Generaldebatte im Bundestag Alle gegen alle oder gegen eine? Die Demos gegen rechts und die Radikalisierung der AfD sprengen die Dramaturgie der Generaldebatte. Friedrich Merz versucht eine Gratwanderung. Von Anna Lehmann 31.1.2024
Strategiewechsel bei Letzter Generation Die Hände frei Die Letzte Generation will keine Straßen mehr blockieren. Sie sagt: Durch die große Zahl an Unterstützer*innen habe sie jetzt andere Optionen. Von Susanne Schwarz 30.1.2024
Rechts winken, Links blinken Auf ihrem ersten Parteitag inszeniert sich das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als bessere Linkspartei. Gleichzeitig gefallen sich die Parteivorsitzenden darin, gegen die Ampel zu wettern. Strittige Fragen zur Migrationspolitik und Klimapolitik bleiben außen vor Von Daniel Bax Ausgabe vom 29.1.2024, Seite 3, das thema Download (PDF)
Regierung spricht mit Landwirten Lindner macht Bauern den Hof Bei der Bauerndemo in Berlin wird Finanzminister Lindner gnadenlos ausgebuht. Auch ein Gespräch mit den Ampelfraktionen bringt keine Einigung. Von Anna Lehmann und Jost Maurin 15.1.2024
Rechte Unterwanderung der Bauernproteste Nur sauer oder rechtsextrem? Der Bauernverband distanziert sich offiziell von rechten Versuchen, den Protest zu instrumentalisieren. Doch es sind extremistische Töne zu hören. Von Konrad Litschko 15.1.2024
Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht SPD-Politiker auf Abwegen Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt. Von Anastasia Zejneli 5.1.2024
Was 2024 passieren muss Machen statt Meckern 2023 war kein gutes Jahr. Politik und Gesellschaft stecken in einer Sackgasse. Wie kommen wir da wieder raus? Ein Plädoyer. Von Peter Unfried 30.12.2023
Ausblick auf das Superwahljahr 2024 Matchball für die Demokratie Essay von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie 2024 ist beinahe die Hälfte der Menschheit zu den Urnen gerufen. Was es braucht, ist eine friedliche Massenbewegung für die Prinzipien der Demokratie. 28.12.2023
Bundeshaushalt 2024 Das Loch stopfen Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen. Von Hannes Koch 14.12.2023
Nahost und Ukraine Der Westen in der Minderheit Eindeutig hat die UN-Generalversammlung einen Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. Die westliche Position findet keine Mehrheit mehr. Von Dominic Johnson und Tanja Tricarico 13.12.2023
Selenski in den USA Es geht um mehr als nur die Ukraine Einige Republikaner blockieren weiter neue Hilfen für die Ukraine und zeigen sich vom Besuch von Präsident Selenski in Washington unbeeindruckt. Von Hansjürgen Mai 13.12.2023
Parteitag in Berlin SPD zieht rote Linien Die Sozialdemokraten stärken der Parteiführung und Olaf Scholz den Rücken. Sie geben dem Kanzler aber auch Hausaufgaben mit. Von Anna Lehmann und Daniel Bax 10.12.2023
Kriegsversehrte in der Ukraine Vom Feld aufs Feld Sie wurden im Krieg schwer verwundet und haben ein Bein verloren, nun spielen sie Fußball. Beim ukrainischen FC Pokrowa geht es um mehr als Sport. Von Juri Konkewitsch 10.12.2023
COP28 in Dubai Kontroverse Kunstdünger Bei der Weltklimakonferenz will die Bundesregierung ihre Förderung von Dünger aus Wasserstoff bewerben. Entwicklungsorganisationen kritisieren das. Von Jost Maurin 8.12.2023
Ausstellung bei Moskau Die Russland-Illusion Mit einer großen Ausstellung preist Russland seine Errungenschaften. Eine oberflächliche Schau der Eitelkeit – und plötzlich fällt das Wort „Ukraine“. Von Inna Hartwich 4.12.2023
Weltklimakonferenz in Dubai Im Auge des Sturms Wird die COP28 an Konflikten und Geopolitik scheitern? Möglich. Aber die Klimakonferenzen sind widerstandsfähiger gegen die Weltpolitik als gedacht. Von Bernhard Pötter 29.11.2023
Die dunkle Seite der belarussischen Seele Er sei „Orwellianer“, sagt der belarussische Künstler Sergey Shabohin über sich. Politische Utopie, Dystopie und gesellschaftliche Prozesse sind die Hauptthemen seiner Werke Von Ihar Dzemiankou und Barbara Oertel Ausgabe vom 29.11.2023, Seite III, osteuropa: krieg und kunst Download (PDF)
Nachtragshaushalt der Ampel Markig, aber vage CDU-Chef Friedrich Merz droht mit neuen Haushaltsklagen vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch es wird wohl bei der Drohung bleiben. Von Christian Rath 28.11.2023
Regierungserklärung von Olaf Scholz Kein Wort des Bedauerns Scholz nutzt die Bühne des Bundestags, um sein Handeln zu rechtfertigen. Klare Ansagen, wie es weitergeht, macht er nicht – deutet aber zwei Auswege an. Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler 28.11.2023
Luisa Neubauer über die Klimabewegung „Wir sind in einem Kulturkampf“ Klimaaktivistin Luisa Neubauer über die UN-Klimakonferenz, Greta Thunberg und die Frage, warum Klimapolitik in Deutschland so zäh ist. Interview von Peter Unfried 24.11.2023
