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Wahlkampf

Spranger und Giffey am Kotti

3.2.2023

berlin,  S. 22

Zivilgesellschaft ernst nehmen

Bündnis ruft am Freitag vor der Wahl zu einem gemeinsamen Klimastreik auf. Berlin könnte Klimahauptstadt werden, ist man sich einig
Von Wio Groeger

3.2.2023

berlin,  S. 22
Protestierende vor dem Arbeitsgericht Berlin

Berliner Neutralitätsgesetz

Berlin scheitert in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde von Berlin ab: Pauschales Kopftuchverbot weiter nicht zulässig. Neutralitätsgesetz nun auf dem Prüfstand.
Von Christian Rath und Plutonia Plarre

2.2.2023

Rolf Buch, Vorstandsvorsitzender Vonovia AG, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin, bei der Unterzeichnung einer Vereinbarung für ein breites Bündnis für Neubau und bezahlbaren Wohnraum.

Neubaustopp von Immobilienkonzern

Private schaffen keine neue Wohnung

Der Immobilienriese Vonovia will nicht mehr bauen – und die SPD weitermachen wie bisher. Die Partei hat in der Mietenkrise keine Konzepte mehr.
Von Timm Kühn

1.2.2023

Wahlwiederholung

Landeswahlleiter erleichtert

1.2.2023

berlin,  S. 22

Eilentscheidung aus Karlsruhe

Dienstagvormittag will sich das Verfassungsgericht zur Klage gegen die Wiederholung der Wahl äußern

31.1.2023

berlin,  S. 22
Obdachlose haben ihr Lager hinter der U-Bahnstation im Rudolph-Wilde-Park in Schöneberg errichtet.

Landesarmutskonferenz

„Altes Kind mit neuem Namen“

Zur Veranstaltung „Wir kommen wählen“ sind wohnungslose Menschen und Berliner Po­li­ti­ke­r*in­nen zum Dialog im Berliner Hofbräu Wirtshaus gekommen.
Von Ann-Kathrin Leclere

30.1.2023

Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023

Bettina Jarasch (Grüne) sitzt im Angeordnetenhaus neben Franziska Giffey (SPD)

Scholz zu Enteignungen

Wahlkampfhilfe vom Kanzler

Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
Von Anna Klöpper

29.1.2023

Ein Symbolfoto zum Thema Mittagsessen in Schulmensen zeigt eine halb vollen Teller und ein Kind, dass gerade die Mahlzeit isst

Personalmangel in den Schulen

Keine Zeit für Kinder

Ganztagsschulen fehlen Erzieher*innen, die Gewerkschaft GEW schlägt Alarm. Sinnvolle Arbeit sei kaum möglich, wenn eine Fachkraft 40 Kinder betreut.
Von Anna Klöpper

26.1.2023

Das Bild zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) nebeneinander auf ihren Sitzen im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Berliner Abgeordnetenhaus

Kein Grund zur Vertrauensfrage

Die vorletzte Parlamentssitzung vor der Wahl am 12. Februar wird nach dem Giffey-Jarasch-Zoff um die Friedrichstraße zur Wahlkampfbühne.
Von Stefan Alberti

26.1.2023

Bettina Jarasch (l, Bündnis 90/Die Grünen), Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr, Klima- und Verbraucherschutz, und Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Senator für Kultur und Europa, testen bei einem Pressetermin den Wahl-O-Mat

Berliner Abgeordnetenwahl

Polit-Prominenz im Wahl-Check

Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum Auftakt testen die Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen sich selbst.
Von Ann-Kathrin Leclere

25.1.2023

Wahlkampfkeule

Bäh, bäh, bäh,bäh, bäh!

25.1.2023

berlin,  S. 22

OSZE winkt ab

Internationale Beobachter wollen nicht zur Wiederholungswahl in Berlin kommen

25.1.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) bei einem Besuch der Grünen Woche.

Wiederholungswahl am 12. Februar

Rot-Grün schon wieder über Kreuz

Einigung beim Zeitplan für die Verwaltungsreform ist nicht erkennbar. Giffey zeigt sich zudem befremdet über Grünen-Wende beim Klima-Volksentscheid.
Von Stefan Alberti

24.1.2023

Das Foto zeigt Klaus Lederer, Spitzenkandidat der Linkspartei.

taz-Talk zur Berlin-Wahl (2)

Lederer legt Giffey Rücktritt nahe

Der Spitzenkandidat der Linken hält sich mit Angriffen auf die politischen Gegner zurück. Doch bei der Enteignungs-Frage wird Klaus Lederer deutlich
Von Stefan Alberti

20.1.2023

Eine demonstrierende Person auf der

Ernährungstransformation in Berlin

Sie haben es einfach satt

Der Ernährungsrat kritisiert die Berliner Ernährungsstrategie. Was in der Theorie gut klingt, scheitert bisher leider an der konsequenten Umsetzung.
Von Leah Schmezer

19.1.2023

Wahlkampfkeule

Verschmitzt grüßt der Wegner

18.1.2023

berlin,  S. 22
Das Foto zeigt den Schriftzug

Nebeneffekt der Wiederholungsswahl

Rückschlag bei Amtsterminen

Weil sechs Bürgerämter seit Dezember wegen der Wahlwiederholung geschlossen sind, ist die Quote bei der Terminvermittlung um ein Drittel gesunken.
Von Stefan Alberti

16.1.2023

Giffey gibt sich grün

Beim Wahltalk in der taz-Kantine lobt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) ihre Klimapolitik
Von Susanne Memarnia

16.1.2023

berlin,  S. 22