taz.de

Reaktionen auf „Deutschlandpakt“

Hendrik Wüst fühlt sich „veräppelt“

Die Bundesländer sind bereit für den „Deutschland-Pakt“ – zumindest laut eigener Aussage. CDU-Ministerpräsidenten sehen darin „nichts Neues“.

Von Daniel Bax

7.9.2023

Boris Palmer, Oberbürgermeister Tübingens, beim Vortrag am Mathias-Corvinus-Collegium (MCC) in Budapest

Tübingens OB in Ungarn

Palmer allein unter Rechten

Boris Palmer tritt bei einem Orbán-treuen Thinktank in Budapest auf. Das muss er sich eigentlich nicht antun, ist aber trotzdem interessant.

Von Benno Stieber

6.9.2023

Ein Mann und eine Frau vor Protestplakaten gegen Nazis

Politologin über Bildungskürzungen

„Ein gefährliches Zeichen“

Die Ampel will 20 Millionen Euro für politische Bildung streichen. Politologin Sabine Achour warnt davor, gerade jetzt sei das ein falsches Zeichen.

Interview von Ralf Pauli

9.8.2023

Eine Gruppe von Êzîd*innen mit Schildern: Unsere Forderungen

Genozid an Êzîd*innen 2014

Die Erinnerung am Leben halten

Der IS ermordete Zehntausende Êzîd*innen. Anlässlich des Gedenktags am Donnerstag richten Überlebende Forderungen an die deutsche Politik.

Von Tobias Bachmann

3.8.2023

Skandal um Topbeamten in Stuttgart

Strobl schafft Polizeiinspekteur ab

Nach dem Freispruch von Top-Polizist Andreas R. steigt der Druck auf Baden-Württembergs Innenminister. Der rettet sich nun mit einer Strukturreform.

Von Benno Stieber

19.7.2023

Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma

Sinti und Roma-Verbände einigen sich

Auf dem Weg zum Staatsvertrag

Zwei von drei Verbänden der Sinti und Roma wollen künftig kooperieren. Sie fordern mehr Repräsentation von der Bundesregierung.

Von Frederik Eikmanns

13.7.2023

Polizeiaffäre in Baden-Württemberg zieht weitere Kreise

Die Akte des karrieristischen Polizeidirektors Andreas Renner wird immer dicker. Jetzt beschäftigte sich ein Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtages mit ihm

Von Benno Stieber

11.7.2023

inland, S. 7

Christian Specht (M, CDU) nimmt im Ratssaal bei der Neuwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Mannheim Glückwünsche entgegen

Oberbürgermeisterwahl in Mannheim

Schwarze Quadrate im Südwesten

Mannheim fällt nach mehr als 70 Jahren wieder an die CDU. Der neue Oberbürgermeister Christian Specht steht nun vor einer schweren Aufgabe.

Von Cem-Odos Güler

10.7.2023

Wahlplakate der beiden Bürgermeisterkandidaten Specht (CDU) und Riehle (SPD) stehen auf einer Wiese

Oberbürgermeisterwahl in Mannheim

Sie sehen schwarz

Nach langer SPD-Vorherrschaft könnte in Mannheim erstmals ein CDU-Mann Oberbürgermeister werden. Wahlkampfthema: der Autoverkehr.

Von Benno Stieber

7.7.2023

Ryyan Alshebl sitzt in Ostelsheim auf einer Bank

Schwäbischer Bürgermeister aus Syrien

Flüchtlingspolitik macht ratlos

Im dörflichen Ostelsheim tritt Ryyan Alshebl sein Amt als Bürgermeister an. Er kam als Geflüchteter, jetzt sorgt er für Fachkräfte in Kindergärten.

Von Benno Stieber

7.7.2023

Georg Maier im Porträt, Person mit Brille

Thüringens Innenminister über die AfD

„Wir sind Antifaschisten“

Georg Maier, SPD-Chef und Innenminister in Thüringen, spricht über den AfD-Landrat in Sonneberg, Versäumnisse und die Bedeutung sozialer Politik.

Interview von Sabine am Orde

28.6.2023

Fachkräftemangel an Schulen

Hausaufgaben für die Sommerferien

Verzweifelte Lehrkräfte, überforderte Kinder: Für das Bildungsministerium gibt es in der schulfreien Zeit viel zu tun. Ein Blick auf die To-do-Liste.

Von Ralf Pauli

28.6.2023

„Querdenker“ bei Weimar

Sommercamp mit alternativen Fakten

In einer Veranstaltung mobilisieren „Querdenker“ für andere Schulformen. Überschneidungen gibt es mit Rechtsextremen.

Von Andreas Speit und Andrea Röpke

22.6.2023

Fanblock mit Pyrotechnik und Fans mit Flaggen

Prozess um Pyrotechnik mit Verletzten

Zur Aussage verpflichtet

Drei Sozialarbeiter:innen droht Haft, wenn sie nicht preisgeben, was Klient:innen ihnen anvertraut haben. Ein Bündnis fordert Reformen.

Von Moritz Müllender

19.5.2023

Drei Menschen auf einer Bühne, davor ein großes Publikum

Rechtsextreme Jugendorganisation der AfD

Sicherheitsbehörden ohne Überblick

Nur in einzelnen Ländern gibts es Daten zu Mitgliedern der Jungen Alternativen, die Waffen besitzen. Grüne und Linke warnen vor einem „Sicherheitsrisiko“.

Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

5.5.2023

Missbrauch im Erzbistum Freiburg

Zollitsch und das Schweigen

Nach der Veröffentlichung des Missbrauchsgutachtens zum Erzbistum Freiburg ist das Entsetzen groß. Altbischof Zollitsch hat dennoch wenig zu befürchten.

Von Linda Gerner, Stefan Hunglinger und Tanja Tricarico

4.5.2023