taz.de

Aktivisten stecken während einer Demonstration in Bussen aus Pappe, um einen kostenlosen ÖPNV zu fordern - alle Demo-TeinehmerInnen tragen Mund-Nasenschutz

Soziale Gerechtigkeit bei Klimaschutz

Wir fahren zusammen

Gastkommentar von Lea Koff

Klimaschutz und gute Arbeitsbedingungen können zusammen durchgesetzt werden – wenn die Richtigen zur Kasse gebeten werden.

2.7.2021

Junge Demonstranten in Hamburg mit der Regenbogenflagge

Neues Versammlungsgesetz in NRW

Grundrecht in Gefahr

Kommentar von Andreas Wyputta

NRW-Innenminister Reul will Demos von Klimaschützer:innen erschweren. Für die Politik eines Kanzlers Armin Laschet wäre das kein gutes Zeichen.

28.6.2021

Eine Gruppe von Demonstrierenden in Minneapolis. Sie tragen ein Schild über sich mit einem Opfer von Polizeigewalt darauf. Ein bewaffneter Security ist dabei.

Urteil nach Mord an George Floyd

Für eine bessere Zukunft

Kommentar von Hansjürgen Mai

Derek Chauvin wurde zu 22,5 Jahren Haft verurteilt – ein wichtiger Schritt. Das Grundproblem jedoch ist so nicht zu lösen: Rassismus.

26.6.2021

Bei einer Demo halten Gruppen Flaggen der Roma

Antiziganismus-Bericht für Deutschland

Zynismus und Ignoranz

Kommentar von Ulrich Schulte

Ein Expert:innenbericht zeichnet ein düsteres Bild der Situation von Sinti:ze und Rom:nja in Deutschland. Auch politisch dürfte sich wenig ändern.

23.6.2021

Fahrraddemo auf Umgehungsstraße Bundesstraße 51

Fahrradgesetz in Nordrhein-Westfalen

Schwarz, gelb, mutlos

Die Regierung Laschet legt in NRW das erste Fahrradgesetz in einem Flächenland überhaupt vor. Umwelt- und Verkehrsverbände sind enttäuscht.

Von Andreas Wyputta

19.6.2021

Eine Reichsfahne (Schwarz Weiß Rot) wird vor dem Deutchen Bundestag geschwenkt.

Reichsflaggen auf Demos

Eine „Belästigung“

Kommentar von Christian Rath

Die Fahne des Kaiserreichs wird auf Demos nicht generell verboten – es kommt auf den Kontext an. Eine Demokratie muss solche Symbole aushalten können.

14.6.2021

Offenlegung der NSU-Akten

Sture grüne Beamtenlogik

Kommentar von Ulrich Schulte

Die hessischen Grünen blockieren die Offenlegung der NSU-Akten. Damit konterkarieren sie das, wofür die Grünen anderswo stehen.

27.5.2021

Menschen bei einer Demonstration mit Palästinaflagge.

Antisemitismus und Strafrecht

Komplexe Abgrenzungen

Kommentar von Christian Rath

Wenn es um Israel geht, ist wenig einfach und eindeutig. Das sollte auch die Berliner Polizei bei ihren Ermittlungen berücksichtigen.

18.5.2021

Positionen im Nahostkonflikt

Einfach mal schweigen

Gastkommentar von Said Rezek

Dauernd soll ich mich als libanesischstämmiger Muslim zum Nahostkonflikt positionieren. Doch meine Herkunft macht mich nicht zum Experten.

17.5.2021

Queere Palästina-Solidarität beim 1.Mai

Ignorante Trittbrettfahrer

Kommentar von Susanne Knaul

Anti-israelische Gruppen nutzen die Mai-Demos für ihren politischen Kampf. Wer die Parolen mitsingt, sollte wissen, wer den Wagen anspannt.

3.5.2021

Eine Demonstration hält ein Schild, das eine brennende Erde zeigt, während einer Klima-Demo in Bonn

Klimagesetz der EU

Nicht mit CO2-Senken CO2 senken

Kommentar von Susanne Schwarz

Das EU-Klimagesetz klingt zunächst gut. Haken dabei ist, dass künftig auch der Klimaeffekt von CO2-Senken angerechnet werden kann.

21.4.2021

Ein Plakat der Polizei, es wird um Mithilfe bei der Aufklärung einer Straftat gebeten.

Pressefreiheit in Deutschland

Behörden haben versagt

Kommentar von Erica Zingher

Im neuen Presseindex von Reporter ohne Grenzen ist Deutschland abgerutscht. Medienvertreter: innen werden immer häufiger attackiert.

20.4.2021

Joshi breitet vor blauem Hintergrund die Arme aus

ZSK-Sänger Joshi über Punk und Politik

„Lasst die Kids doch machen!“

Die Punkband ZSK wurde mit ihrem Song über Christian Drosten berühmt. Ein Gespräch mit Sänger Joshi über Coronaleugner und Fridays for Future.

Interview von Ulrich Gutmair

17.4.2021

Demonstranten mit Schildern Mieten Stopp!

Entscheid zum Mietendeckel

Einseitig und unfair

Kommentar von Christian Rath

Das Nein aus Karlsruhe ist problematisch. Inhaltlich hat sich das Bundesverfassungsgericht nicht positioniert – es hat damit eine Chance vertan.

15.4.2021

Der AfD-Chef Jörg Meuthen steht an einem Rednerpult

Parteitag der AfD

Temporärer Burgfrieden

Kommentar von Sabine am Orde

Die AfD übertüncht ihre inneren Spaltungen ein wenig. Doch die Radikalen in der Partei haben auf dem Parteitag in zwei Punkten gewonnen.

11.4.2021

Anwälte der Kläger und Unterstützer halten Regenbogenflaggen und ein Transparent mit der Aufschrift:

Japans Urteil zur queeren Ehe

Der lange Weg zu weniger Druck

Kommentar von Martin Fritz

Ein Gericht sieht die fehlende Möglichkeit zur Ehe jetzt als verfassungswidrig an. Für queere Japaner ist es ein Etappensieg.

17.3.2021

Ein Demonstrant hät einen schwarzen Schirm mit aufgekritzelten Parolen in die Kamera

Neue „Querdenker“-Proteste

Die üblichen Verdächtigen

Kommentar von Nina Apin

„Querdenker“ sind da, wo der Frust ist, mal rechtsradikal, mal „besorgt“. Jetzt müssen die Parteien das Vertrauen in die Coronapolitik wiederherstellen.

14.3.2021