Morgen will die Union Volkes Stimmrecht beschneiden
... der Bürgerschaft appelliert, das per Volksentscheid eingeführte Wahlrechtsgesetz nicht zu ändern...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Das Bündnis „Rettet den Volksentscheid“ lädt zu Diskussion über CDU-Wahlrechtsänderung
... ist das Bündnis „Rettet den Volksentscheid“, dem neben diversen Gruppierungen auch...,5 % der Hamburger TeilnehmerInnen des Volksentscheids hatten an jenem Tag für... wählen Das Bündnis „Rettet den Volksentscheid“ lädt zu Diskussion über CDU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Auf seiner Homepage duldete das Volksbegehren „Mehr Demokratie beim Wählen“ eine Woche lang die rechtsextreme Wählervereinigung „Bürger in Wut“ als „Unterstützer“
... 48.175 Unterschriften für einen Volksentscheid über eine Wahlrechtsreform zu sammeln...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Schon ein Drittel
... Prozent der Wahlberechtigten, um einen Volksentscheid durchzusetzen. Räder auf Hochstraße Eine...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Wer macht Ferien in Bremen – noch dazu mit einem Klemmbrett im Arm? Zum Beispiel Katja Kockel und Max Hatzold. Als „Aktionsurlauber“ und Stimmensammler für das Wahlrechts-Volksbegehren
... er. „Es geht um einen Volksentscheid, hier in Bremen“, sagt Hatzold...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
... Votums der Hamburger bei einem Volksentscheid gegen einen Verkauf verscherbelte der...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Kita für die Polizei
..., damit es 2007 zu einem Volksentscheid kommt. Ab 2011 könnten die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Neues Wahlrecht: CDU soll Bürgerbeteiligung bei Anhörung im Rathaus sabotiert haben, behauptet die Opposition
... hergeben: Die Initiative, die per Volksentscheid die Volksgesetzgebung durchgesetzt hatte, boykottierte...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Keine Tarifeinigung
... Novelle, mit der das per Volksentscheid eingeführte Wahlrecht umgekrempelt werden soll...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
CDU legt Gesetzesdrucksache für neues Hamburger Wahlrecht vor. Änderungen sollen noch vor der Sommerpause durchs Parlament gepeitscht werden. SPD und GAL kündigen Widerstand an
..., mit dem das 2004 per Volksentscheid eingeführte Hamburger Wahlrecht ausgehebelt werden... darum gehe, dem „Ergebnis des Volksentscheids … so weit wie möglich zu...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
..., lautet die hanseatische Variante. Ein Volksentscheid wird dabei so lange durch...: Dass die CDU ein per Volksentscheid beschlossenes Wahlrecht noch vor seinem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Mehr als 5.000 Bremer verlangen Reform des Wahlrechts. Im Spätsommer müssen es zehnmal so viele werden
... die Wahlrechtsreform stiegen. Denn ein Volksentscheid benötigt für seinen Erfolg nicht... viele werden Die InitiatorInnen eines Volksentscheids für mehr Mitbestimmung bei den...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Fraktion beschließt, den entsprechenden Volksentscheid zu Makulatur zu machen. Beherrschender Einfluss der Parteien auf Kandidaten bleibt. Das werde sich rächen, warnt Mehr Demokratie
... entmannen Fraktion beschließt, den entsprechenden Volksentscheid zu Makulatur zu machen. Beherrschender... vorgebrachten Kompromissvorschlag zurück, der beim Volksentscheid durchfiel. Insgesamt erlaube der CDU...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... geltende Wahlrecht ist durch einen Volksentscheid am Tage der Europawahl 2004...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Plan der CDU, das per Volksentscheid beschlossene Wahlrecht zu ändern, zeigt...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
CDU einigt sich nach monatelangen internen Verhandlungen mit sich selbst auf neues Bürgerschaftswahlrecht. Kompromiss zwischen CDU-Führung und parteiinternen „Dissidenten“ steht. Entscheidung am kommenden Montag
... steht der Demontage des per Volksentscheid beschlossenen neuen Hamburger Wahlrechts nichts... Wähler schwerer werden als im Volksentscheid beschlossen, die Landeslisten der Parteien...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... Wahl nach selbstgeschneidertem Recht. Wer Volksentscheid nach Volksentscheid aushebelt, darf sich da... Hamburgerinnen und Hamburger selbst per Volksentscheid entschieden, wie sie zukünftig wählen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburger Bürgerschaft debattiert heute über die Zukunft der Atomkraft, der Volksgesetzgebung und der Integration von MigrantInnen. Keine Annäherung zwischen Opposition und Senat
... die Briefabstimmung erleichtern, sollte der Volksentscheid einmal nicht an einem Wahltag...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
... mit Erleichterungen bei Volksbegehren und Volksentscheiden etwas demokratischer werden kann. Für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Taz-Plan
Rekordwahl in Schleswig-Holstein. Die Wähler wollen wahrscheinlich wieder Rot-Grün
... in Schleswig-Holstein wenig von Volksentscheiden. Fast jeder zweite der aktuellen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
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