Eine neue Studie beleuchtet den Umgang von Ex-Bundespräsidenten mit der Nazi-Vergangenheit. Nur selten waren sie ihrer Zeit voraus.
... 1945 untersucht hatte. Der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hatte sie 2005... etwas verquast den „Missbrauch des Namens unseres Volkes“ beklagte, mit dem „das Unheil des Zweiten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... „durchrasst“ von Asylanten, die alle Kriminelle sind. Die Grünen werden verteufelt, weil es... die AfD voll auf. Das erinnert mich an das Zitat aus dem Mittelalter: „Sprach der...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die Unzufriedenheit in der SPD wächst, viele fordern vom Kanzler mehr Führung ein. Außerdem soll die SPD mehr auf soziale Themen setzen.
... es ist, der die Regierung führt, vor allem dann, wenn Grüne und FDP... Migrationspolitik.“ Die Forderungnach der Aufhebung der Beschäftigungsverbote ist eine, auf die nun auch die Bundesregierung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Bisher erhält die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung keine Staatsgelder. Nun legt der Bundestag einen Gesetzentwurf vor, mit dem das so bleibt.
... und der Grünen mit rund 697 Millionen Euro gefördert. Der Gesetzentwurf verpflichtet die Einrichtungen... freie Gesellschaft werben könnten. Auch der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz erklärte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
..., treffen sich CDU und Grüne... sondierungswetter Während die Diskussion in Berlin über den Kurs der Ampelparteien an Fahrt aufnimmt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die EU muss im globalen Wettbewerb mit China und den USA aufholen, fordert SPD-Chef Lars Klingbeil. Er wirbt für eine europäische Industriepolitik.
... sieht einen „Backlash“ bei der grünen Transformation, der in ihrem Land bereits stattfinde... allem die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, aber auch um Europa grüner, digitaler...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Mit dem Erfolg in Hessen beschert Boris Rhein der CDU angenehme Stunden. Merz sieht sie auf dem richtigen Weg.
.... Einst äußerte Merz die These der Hauptgegnerschaft, die für die Union bei den Grünen läge. Sie... stabile Zusammenarbeit möglich sei. Der bisherige grüne Koalitionspartner gehe mit einem „Ideologiepaket...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Doch kein Dreikampf in Hessen: CDU-Mann Rhein gewinnt mit einem unerwartet guten Ergebnis. Die SPD stürzt ab. Bleibt Nancy Faeser Innenministerin?
...-grüne Bündnis fortsetzen. Zuletzt hatte der CDU-Mann angekündigt, nach der Wahl mit Grünen... sich Rhein alle Optionen offen. Die Grünen seien Wettbewerber und „nicht Gegner...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Grünen wollten in Hessen den Ministerpräsidenten stellen und in Bayern in die Regierung kommen. Daraus wird angesichts deutlicher Verluste nichts.
... und Bayern Grüne verfehlen ihre Wahlziele Die Grünen wollten in Hessen den Ministerpräsidenten stellen...-Wazir vor einer grünen Wand, er leuchtet auch grün 5 Andreas Arnold...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der CSD in Dresden soll künftig nicht mehr als Versammlung gelten, sondern als Veranstaltung. Das hätte enorme Folgen für die Organisator:innen.
... distanziert sich vom Schreiben Die Vorsitzende der Dresdner Grünen Agnes Scharnetzky fand weniger... forderte die für die Behörde zuständige Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne) dazu auf, den Vorgang...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nicht in Frankfurt, sondern in Wiesbaden regiert der Ministerpräsident. Ein Treppenwitz der Geschichte? Vielleicht. Dafür gibt es warme Quellen.
... mit viel Grün dazwischen und einem funktionierenden(!) Flughafen direkt an der Kreuzung... – die Stadt selbst, das Bundeskriminalamt, das Statistische Bundesamt und eine Reihe von Investmentfirmen, denen die...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Deutschland verhandelt mit sechs Ländern über Migrationsabkommen. Aus diesen Staaten kommen derzeit jedoch nur wenige Schutzsuchende nach Deutschland.
... von Fachkräften in den deutschen Arbeitsmarkt regeln. Der für den Abschluss der Abkommen eingesetzte... auf die Fahne geschrieben – mit mäßigem Erfolg. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Gütersloh verhindern CDU, Freie Wähler und AfD die Finanzierung einer NS-Gedenkstätte. Die muss nun schließen.
... einem klärenden Gespräch bitten, erklärte die Grünen-Politikerin. Historische Aufnahme von Männern... Roth (Grüne). Sie sprach von einem gefährlichen Präzedenzfall, „wenn die Gütersloher CDU...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Unbekannte wollten in der Nacht zu Samstag eine geplante Asylunterkunft in Brand setzen. Es ist die dritte Attacke auf das Gebäude in einem Monat.
... X, ehemals Twitter. Der Grünen-Politiker hofft, dass die Täter:innen schnell gefasst... eines Monats. Anfang der Woche hatten Unbekannte die Fensterscheibe des leerstehenden Schulgebäudes mit...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Manche Drecksäcke wollen gern die emanzipatorisch-liberaldemokratische Entwicklung der BRD abschreiben. Den Gefallen sollte man ihnen nicht tun.
... auf , das der Motor und Resonanzraum der Habeck-, Kretschmann- und Al-Wazir-Grünen geworden... erbärmlichen Grüne-sind-schuld-Fantasy das Werte- und Politikfundament dementieren, auf dem die Partei...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Berlin hat der „Krisenverordnung“ der EU zugestimmt. Sie soll die Rechte von Flüchtlingen einschränken. Nun aber blockiert Italien.
... Italien blockiert Die Grünen sind umsonst umgefallen Berlin hat der „Krisenverordnung“ der EU zugestimmt... und auf Beschluss des Rates aktiviert werden könne. Der Grüne MdB Julian Pahlke...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Ab 1977 gab Edgar Liegl im Scharfrichterhaus bayerischen Kabarettisten eine Bühne. Auch unser Autor trat dort auf und hat ihn jetzt wieder getroffen.
....“ Die Veranstalter stammten allesamt aus der Nach-68er-Bewegung, aus der sich die Grünen etabliert... und zum Establishment von heute formiert haben. „Die sahen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Die Kindergrundsicherung ist vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Landkreise warnen vor einem kommenden „Verwaltungsdesaster“.
... Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) nach der Sitzung des Kabinetts. Das Gesetz, das ab Januar 2025... Der Gesetzentwurf braucht die Zustimmung des Bundesrats und damit auch die Stimmen der unionsgeführten Länder. Die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Innenministerin Faeser kündigt zusätzliche „flexible Schwerpunktkontrollen“ nahe Polen und Tschechien an. Der Union reicht das nicht.
... durchgeführten 12.589 Zurückweisungen gelten. Die Grünen und NGOs lehnen Verordnung ab... werde. Vor allem die Grünen lehnen diesen Vorschlag der EU-Kommission bislang ab...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Regierung streitet weiter über ihre Asylpolitik. Soll Deutschland einer umstrittenen „Krisenverordnung“ zustimmen?
... seit zehn Jahren, sagte die Grünen-Politikerin. An den Außengrenzen müssten klare Regeln... an den Außengrenzen der EU vorsieht. Das „war schwierig für viele Grüne“, sagte Habeck dem... Robert Habeck (Grüne) hatte am Wochenende erklärt, um das Recht auf Asyl...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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