Nach den Rücktritten an der Spitze der Polizeiakademie soll nun ein Bayer die Lage retten. Die Berlinale wird – jedenfalls bei der Eröffnung – den Erwartungen an eine deutliche Positionierung in Sachen #MeToo nicht gerecht. Ein Sozialdemokrat will die Wähler durch Verjüngung vermehren und eine Stuttgarterin will nun doch nicht nach Berlin
... auf Linie des rot-rot-grünen Senats. Die Gründe dafür, dass die beiden nicht... kehrt in der Akademie den Scherbenhaufen auf? Der Kripomann Sindberg und der Schutzpolizist Meckelburg...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... zu wissen, wie das gehen soll“ Hamburgs Grünen-Fraktionschef Anjes Tjarks in...“ Hamburgs grüner Umweltsenator Jens Kerstan im Hamburger Abendblatt die gegenrede „Der Gratis-ÖPNV...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Drogenpolitisch handelt der Senat fahrlässig, mietenpolitisch konfus. Dass Rechte seltener auf die Straße gehen, kommt bloß daher, dass sie jetzt mehr sitzen: in Parlamenten nämlich. Und: Wie Berlins SPD-Mitglieder über die Groko abstimmen werden, wird ein Geheimnis bleiben
... es bleiben, wenn der rot-rot-grüne Senat nicht die in seiner Koalitionsvereinbarung... Dienstag nach der Senatssitzung. Vielleicht macht es Rot-Rot-Grün demnächst wieder... mal nach der bewährten Methode: Ein...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Ist der Streit über Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) jetzt wirklich beigelegt? Und warum arbeiten quer eingestiegene Lehrkräfte besonders oft an Brennpunktschulen? Dürfen sich Bettler auch mal ein Bier leisten? Fest steht jedenfalls eins: Frank Castorf kehrt nicht an die Volksbühne zurück
... Woche auch noch die Antwort der Bildungsverwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Marianne... übrig gebliebene Lebensmittel von der Grünen Woche hat die Berliner Tafel Bedürftigen in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bei Groko und Grünen klären sich diese Woche viele Politkarrieren
... Habeck, grüner Halbgott von der Kieler Förde, ist zum Bundesparteichef der Grünen aufgestiegen. Dafür... aufgeben. Am Donnerstag berät der Parteirat der Nord-Grünen über seine Nachfolge. Als...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Autofahrerin, die Radler tötete, vor Gericht
... vor ihr auf. Er hatte Grün. Die 25-Jährige soll noch eine... fünf Jahren bekommen. Die Frage, die der Richter in dem Verfahren klären muss, ist... es noch keine statistischen Zahlen. Das niedersächsische Innenministerium schätzt aber, dass...
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Ressort: Nord Aktuell
Die Entfernung eines Gedichts an der Fassade einer Berliner Hochschule sorgt für Diskussionen über Zensur. Streit gibt es auch über angeblich freiwillig obdachlose Flüchtlinge. Der SPD misslingt es dagegen, einen Streit über die Bausenatorin anzuzetteln. Und der Tod einer weiteren Radfahrerin hat Konsequenzen
... Sicherheit für den Radverkehr auf den Weg bringt, die unter anderem den Einbau von... und Grüne zur ersten Koalitionsklausur zusammenkommen. Wie es mit dem Bündnis weitergeht... und geizig ist? Nun, die Denkungsart des Bezirks, die leider auch einige LeserInnen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Entkriminalisierung von Cannabis doch gestoppt
... Beachtung des Jugendschutzes. Umso verdutzter waren die Grünen am Montag, als die SPD die Pläne... Cannabis solle die Staatsanwaltschaft künftig von der Strafverfolgung absehen, so der grüne Antrag. Das wäre...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Aufarbeitung des G20-Gipfels wird zur Farce: Diesmal kamen zwar Vertreter von Bundesbehörden. Aber wenn es interessant wurde, schwiegen sie sich aus.
... wissen, was drin steht“, sagte die grüne Abgeordnete Antje Möller am Mittwoch... Nachfragen äußerten sich die Vertreter der Sicherheitsbehörden – zum Unmut der Abgeordneten – nicht zu...
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Typ: Bericht
Berlins SPD ist gegen die Groko – und muss trotzdem hoffen, dass sie kommt. Der Senat will die Berliner Luft verbessern, eine Initiative gegen Werbung die städtische Optik. Und eine profilierte Museumsdirektorin soll die Museen im Humboldt Forum leiten: Eine gute Wahl, wenn es ihr denn gelingt, sich im dortigen Macht- und Interessenwirrwarr durchzusetzen
... ein Minderheitsbündnis aus CDU und Grünen – eine sehr unwahrscheinliche, weil bisher... stünde. Die sei „abgewählt“ worden. Für die hiesigen Sozialdemokraten gilt das weiterhin: Der Parteivorstand...
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Ressort: Berlin Aktuell
An der Westküste ist Historisches passiert: Die Wahl zu Dithmarschens neuem Landrat hat ein Parteiloser gewonnen. Alle außer der CDU haben ihn unterstützt.
..., FDP, Freien Wählern und Linken. Der Hauptgrund für die Unterstützung von.... Er ist auch Vorsitzender der Asketa, dem Verbund der 15 Gemeinden mit Atomkraftwerken... des Kanal- und AKW-Städtchens Brunsbüttel ist, standen Mitglieder von SPD, Grünen...
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Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Neue Sozialpolitik: Künftig sollen alle Obdachlosen untergebracht und beraten werden, Berlinpass-Bezieher brauchen für diesen keinen Antrag mehr zu stellen. Ein rechter Lehrer wirft Fragen zur Neutralität von Schule auf, und Friedrichshain-Kreuzberg sollte in der geräumten Gerhart-Hauptmann-Schule nun endlich das lange geplante Flüchtlingszentrum einrichten
... für Empfänger des Berlinpasses ausgeweitet wird, wie die rot-rot-grüne Koalition diese.... Und von grüner: Denn der Berlinpass ermöglicht nicht nur den verbilligten Eintritt in...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Irans Ex-Justiz-Chef entzieht sich Ermittlungen
... und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Für den früheren Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker... in Deutschland, Menschenrechtsorganisationen und Grünen-Politiker zeigten den iranischen Juristen wegen Mordes...
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Der niedersächsische AfD-Vorsitzende Hampel hat den Sonderparteitag in Hannover nun doch abgesagt. Seine Kritiker sprechen von „historischem Tiefpunkt“.
... setzen“, sagt Mariel Reichard, Sprecherin der grünen Jugend Hannover. Seine Absage kam... erklären“, sagt Hampel. Die Nachricht verstimmt König, der auch den Landesvorsitz übernehmen möchte...
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Typ: Bericht
In der Silvesternacht gibt es Angriffe auf Feuerwehrleute, die studentischen Hilfskräfte dringen auf bessere Bezahlung, der Justizsenator steht nach den Entweichungen aus der Haftanstalt Plötzensee weiter unter Druck, und die Debatte ums Schwarzfahren nimmt wieder Fahrt auf
... Twitter über das Thema lustig. Die Annahme der Opposition ist offenbar, dass der Grüne Behrendt... sein. Da muss die Hoffnung sein, die Kritik am grünen Justizsenator Dirk Behrendt...
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Ressort: Berlin Aktuell
Familiennachzug kann Straftaten verhindern
... sogenannten sicheren Herkunftsländern zu erklären. Die grüne Bundestagsabgeordnete Filiz Polat aus Bramsche... nur, dass „die gesamte Gruppe der Geflüchteten aus dem Land in die soziale Isolation...
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Ressort: Nord Aktuell
... Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag ist überzeugt von der Prämie, die der frühere Agrarminister... Christian Meyer (Grüne) 2015 eingeführt...
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Ressort: Nord Aktuell
Die Mecklenburg-Vorpommersche Strukturentwicklungs-Genossenschaft ist dazu da, die Ansiedlungsstrategie der NPD im Norden umzusetzen.
...“ in Grevesmühlen ist mit der des Szenetreffs „Thinghaus... Aktivisten aus dem Milieu der NPD. Aufsichtsratvorsitzender ist Torgai Klingebiel. Die Anschrift „Grüner Weg...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold will den Kampf gegen Geldwäsche intensivieren
... Land auf neue Füße“, sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch in Kiel... geeinigt. Kern des Vorhabens, das die europäische Geldwäscherichtlinie umsetzt, ist die Einrichtung eines elektronischen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
In der Haftanstalt Plötzensee vermisst man vier Ausbrecher, an Heiligabend knallt ein Mann mit Auto in die SPD-Zentrale, mit den Konzerten in Erinnerung an den Motörhead-Sänger Lemmy etablieren sich neue Rituale, und pünktlich zum Jahresende wird der Ruf nach einem Böllerverbot laut
...! Eine Attacke auf das christliche Weihnachtsfest. Politiker von Grünen bis Union fordern.... So wie bis in die Neunziger hinein Grüne und Linke mit parlamentarischem...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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