Seit Montag können Berliner:innen per Briefwahl wählen. Die Zahl der Wahlkabinen wird erhöht, die Helfer:innen werden jetzt ausgewählt.
... Wahlämter eingerichtet werden, um zukünftige Wahlen zu professionalisieren und die Bürgerämter... in Karlsruhe aus, ob die Wahlen überhaupt vollständig wiederholt werden müssen... Beschluss gegen die Wiederholung der Wahlen hält er für unwahrscheinlich. Was...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Bremer Senat verbietet einen Volksentscheid zum Hochwasserschutz – gegen den Willen der Linken. Nun muss das Verfassungsgericht entscheiden.
... bestätigt. Keine Abstimmung bei der Wahl 2023 Der Plan der BI...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.
... Verfassungsgerichts geklagt ; Letzteres hatte die Wahl von 2021 für ungültig erklärt...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Äußerung der grünen Kultusministerin belebt die alte Noten-Debatte. Die Abschaffung von Zensuren bleibt trotzdem Utopie.
... sind sie das Mittel der Wahl. Deshalb hat die Kultusministerin Abschlussjahrgänge...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Essay
Durch die Wahlwiederholung würden sie benachteiligt, kritisieren etwa Piraten und Bergpartei
... Landesverfassungsgericht hatte Mitte November die Wahl vom September 2021 wegen zahlreicher... wird am 12. Februar die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
VW übernimmt Bobby-Car und Cristiano Ronaldo wechselt zum FC St. Pauli: Die taz blickt darauf zurück, was 2023 in Norddeutschland gewesen sein wird.
... die Urteilsbegründung. Auch scheitere seine Wahl nicht bereits an der konsequenten.... Eine Woche nach der Bremer Wahl liegt ein Ergebnis vor: Mit...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Longread
Provoziert soziale Bewegung stets staatliche Repressionen? Es muss nicht immer der gewaltbereite Widerstand sein. Auch die taz fordert noch mehr Waffen für die Ukraine
.... – 16. 12. 22 Ob die Wahl des Protest, das Sichfestkleben auf...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Welche Chancen hat Bettina Jarasch, im zweiten Anlauf Regierende Bürgermeisterin zu werden? Sicher ist: Sie muss offensiver als 2021 agieren.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Bremer Lieferando-Fahrer*innen haben ihren eigenen Betriebsrat gewählt. Das soll Interessenvertretung sichtbarer machen und auf die lokale Situation ausrichten.
... konstituierende Sitzung haben. Solange die Wahl beim Arbeitsgericht angefochten wird, das... so. Lieferando hat angekündigt, die Wahl anzufechten, da „zu klären bleibt... Wahlvorstände in der Vorbereitung der Wahlen quer, verzögerte Antworten auf Anfragen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der rot-grün-rote Senat einigt sich auf den letzten Teil des Mobilitätsgesetzes
... Bert Schulz Kurz vor der Wahl 2021 hatte die SPD den...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Während es an der CDU-Spitze erneut einen Wechsel gibt, wird Brandenburgs Ministerpräsident bei der Wahl 2024 offenbar wieder Nummer 1 der SPD sein.
... mutmaßliche erneute Spitzenkandidatur bei der Wahl 2024. Sein Gesamteindruck trotz gleich... mit dem Team für die Wahl befassen – „nach jetzigem Stand gehe..., wird Brandenburgs Ministerpräsident bei der Wahl 2024 offenbar wieder Nummer 1...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Initiative namens Erstwahlprofis Berlin schult junge Wahlhelfer:innen. Sie sollen bei der Wahlwiederholung am 12. Februar zum Einsatz kommen.
... die kurze Zeit bis zur Wahl. Trotz oder gerade wegen niedriger... niedrigen Wahlbeteiligung bei den meisten Wahlen spielen junge Menschen eine wichtige... nicht nur eine, sondern zwei Wahlen an. Die Initiative Erstwahlprofis Berlin...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.
... argumentieren, dass nur eine parallele Wahl für eine ausreichend hohe Beteiligung... andererseits die Gefahr, dass die Wahl auch im zweiten Anlauf scheitert...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin.
... laut Gesetz zusammen mit einer Wahl abgehalten werden, sofern diese zeitnah...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Timo Schultz' Bilanz als Trainer des Zweitligisten war zuletzt zu schlecht. Doch es gibt Kritik am Rauswurf.
..., dass Bornemann und Göttlich keine Wahl blieb: Sympathie holte keine Punkte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch stellt Leitlinien für eine Verwaltungsreform vor. Die sei nur mit Konsequenz und Zähigkeit umzusetzen
... einem Verfassungskonvent „unmittelbar“ nach der Wahl am 12. Februar diskutieren und... gescheiterte und nun zu wiederholende Wahl vom 26. September 2021 sei...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am 12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss.
... müssen ein Volksentscheid und eine Wahl nur dann zusammengelegt werden, wenn... einen gemeinsamen Termin mit der Wahl erstreiten, weil es ihre Chance...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Bürger:innen-Initiative „Klimawende Jetzt“ will per Volksentscheid erreichen, dass Privatautos aus der Hamburger Innenstadt verbannt werden.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken Aufschub für Initiative.
..., dass ein reibungsloser Ablauf der Wahl am 12. Februar bei einer... lassen, dass eine Zusammenlegung von Wahl und Volksentscheid nicht möglich ist... des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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