Die Bremer Grünen wollen vegane Ernährung fördern. Etwa auf dem Weihnachtsmarkt soll die Hälfte der Stände ausschließlich vegane Gerichte anbieten.
... ihrer Partei brechen die Bremer Grünen: Neun Jahre nach dem Veggie-Day-Desaster , das die... im Programm für die Bundestagswahl 2021 . Erreichen will die Partei dies über steuerliche...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach Beschwerden eines Reporters über politische Einflussnahme seiner Kieler Vorgesetzten schaltet sich der Landesrundfunkrat ein.
... „hart angefasst“ als Mitglieder anderer Parteien. Das gibt es nicht nur beim.... Die Befassung des Redaktionsausschusses bestätigt der NDR in seiner offiziellen Stellungnahme, in der der Sender den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens CDU wirbt mit rassistischer Hetze gegen „Clans“ für die Landtagswahl. Die Plakate sind jenen der Hamburger AfD zum Verwechseln ähnlich.
... sind die CDU-Plakate denen zum Verwechseln ähnlich. Der Koalitionspartner SPD kritisiert die Kampagne der... nach einem Blick auf die Wahlkampagne der CDU. Der Begriff greife gleich mehrere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wer eine finanzielle Förderung für die Mobilitätswende mit Klientelpolitik verwechselt, hat den Schuss nicht gehört. Der Klimawandel betrifft alle.
...: sich als sozial kalte Öko-Partei der Besserverdienenden wiederzufinden, eine grüne FDP... an der Kritik stimmt, ist schnell aufgezählt: Das Windhund-Prinzip, nach dem die zuerst...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Bremen hat jene, die sich Lastenräder kaufen, mit 500.000 Euro subventioniert. Die Bilanz: Das Geld kam vor allem in privilegierten Stadtteilen an.
... öffentlich ausleihbar wären. Für die Folgekosten dessen hätte das Fördergeld allerdings nicht gereicht... insbesondere in den wohlhabenden Stadtteilen zugute.“ Die geringe Nachfrage aus den sogenannten sozial...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Hamburger Anwältin klagt, weil der Verfassungsschutz ihr nicht sagen will, welche Daten er über sie besitzt. Nun bekam sie ein absurdes Angebot.
... Selbstbestimmung verletzt. Mehrere Schriftsätze der beiden Parteien wurden seither bei Gericht eingereicht... Auskunft drohe „die Ausforschung des Erkenntnisstandes oder der Arbeitsweise“ des Landesamtes. Das wollte Neuling nicht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Landeschef Taheri kritisiert Umgang mit Migranten. Die Fraktionsspitze und Teile des Landesvorstandes erklären das für unbegründet.
... stammen, verortete den Rassismus insbesondere bei der Gruppe der Antideutschen in der Partei, die antinationalistische und... israelfreundliche Positionen vertreten. Deren „Haltung...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Die Bürgerschaft stimmt für mehr Parlamentssitze. Der Verein „Mehr Demokratie“ verurteilt das – doch die Befürworter haben die Justiz auf ihrer Seite.
... allen Umständen ausreichend Sitze für die kleinste Partei mit knapp fünf Prozent... vorhanden. „Klar ist das zum jetzigen Zeitpunkt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wegen Verfahrensfehlern darf das erste Stück der A20 nicht gebaut werden. Dass Moore zerstört würden, sei allerdings kein Grund, den Neubau abzusagen.
... soll (siehe Infokasten). Auch die Regierungsbeteiligungen der Partei Die Grünen hat an dieser Haltung... den Bau der „Küstenautobahn“ A20 in Niedersachsen. Zwar erklärte das Gericht den Planfestellungsbeschluss für das...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. Problematisch finden die auch andere Parteien, verzichten wollen sie aber nicht.
... den Knast Die niedersächsischen Grünen wollen Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden. Problematisch finden die auch andere Parteien..., verzichten wollen sie aber nicht. Hannover taz Das...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
..., erklärt Monika Heinold, der Vertrag sei zwischen den Parteien geschlossen, die Regierung werde daraus... ein Arbeitsprogramm erstellen. Das bedeutet...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.
... des Vertrags wieder. Die Vorwürfe sind teils falsch Die SPD hat für den Koalitionsvertrag die... anderem die Kappungsgrenzenverordnung auf. Das Problem: Laut einer Stellungnahme des Paritätischen funktionieren die Instrumente...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
„Insta-Cops“ sollen das Image von Niedersachsens Polizei verbessern. Doch eine von ihnen lebt mit einem bekannten Rechtsextremen zusammen.
... an der Gründung des Stützpunktes Hermannsland für die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“. Auf der Straße... ist Rohlfing in den vergangenen...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet Klimaneutralität bis 2040 und mehr Personal im Landesdienst.
... „Mittelweg“ zwischen beiden ursprünglichen Forderungen der Parteien. „Wichtiger als ein Endziel ist... 240 Seiten dick ist das Papier, das unter dem Motto „Ideen verbinden – Chancen...
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Typ: Bericht
Die SPD Hamburg hat einen Antrag gestellt, Frauen und Nicht-Binäre sollen ohne Oberbekleidung ins Schwimmbad dürfen. In Göttingen geht das – teilweise.
... städtische Badeordnung dahingehend ändern, dass der... der gemeinsamen Fraktion von Volt und Die Partei stellen werden. Auch sie wollen die...
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Typ: Bericht
Am Montag kam der neue Kieler Landtag zur ersten Sitzung zusammen. Die schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen gehen diese Woche weiter.
...“ an. Vor allem den Grünen wolle die Partei „aufmerksam“ auf die Finger schauen. Sondierung... von beiden Seiten am Rand der Landtagssitzung. Die Parteien setzen in diesen Tagen...
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Typ: Bericht
Niedersachsens Landtag erlaubt Künstliche Intelligenz zur Auswertung von Überwachungsvideos in Gefängnissen. Dabei bleiben Fragen offen.
... unklar reguliert“. Seine Partei enthielt sich bei der Abstimmung. Auch Volker Bajus... ist wichtig. Aber die Novelle des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes, die der hannoversche Landtag kürzlich beschlossen...
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Typ: Bericht
Bürgerlich und geschlossen präsentiert sich die AfD Niedersachsen auf ihrem Parteitag. Die Junge Alternative verliert ihren Status als Jugendverband.
... eine neue Geschlossenheit einzuschwören. Das Scheitern des Wiedereinzuges der AfD in Schleswig-Holstein... bekannt geworden, dass der Landesverfassungsschutz die Jugendorganisation beobachtete. Aus der JA selbst wurde...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Schleswig-Holstein bekommt höchstwahrscheinlich eine schwarz-grüne Koalition. Die Spitzen von CDU und Grünen haben ein Sondierungspapier beschlossen.
...: Beide Parteien würden sich „hervorragend ergänzen“, so Touré. Die SPD bezweifelt das. „Die CDU...-Holstein eine neue Farbkombination. Die Spitzen beider Parteien kennen sich allerdings gut...
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Quelle: taz Nord
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Typ: Bericht
Eine Landeswohnungsbaugesellschaft für Niedersachsen würde zwar kurzfristige wenig nützen, wäre auf lange Sicht aber eine weise Entscheidung.
... rasant steigenden Mieten etwas entgegenzusetzten. Der... der Wohnungspolitik Handlungsbedarf gibt, hat selbst die FDP kapiert. Seit Jahren versuchen die Parteien, den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
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