Fotofahndung nach G20-Gegnern
...) verteidigt die Fahndung im Grundsatz... die Massenfahndung als „kriminalisierend, stigmatisierend und vorverurteilend“, der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der rot-rot-grüne Senat verabschiedet den Doppelhaushalt, das Zweckentfremdungsverbot wird neu verhandelt, Israel-Hasser verbrennen Fahnen und Ken Jebsen erhält einen obskuren Preis
die woche in berlin Der rot-rot-grüne Senat verabschiedet den Doppelhaushalt, das Zweckentfremdungsverbot wird neu... darf eine rot-rot-grüne Koalition über den Haushalt entscheiden – und ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ole von Beust verdient sein Geld mit Zockern
... nicht zusammen. Drittens legte die schwarz-grüne Regierung in Hessen zu Beginn... dieser Woche einen Gesetzentwurf vor, der... dubiosen Zockerkonzern verdingt. In der realen Welt der globalisierten Geldströme kann man...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Amazon wegen Video-überwachung in Kritik
... zahlreiche Roboter. PolitikerInnen der niedersächsischen Grünen und der FDP begrüßen die Befragung. Niedersachsens Wirtschaftsminister... die Antwort an den NDR, um die „Nachverfolgung und Verstauung des Inventars“. Einzelne Arbeitsschritte der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... in der Antwort auf eine Große Anfrage der CDU von der rot-grünen Landesregierung... als Gruppierung von Reichsbürgern aufgeführt. Letzte Zweifel an der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... einen Hilfsfonds für jene gefordert, die Bürgschaften für... Ausbau der Videoüberwachung an Bahnhöfen investieren. (epd) Hilfsfonds gefordert Niedersachsens Grüne haben...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Union-Trainer Jens Keller wird überraschend gefeuert, die ersten 400 Flüchtlinge ziehen in die Wohncontainer auf dem Tempelhofer Feld, die Einweihung eines Neuköllner Spielplatzes erregt die Gemüter, und die Grünen zeigen sich in Sachen Kopftuch gespalten
..., so der Verein Grüne Angst vor der Debatte Wie umgehen mit dem Neutralitätsgesetz? Die Grünen haben... es auch unter den Grünen genügend Menschen, die lieber an der jetzigen Fassung festhalten...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Niedersachsens große Koalition will Richterinnen das Kopftuch verbieten, dabei wollte es noch keine tragen. Kreuze in Gerichtssälen problematisiert Schwarz-Rot nicht.
... vereinzelt bei Referendarinnen“ der Staatsanwaltschaften aufgetreten, so Tödt. Die Grünen stören sich noch... im Gerichtssaal nicht verhüllen dürfen. Der Grüne Helge Limburg kritisiert diesen Vorstoß...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... 2018 und 2019 vor, die Seilbahn in den Gärten der... nichts heißen die woche in berlin Rot-Rot-Grün stellt den Haushaltsentwurf für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... des Nabu-Hamburg, in der taz zur Begründung der Volksinitiative, die den Anteil des Hamburger Grüns für die... Zukunft auf dem Stand von...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Hamburger Ausländerbehörde überprüft gezielt EU-Ausländer mit dem Ziel, diese abzuschieben. Obdachlosen-Magazin Hinz&Kunzt kritisiert Abschreckungspolitik.
.... 20 Menschen wurden abgeschoben. Der rot-grüne Senat reagiert nach eigenen Angaben... wird das von der Linken und Sozialverbänden wie der Diakonie kritisiert. Das Timing der Behördeninitiative – die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Kritik am Aufbau einer privatrechtlichen Gesellschaft für den Schulbau nimmt zu, Hertha hält an einen Stadionneubau auch außerhalb Berlins fest, geklaute Gegenstände aus dem Nachlass von John Lennon tauchen auf, und der Senat stellt sein Konzept für eine Airport City am BER vor
... Montag durchsuchten Beamte das Haus des Mannes, von dem die Gegenstände an das Auktionshaus verkauft... sich Politiker von Rot-Rot-Grün von einer Privatisierung zu sprechen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Nach der Bürgermeister-wahl in Lübeck
... Bündnis aus FDP, Die Linke, Grünen, CDU und der Wählergemeinschaft Bürger für Lübeck... als Kandidatin des Wechsels positioniert...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Minderheiten machen“ Belit Onay, Landtagsabgeordneter der Grünen in Niedersachsen Foto: dpa ... dulden“ Auszug aus dem Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der CDU in Niedersachsen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der niedersächsische Landtag hat den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) im Amt bestätigt. Die FDP sieht Minderheitenrechte übergangen.
... an Meta Janssen-Kucz von den Grünen ab. Nun wäre es an... wäre, hätte das bedeutet, dass CDU, FDP, Grüne und die AfD jeweils einen... Posten bekommen hätten. Das aber wollten die großen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger FDP kritisiert Unterricht vom Konsulat
... habe wenig Einfluss, rechtfertigt sich der rot-grüne Senat. Es sei ja...“. Auf Antrag der Liberalen, der CDU und der Linken will die Bürgerschaft deshalb am... Donnerstag den türkischen Konsularunterricht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Sicherheitspolitik von SPD und CDU in Niedersachsen wird restriktiver. Asylsuchende sollen effizienter abgeschoben werden.
... der Sicherheitspolitik an vielen Stellen die Handschrift der CDU – oder zumindest einer von den Grünen... eine Straftat. Unter Rot-Grün war die Vermummung nur eine Ordnungswidrigkeit. Zudem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Verwaltungsgericht Lüneburg gibt einer Klage der Grünen in Bad Bevensen gegen ihre Nichtzulassung zur Kommunalwahl statt.
... das Amt des Bürgermeisters hatte kandidieren wollen. Als sie den Fehler bemerkten, zeigten die Grünen das...“: Martin Feller (Grüne) ist erleichtert, dass das Lüneburger Verwaltungsgericht der Klage seiner Partei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SPD-Fraktionschef Raed Saleh wird von Parteigenossen kritisiert, in Neukölln verschwinden Stolpersteine, der Senat sucht händeringend Kurzzeitpflegefamilien, und der erste neue geschützte Radstreifen kommt nun bald – und wird grün
... der die Berliner SPD mit der CDU regierte. Seit der Bildung des rot-rot-grünen Senats... kommt nun bald – und wird grün Der Kron- prinz verliert an Land... hat. Dass der Streifen farblich hervorgehoben wird – und zwar in Grün –, ist...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... hat keine Angst vor den Grünen. Das Ampel-Bündnis, das die Landes-Liberalen für Niedersachsen... im Stadtrat hatte zuvor Rot-Grün die Mehrheit. Anstatt aber wie Landeschef..., weil man nicht der Steigbügelhalter für eine rot-grüne Regierung sein wolle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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