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Rüstungstransporte im Hamburger Hafen

Gericht stoppt Volksbegehren

Das Volksbegehren gegen Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen darf nicht durchgeführt werden. Das hat das Verfassungsgericht entschieden.

Von Alina Götz

4.9.2023

Ein Fimger drückt an einem Automaten eine Taste, daneben steht: Brötchentaste, kostenloses Kurzzeitparken

Diskussion um Parken in Bremen

SPD rettet Brötchentaste

Bremen führt das kostenlose Kurzzeitparken wieder ein. Der Verkehrsclub Deutschland fordert stattdessen ein Brötchenticket für den Nahverkehr.

Von Eiken Bruhn

29.8.2023

Eine weiße Straßenbahn wird auf einem LKW-Anhänger transportiert, daneben fährt ein roter Bus

Anti-Initiativen-Gründer zur Stadtbahn

„Fließenden Verkehr nicht stören“

In Hamburg träumen viele vom Revival der Straßenbahn. Für Andreas Wagener, der sie 2010 per Volksinitiative stoppte, käme es auf die Linienführung an.

Interview von Kaija Kutter

10.8.2023

Ein Wohnblock in Grautönen, groß. Am Himmel fliegt ein Vogel.

Wohnungskonzern zieht sich zurück

Angst vor dem Stadtteilabsturz

Vonovia will bundesweit tausende Wohnungen verkaufen. 850 davon liegen in Hannover-Sahlkamp. Für den Stadtteil ist der Rückzug eine Katastrophe.

Von Nadine Conti

7.8.2023

Sabine Mertens übergibt Unterschriften in der Diele des Hamburger Rathauses

Gegen Sternchen und Doppelpunkte

Anti-Gender-Ini nimmt erste Hürde

16.000 Unterschriften sammelte die Volksinitiative, die Gendern in der Hamburger Verwaltung verbieten will. Die CDU wurde vom CSD ausgeladen.

Von Gernot Knödler

21.7.2023

Vier Aktivist*innen der Initiative Expedition Grundeinkommen stehen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht. Sie halten Plakate in den Händen.

Verfassungsgericht urteilt

Kein Grundeinkommen für Hamburg

In Hamburg darf ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen erstmal nicht durchgeführt werden. Das lässt sich aber korrigieren.

Von Nina Spannuth

12.7.2023

Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen

Kein Tor zur friedlichen Welt

Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative.

Von Lars Hermes

12.7.2023

Drei junge Männer sitzen auf einer Bank, einer schnürt sich die Springerstiefel, der junge Mann neben ihm trägt Stahlkappenschuhe

Baseballschlägerjahre in Wernigerode

„Das waren die 90er Jahre, ja?“

Kurz nach der Wende war Wernigerode eine rechtsextreme Hochburg. Unser Autor wurde 1997 dort geboren und wusste lange nichts über diese Zeit. Eine Spurensuche zu den Punks und Nazis von einst.

Von Aron Boks

4.7.2023

Koalitionsvertrag in Bremen

Ein Schritt in Richtung Monarchie

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die rot-grün-roten Koalitionäre in Bremen betonen, wie gemeinschaftlich sie verhandelt hätten. Der neue Ressortzuschnitt drückt etwas anderes aus.

27.6.2023

„Ich finde es zweifelhaft, immer gleich nach dem Verfassungsschutz zu rufen“

Der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst sieht die „Bürger in Wut“ (BiW) in einem Graubereich zwischen rechtem Flügel der CDU und rechtem Flügel der AfD. Das Thema innere Sicherheit der BiW zu überlassen, hält er für keine kluge Strategie linker Parteien

Von Benno Schirrmeister

21.6.2023

nord, S. 25

Walter Münnich, stellvertretender Vorsitzender von Bündnis Deutschland, Piet Leidreiter, Spitzenkandidat der Bürger in Wut, Niklas Stadelmann, Generalsekretär bei Bündnis Deutschland, und Jan Timke, Spitzenkandidat der Bürger in Wut, bei einer Pressekonfe

Kleinstpartei gründet Landesverband

Von Hamburg nach rechts

Die Partei „Bündnis Deutschland“ hat in Hamburg einen Landesverband gegründet. Sie macht der AfD Konkurrenz – und sammelt einige Ex-Mitglieder ein.

Von Andreas Speit

18.6.2023

Auf einem Plakat steht: G9 Volksbegehren. Hier informieren und mitmachen

Volksinitiative in Hamburg

Neuer Anlauf gegen das Turbo-Abitur

Eine neue Volksinitiative fordert die Rückkehr zum Abi nach neun Jahren. Inzwischen hat sich auch die Stimmung unter einigen Lehrerverbänden gedreht.

Von Kaija Kutter

16.6.2023

südwester

Bezugsgröße stimmt

Von Benno Schirrmeister

9.6.2023

nord, S. 25

Ein Junge guckt lächelnd in die Kamera, dahinter leuchtet ein Schild

Inklusive Bildung in Hamburg

„Man war froh, uns los zu sein“

Hamburger Eltern finden keinen inklusiven Schulplatz für ihr behindertes Kind. Nun behelligt sie die Schulbehörde wegen Schulschwänzens.

Von Kaija Kutter

8.6.2023

Eine Aktionstafel der BoerBurgerBeweging (BBB) am Stadtrand von Tubbergen auf einer Wiese

Eine Vermessung der Niederlande

Die abgehängte Provinz

Der Wahlerfolg der Bauern-Bürger-Bewegung hat gezeigt, wie gespalten die Niederlande sind. Der Riss verläuft zwischen Ost und West, Provinz und Stadt.

Von Tobias Müller

4.6.2023