Rechte suchen Nähe zu Wagenknecht Sehnsucht nach der Querfront Der Aufruf zur Friedenskundgebung von Wagenknecht zieht auch Rechtsextreme an. Sie hoffen auf einen Schulterschluss mit linken Kräften – mal wieder. Von Konrad Litschko 22.2.2023
Petition von Wagenknecht und Schwarzer „Atomkriege sind unumkehrbar“ Thilo Bode unterstützt das „Manifest für Frieden“. Ein Gespräch zur Frage, wie man Russland zu Friedensverhandlungen bewegen soll. Interview von Jan Feddersen 17.2.2023
Kein linker „heißer Herbst“ Die ausgefallene Revolte Der linke „heiße Herbst“ ist gescheitert – es fehlt das revolutionäre Subjekt. Aber Gründe gibt es mehr. Eine Annäherung. Von Timm Kühn 30.12.2022
„Rechte nur für eine Gruppe der Gesellschaft“ Das Ceta-Abkommen höhlt die Demokratie aus, sagt Nelly Grotefend. Deutschland beschneide damit seine Regulierungshoheit Von Leila van Rinsum Ausgabe vom 2.12.2022, Seite 3, das thema Download (PDF)
Handelsabkommen mit Kanada Zu wenig staatliche Kontrolle Selbst Grüne haben für die Ratifizierung von Ceta gestimmt. Warum das problematisch ist und wie es jetzt weitergeht: eine Analyse in fünf Schritten. Von Leila van Rinsum 1.12.2022
Ceta-Ratifizierung Zeitenwende im Welthandel Kommentar von Kai Schöneberg Die Post-Ukrainekrieg-Weltordnung erfordert eine Abkehr von diktatorischen Handelspartnern. Die inzwischen veränderte Ceta könnte ein Vorbild sein. 1.12.2022
Wirtschaftsabkommen EU–Kanada Ceta bleibt falsch Gastkommentar von Anne Bundschuh In dieser Woche soll der Bundestag grünes Licht für Ceta geben. Gegen das EU-Kanada-Handelsabkommen gingen zu Recht Hunderttausende auf die Straße. 28.11.2022
Umstrittener Investitionsschutzvertrag Adieu, Energiecharta! Die Bundesrepublik will aus dem klimaschädlichen Vertrag aussteigen. Die Ampelregierung folgt damit dem Vorbild anderer europäischer Staaten. Von Susanne Schwarz 13.11.2022
wortwechsel Wille und Würde der Bürger:innen akzeptieren Keiner will Ceta, trotzdem soll es ratifiziert werden? Rechte der Schwächeren im Verkehr werden missachtet und die toten Fische in der Oder sind nicht die einzigen Ausgabe vom 27.8.2022, Seite 24, briefe Download (PDF)
Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta So geht's nicht Die von der Regierung geplante Interpretationserklärung zur Ceta-Entschärfung ist einem Gutachten zufolge unwirksam. Schiedsgerichte würden bleiben. Von Anja Krüger 25.8.2022
EU-Freihandelsabkommen mit Kanada Unnötig hastig Kommentar von Kai Schöneberg Der Bundestag ratifiziert in erster Lesung das Handelsabkommen Ceta. Der Vertrag bleibt aber umstritten, auch weil er Konzernen Privilegien einräumt. 8.7.2022
EU-Handelsabkommen Ceta mit Kanada Ratifizierung im Galopp Die Grünen wollen das Wirtschaftsabkommen Ceta schnell ratifizieren – trotz der umstrittenen Schiedsgerichte und der Klageprivilegien für Konzerne. Von Anja Krüger 5.7.2022
Experte über Handelsabkommen Ceta „Deutliches Ja zu Paralleljustiz“ Der Experte für Handelspolitik Ludwig Essig warnt vor dem Handelsabkommen. Es berge Risiken für die Umwelt und gebe Unternehmen zu viel Macht. Interview von Anja Krüger 5.7.2022
Unfairer Welthandel Grüne Europa-First-Politik Gastkommentar von Sven Hilbig und Francisco Marí Robert Habeck und Katharina Dröge behaupten, für einen fairen Welthandel einzustehen. In Wirklichkeit setzen sie die Politik auf Kosten des Globalen Südens fort. 17.6.2022
Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta Einfach nicht ratifizieren Die Ablehnung der Ceta-Verfassungsklagen demoralisiert Aktivist:innen nicht. Sie fordern, dass die Regierung kein Ratifizierungsgesetz vorlegt. Von Anja Krüger 16.3.2022
Urteil zu Freihandelsabkommen Ceta Nach der Klage ist vor der Klage Kommentar von Anja Krüger Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen das Freihandelsabkommen Ceta zwar abgewiesen. Doch die Sache ist damit noch lange nicht gelaufen. 15.3.2022
Ceta-Klagen abgelehnt Ceta-Gegner scheitern in Karlsruhe Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens abgelehnt. Sie war die größte aller Zeiten. Von Christian Rath 15.3.2022
Russland, Đoković und Kasachstan Wenn die Linken überraschen Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Tennis scheint total im Trend zu liegen. Außenministerin Baerbock setzt auf Dialog. Und der Linke Gerhard Trabert schockt mit Parallele zu NS-Zeit. 16.1.2022
Ende der Globalisierung „Weltwirtschaft wird regionaler“ Die wirtschaftliche Integration wird weitergehen, sagt Chefvolkswirt Jörg Krämer von der Commerzbank, aber mehr auf regionaler Ebene. Interview von Hannes Koch 13.1.2022
