Katarina Barley führt die SPD erneut in den EU-Wahlkampf. In Sachsen tritt Petra Köpping als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2024 an.
..., wenn Barley und die Sozialdemokraten es schafften, die Grünen wieder auf Platz drei... zu verweisen. Die Nominierung im...
ca. 180 Zeilen / 5376 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Markus Söder hat seine Partei hinter sich – fast einstimmig wählt sie ihn erneut zum Chef. Eine Prozentzahl für die Landtagswahl verspricht er nicht.
... die Attacken gegen die „Umerziehungspartei“, die Grünen, nicht, die „kein Bayern-Gen“ hätten: „Bayern und Grüne... auf eine Zusammenarbeit mit den Grünen eine Absage: „Schwarz-Grün isch over.“ Eine...
ca. 163 Zeilen / 4868 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was erwarten Bürger*innen von der Ernährungspolitik? Der Bundestag hat erstmals einen Bürgerrat eingesetzt. Der soll das dem Parlament erklären.
... vergangenen Mai die Ampel-Fraktionen SPD, Grüne und FDP, außerdem die Linke. Viele... sind eine Innovation des Systems der parlamentarischen Demokratie. Die Mehrheit der gewählten Abgeordneten möchte...
ca. 157 Zeilen / 4702 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In Thüringen droht der nächste Tabubruch: Nach der Grunderwerbssteuer könnte die CDU auch das Vergaberecht mit Hilfe der rechtsextremen AfD ändern.
... Wachstum und Bürokratieabbau.“ Das von der rot-rot-grünen Landesregierung 2019 beschlossene Vergaberecht... dem gleichen Muster den Thüringer Landtag passieren. Jetzt setzt die CDU die rot-rot-grüne...
ca. 118 Zeilen / 3512 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
AfD-Kandidat Prophet könnte neuer Oberbürgermeister von Nordhausen werden. Eine geschlossene Wahlempfehlung für den Konkurrenten gibt es nicht.
... gegenüber den Opfern des Faschismus“, sagte Max Reschke von den Thüringer Grünen. Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion... Rieger (SPD) gemobbt haben. Die Grünen sind die einzigen, die als Partei explizit zur...
ca. 154 Zeilen / 4591 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bei einem bundesweiten Protesttag gehen tausende Klinikangestellte auf die Straße und fordern Finanzhilfen. Vom Bund kommt eine Absage.
... die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi unterstützten den Protest. Unterschiedliche Signale kamen aus der Ampelkoalition. Der Krankenhausexperte der Grünen...
ca. 101 Zeilen / 3021 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Innenministerin und Wahlkämpferin holt der Fall des versetzten BSI-Chefs Schönbohm ein. 3 Stunden lang muss sie sich im Bundestag rechtfertigen.
... ein Prozentpunkt vor Grünen und AfD. Und dann musste die Hessen-SPD... zwar, dass Faeser sich zu spät dem Ausschuss...). „Ich fordere die Union auf, ihre Angriffe einzustellen.“ Grüne und FDP kritisierten...
ca. 133 Zeilen / 3980 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ministerin Faeser verbietet die Hammerskins. 30 Jahre lang organisierten die Neonazis Konzerte oder Kampfsport, einige hantierten mit Waffen.
..., werde sich aber erst zeigen. Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz begrüßte... auf die Straße, Kampf dem System“. Bei all dem mieden die Hammerskins die Öffentlichkeit. Zuletzt...
ca. 158 Zeilen / 4715 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Erfurter CDU erhält vom Parteivorstand Verständnis nach ihrer Abstimmung mit der AfD. Die Union beteuert, keine Vorabsprachen getroffen zu haben.
... dem die Grunderwerbsteuer im Land gesenkt werden soll. Die Regierungsfraktionen von Linken, Grünen und... Rechnungshof gekommen. „Die Folgen aus der Absenkung des Steuersatzes wären für den Landeshaushalt durchaus...
ca. 154 Zeilen / 4618 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Einfacher wird das Regieren nicht: Trotz Schulterschluss von CDU, AfD und FDP strebt die RRG-Minderheitsregierung einen Haushalt mit der CDU an.
... Familien und tadelte die „Parteitaktik“ der rot-rot-grünen Minderheitskoalition. Deren Vertreter wie Linken... kein Abweichler den Kopf heraus. Die Grüne hält die strategische Liaison mit der AfD für...
ca. 142 Zeilen / 4236 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In dem von Russland angegriffenen Land wünschen sich viele mehr Unabhängigkeit von fossilen Importen. Und es passiert auch etwas.
... GIZ. Thema: eine grüne Strategie für die Ukraine für die nächsten 20 Jahre.... Alles Maßnahmen, die die Ukraine auch dem EU-Beitritt und dem Ziel des Europäischen Green...
ca. 140 Zeilen / 4200 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Kindergrundsicherung sollte den Leistungsempfang für arme Familien vereinfachen. Doch nun könnte sie doch kompliziert werden, wie sich zeigt.
.... Berlin taz Es sollte das große Sozialprojekt der Grünen werden und Anfang 2025... klären, sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dem Newsportal T-Online. Es sei...
ca. 129 Zeilen / 3868 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Gute oder schlechte Klinik? Gesundheitminister Lauterbachs Transparenzgesetz soll den Weg für die Veröffentlichung von Qualitätsdaten öffnen.
... Qualitätsparametern fehlt“, so der Grünen-Politiker gegenüber der taz. Mit dem Gesetz werde man... Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne) ist es bezeichnend, dass „die lauteste Kritik an...
ca. 140 Zeilen / 4179 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
..., die Gründung der Linkspartei, überhaupt die neoliberale Wende und all der andere von Rot-Grün... 1998 ff. verbrochene Schlamassel! Denn die beiden Granden, die...
ca. 17 Zeilen / 496 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Die FDP will die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ noch mehr ausweiten. Die Grünen sind dagegen. Die SPD ist unentschlossen.
... Meseberg. Die Grünen hatten nachgegeben. In Schleswig-Holstein hat sich die schwarz-grüne Landesregierung... Die FDP will die Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“ noch mehr ausweiten. Die Grünen sind dagegen. Die...
ca. 105 Zeilen / 3125 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach den Brandanschlägen auf Kabel der Bahn in Hamburg verspricht Faeser einen besseren Schutz des Schienennetzes.
... drängend die Fragen beim Schutz der Kritischen Infrastruktur sind“, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin... von Notz der taz...
ca. 154 Zeilen / 4608 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach langen Verhandlungen kommt der vietnamesische Menschenrechtler Nguyen Bac Truyen frei. Er war 2018 zu elf Jahren Haft verurteilt worden.
... Geste der Hanoier Regierung.“ Dem Vernehmen nach hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Fall... Probleme nach der Haft Die Verurteilung 2018 war nicht die erste, die der Mann erlitt...
ca. 110 Zeilen / 3271 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Schlagabtausch im Bayerischen Landtag zur Causa Aiwanger: Die Opposition wollte in einer Sondersitzung Antworten, die Regierung ihre Ruhe.
... Aiwanger das Vertrauen der jüdischen Gemeinden zurückgewinnen wolle, will der Fraktionschef der Grünen von dem stellvertretenden... bayerischen Ministerpräsidenten wissen. Oder wie dessen viele...
ca. 133 Zeilen / 3981 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sechs „Turonen“ wurden verurteilt, weil sie Drogen verkauften und Geld wuschen. Linke und Grünen beklagen, das Urteil gehe nicht weit genug.
... seien weiterhin nicht verurteilt. Auch die Grünen-Abgeordnete Madleine Henfling nannte es... an den NSU-Waffenlieferanten Ralf Wohlleben Gelder weitergegeben. Linke und Grüne üben...
ca. 115 Zeilen / 3440 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Bundeszentrale für politische Bildung sollen 20 Millionen Euro gekürzt werden. Ampel-PolitikerInnen wollen das nun verhindern.
... sie der taz. Die Grünen würden in den finalen Haushaltsberatungen „für eine Stärkung der politischen... nun auch aus der Ampel Widerstand gegen den Plan. Die Grünen-Innenpolitikerin Lamya Kaddor...
ca. 142 Zeilen / 4252 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.