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Landesparteitag der Berliner SPD

Bedröppelt gucken reicht nicht

Beim Parteitag der SPD am Freitag erwartet Franziska Giffey und Raed Saleh heftiger Gegenwind. Personelle Veränderungen stehen aber nicht zur Debatte.

Von Uwe Rada

24.5.2023

Plakate von Deutsche Wohnen enteigenen hängen an einem Zaun, drauf steht beispielsweise:

Initiativen feiern auf Tempelhofer Feld

Viel Rummel um Demokratie

Am Himmelfahrtstag laden Initiativen aufs Tempelhofer Feld. Der Maientag findet unter dem Motto „Viel Rummel um Feld und Vergesellschaftung“ statt.

Von Adefunmi Olanigan

19.5.2023

was macht die bewegung am 1. mai?

28.4.2023

berlin, S. 21

Eine weinende AKtivistin umarmt eine andere

Verlorener Klima-Volksentscheid

Nur Öko reicht nicht

Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.

Von Erik Peter

27.3.2023

Ein Plakat an einer Laterne wirbt fuer den Klima-Volksentscheid

Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

Am Sonntag wird es ernst

Am 26. März wird über den Klima-Volksentscheid abgestimmt. Worum geht es da genau und ist das bindend? Eine Antwort auf die wichtigsten Fragen

Von Claudius Prößer

20.3.2023

CDU will Helmut-Kohl-Platz in Berlin

Unbeliebter als Rosenkohl

Die CDU möchte einen zentralen Platz Berlins nach Helmut Kohl benennen. Das dürfte nicht alle begeistern.

Von Erik Peter

13.3.2023

Menschen mit Westen von DW enteignen auf einem Protest

Regierungsbildung in Berlin

Ohne Enteignung keine Linke

Die linken Kreisverbände machen Druck: Eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot könne es nur geben, wenn ein Enteignungsgesetz verbindlich kommt.

Von Bert Schulz

27.2.2023

Blick durch ein Busfenster auf den Tower vom Ex-Flughafen Tegel

Kriegsflüchtlinge in Berlin

Viel Engagement,viel Frust

Die Zivilgesellschaft leistet viel für Ukrainer*innen. Doch oft arbeiten Bürokratie und Politik gegen sie, klagen Flüchtlingshelfer*innen.

Von Susanne Memarnia

24.2.2023

Franziska Giffey und die Wahl in Berlin

Ist es ihre letzte Wahl?

An der SPD Basis gibt es wenig Unterstützung für eine konservative Wende. Liegt die Partei am Sonntag auf Platz drei, könnte es eng werden für Giffey.

Von Uwe Rada

9.2.2023

Mehrere kleine Aufsteller der Partei Die Linke mit verschiedenen Wahlkampfslogans

Die Wiederholungswahl und Die Linke

Linke Politik auf der Kippe

Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.

Von Erik Peter

7.2.2023

Linken-Konzept für kommunalen Wohnungsbau

Lederer legt ne Schippe drauf

Die Linke will den Bau von bezahlbaren Wohnungen ankurbeln. Landeseigene Gesellschaften sollen Eigenkapital erhalten – und 7.500 Wohnungen pro Jahr bauen.

Von Erik Peter

18.1.2023

Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.

Von Erik Peter

17.1.2023

Franziska Giffey, (l-r, SPD), Regierende Bürgermeisterin, Andreas Geisel (SPD), Senator für Stadtentwicklung und Fabian Schmitz-Grethlein, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung sehen sich den Neubau in der Arcostraße an.

Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mathe-Unterricht mit Senator Geisel

Eine neue Studie zeigt: Nach der Vergesellschaftung könnten die Mieten sofort um 16 Prozent sinken. Das liefert Argumente gegen die SPD.

Von Timm Kühn

10.1.2023

Ein Wechselstromzähler in einem Stromkasten eines Haushaltes.

Die Wochenvorschau für Berlin

Der Spaß ist zu teuer

Ab heute übernimmt der Senat die Strom- und Gasrechnung, eine Initiative ruft zum Zahlungsstreik auf und Giffey steht im taz-Talk Rede und Antwort.

Von Marie Frank

9.1.2023

Dosen mit den Aufschriften berlins größter Wohnungskonzerne werden von einem Ball umgeworfen

Weihnachten für umme (9)

Enteignung muss nicht teuer sein

taz-Adventskalender: Der Finanzsenator schätzt die bisherige Entschädigungssumme als zu hoch ein. Vergesellschaftung sei haushaltsneutral machbar.

Von Jonas Wahmkow

9.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.

Von Erik Peter

4.12.2022

Das Bild zeigt einen Unterschriftensammler für

Klimakrise im Senat

Volksentscheid ja, Termin nein

Innensenatorin Spranger (SPD) hält parallele Wahl und Abstimmung am 12. Februar für „nicht machbar“. Klima-Inititiative prüft rechtliche Schritte.

Von Stefan Alberti und Bert Schulz

29.11.2022

Enteignungskommission Volksbegehren Deutsche Wohnen Enteignen

Senat blockiert Enteignungskommission

Kein Licht für Enteignungen

Wohnungsmarkt bleibt intransparent: Mieterverein und DW Enteignen werfen dem Senat vor, der Expertenkommission wichtige Grundbuchdaten vorzuenthalten.

Von Gareth Joswig

24.11.2022