsmigranten um Wohnraum und Akzeptanz.

9.12.2023

Das Foto zeigt den am 5. Dezember 2023 verstorbenen Grünen-Politiker Wolfgang Wieland.

Berliner Grüne

Ein wirkliches Urgestein

Wolfgang Wieland war ein prägender Landes- und Bundespolitiker der Grünen. Nun ist er mit 75 Jahren gestorben.

Von Stefan Alberti

6.12.2023

Susanne Mertens und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, sprechen auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei.

Parteitag Grüne Berlin

Ergebnis offen

Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen.

Von Stefan Alberti

6.12.2023

Ein Straßenschild zeigt die Gefahr herunterfallener Steine an

Berliner Linke warnt vor Haushaltskrise

Nahe der Kante

Der Haushalt 2024/25 ist schon unterfinanziert, noch schlimmeres komme danach.Die Linksfraktion will Einnahmen erhöhen und Kredite für Landesfirmen.

Von Erik Peter

5.12.2023

Das Foto zeigt den Grünen-Fraktionschef Werner Graf.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Graf gegen „Rundfunkstrafvertrag“

Grüne und Linke kritisieren zu wenig Mitbestimmung des Parlaments beim RBB-Staatsvertrag. Es gebe darin zu viele Vorgaben auf Kosten des Programms.

Von Stefan Alberti

30.11.2023

Oberbürgermeister Belit Onay spricht während einer Pressekonferenz im Neuen Rathaus zum Ende vom rot-grünen Ratsbündnis in Hannover.

Ende von rot-grün in Hannover

Aufbruch abgesagt

Kommentar von Nadine Conti

Hannovers rot-grüne Koalition zerlegt sich vordergründig wegen des Streits um die autoarme Innenstadt. Dahinter steckt eine Profilneurose der SPD.

28.11.2023

Versprechen für soziale Sicherheit

Landesparteitag der Linken: Die Wagenknecht-Abspaltung ist Thema. Und der schwarz-rote Senat

Von Stefan Alberti

27.11.2023

berlin, S. 22

Eine Nahaufnahme eines Polizisten mit einem gelben Taser in den Händen

Kritik am Polizeigesetz

Opposition hat da ein paar Fragen

Die Debatte um ein schärferes Polizeigesetz ist entbrannt: Grüne bringen Fragenkatalog in den Innenausschuss am Montag ein.

Von Derya Türkmen

26.11.2023

wortwechsel

Ich bremse auch für Zu-Fuß-Gehende

Nichtmotorisierter Verkehr hat zu wenig Platz in der Stadt und behindert sich gegenseitig, statt gemeinsam voranzukommen. Einklagen der Schuldenbremse als CDU-Wahltaktik?

25.11.2023

briefe, S. 22

Das Bild zeigt die Präsidentinnen des Rechnungshofs und des Abgeordnetenhauses, Karin klingen und Cornelia Seibeld.

Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Ein echter Rundumschlag

Präsidentin Klingen hält Landespolitik große Fehlleistungen vor. Regierungschef Wegner (CDU) nennt Schuldenbremse in jetziger Form „gefährlich“.

Von Stefan Alberti

24.11.2023

Das Bild zeigt Maximilian Schirmer und Franziska Brychcy

Linke Berlin

Freundliche Übernahme

Allein am Montag traten Hunderte AktivistInnen der Berliner Linken bei. Die Partei will die Neueintritte als Chance sehen.

Von Leon Holly

21.11.2023

Teilnehmer einer pro-palästinensischen Kundgebung sind mit Fahnen und Pali-Tüchern auf dem Alexanderplatz unterwegs.

Antimuslimischer Rassismus

Wie gehts euch seit dem 7. Oktober?

Die Debatte nach dem Hamas-Anschlag trifft Menschen mit palästinensischem Hintergrund mit Wucht. Drei Berliner*innen erzählen aus ihrem Alltag.

Interview von Uta Schleiermacher

21.11.2023

Susanne Mertens, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, spricht auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei. Im Mittelpunkt des Parteitags im Stadtteil Moabit steht die Klimapolitik

Vor Landesparteitag am 9. Dezember

Grüne ringen um neue Führung

Beim Realo-Flügel ist die Lage auch nach einer Vorabstimmung unklar. Dort setzte sich Tanja Prinz knapp gegen Noch-Landeschefin Susanne Mertens durch.

Von Stefan Alberti

19.11.2023

wortwechsel

Nahost und andere schwierige Fragen

Die komplexe politische Gemengelage im Nahostkonflikt beschäftigt auch die LeserInnen der taz. Und es herrscht Unverständnis über Verständnisfragen und Alters-Neiddebatten.

18.11.2023

briefe, S. 22