Zwei Jahre Bündnis Sahra Wagenknecht Aufstieg und Fall des BSW Vor zwei Jahren gründete Sahra Wagenknecht ihre Partei. Zum Jubiläum steckt das Projekt in der Krise. Von Daniel Bax 8.1.2026
Nahost-Konflikt und Meinungsfreiheit Junge Demonstrantin in zweiter Instanz freigesprochen Ist die Frage „Haben wir nichts aus dem Holocaust gelernt?“ auch erlaubt, wenn es um Gaza geht? Für das Berliner Landgericht ist sie das. Von Daniel Bax 9.10.2025
Gaza-Demo in Berlin Und alle sind für Frieden In Berlin demonstrieren Wagenknecht & Co. „gegen den Völkermord in Gaza“. Der Versuch, Nahost mit der Ukraine zu verknüpfen, missglückt allerdings. Von Daniel Bax und Stefan Reinecke 13.9.2025
„Potenziell antisemitische Versammlung“ Frankfurt stoppt Gaza-Demo Eine am Samstag geplante Demo in Frankfurt am Main gegen den Krieg in Gaza ist verboten worden. Hessens CDU-Innenminister Poseck begrüßt „neue Linie“. Von Daniel Bax 27.8.2025
BSW bei der Bundestagswahl Wagenknecht bleibt stur Das BSW reicht Einspruch beim Bundestag ein: Es fordert eine Neuauszählung der Wahl vom 23. Februar. Bis zu einer Entscheidung kann es lange dauern. Von Daniel Bax 23.4.2025
Streit über Palästina-Solidarität Ministerium feuert Politaktivistin Wegen israelkritischer Äußerungen hat Melanie Schweizer ihren Job im Arbeitsministerium verloren. Dagegen wehrt sich die Beamtin auf Probe juristisch. Von Daniel Bax 3.4.2025
BSW in Thüringen auf Koalitionskurs Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von Wagenknechts Gefolgsleuten. Von Daniel Bax 30.10.2024
7. Oktober – ein Jahr danach Einbürgerung wegen Likes gefährdet Palästinenser:innen in Deutschland werden seit Jahren kriminalisiert. Seit dem 7. Oktober 2023 hat sich die Situation noch verschärft. Von Daniel Bax 8.10.2024
BSW-Parteitag in Brandenburg Die letzten Tage der BRD Beim Parteitag ihres Landesverbands in Brandenburg steht Sahra Wagenknecht im Mittelpunkt. Der Landtagswahl kann sie sehr beruhigt entgegen sehen. Von Daniel Bax 29.6.2024
Linken-Politikerin Demirel Mit Klasse, gegen Krieg Die Linken-Politikerin Özlem Demirel aus Düsseldorf möchte wieder ins EU-Parlament. Sie will mit dem „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ punkten. Von Daniel Bax 8.6.2024
Besetzungen von Hochschulen Streit um Palästina-Proteste Mehr als 100 Uni-Dozent:innen kritisieren in einem Brief die Räumung von Besetzungen an Universitäten. Die Wissenschaftsministerin reagiert empört. Von Daniel Bax 9.5.2024
Meinungsfreiheit in Deutschland Neuer Radikalenerlass befürchtet Der Berliner Senat will eine umstrittene „Antisemitismusklausel“ einführen. Verfassungsrechtler fürchten einen Dammbruch. Von Daniel Bax 6.5.2024
FDP-Pläne für Wirtschaftswende FDP will wenden, wo soll das enden? Mit einem 12-Punkte-Papier heizt die FDP den Streit in der Koalition neu an. Die SPD ist empört, die Union höhnt, Grüne bleiben gelassen. Von Daniel Bax 22.4.2024
„Palästina-Kongress“ in Berlin aufgelöst Kampf um die Deutungshoheit Nur zwei Stunden nach Beginn hatte die Polizei den umstrittenen „Palästina-Kongress“ aufgelöst. Über das Vorgehen tobt der Streit nun im Netz. Von Daniel Bax 13.4.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht Brandmauer zur AfD schrumpft Die Wagenknecht-Gruppe könnte Anträgen der AfD künftig zustimmen, kündigt ein Abgeordneter an. Es wäre eine Kursänderung der jungen Partei. Von Daniel Bax 3.4.2024
Linke und BSW tagen in Thüringen Ramelow will weiter regieren Bei einem Parteitag macht Thüringens Ministerpräsident seiner Partei Mut. Zugleich gründet auch Wagenknecht in Thüringen einen Landesverband. Von Daniel Bax 17.3.2024
Soziale Gerechtigkeit Haushaltshilfe auf Staatskosten Die Linkspartei legt einen Sechs-Punkte-Plan vor, um Alleinerziehende besser zu unterstützen. Diese sind besonders stark von Armut gefährdet. Von Daniel Bax 11.3.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen BSW will in die Kommunen Das Wagenknecht-Bündnis will in Sachsen schon zu den Kommunalwahlen im Juni antreten. In Dresden stehen bereits erste Kandidaten fest. Von Daniel Bax 10.3.2024
Koalitionsträume der FDP Merz erwidert die Avancen nicht Der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai wirbt für eine schwarz-gelbe Koalition. Doch der CDU-Chef reagiert kühl auf die Schmeicheleien aus der FDP. Von Daniel Bax 20.2.2024
NS-Vergangenheit von Baerbocks Großvater Eine Akte belebt alte Propaganda War der Großvater von Bundesaußenministerin Baerbock ein glühender Nazi? Sogar Russlands Herrscher Putin hat sich dazu jetzt geäußert. Von Daniel Bax 15.2.2024