Abschiebung nach über 30 Jahren? Robert A. lebt fast sein ganzes Leben in Sachsen. Nun droht ihm die Abschiebung – in ein Land, in dem er noch nie war. Ein absurdes Stück Deutschland in Zeiten einer immer schärferen Migrationspolitik3 Ausgabe vom 13.9.2024, Seite 1, Seite 1 Download (PDF)
Brandenburger Flüchtlingsrat „Symbolpolitik statt Problemlösung“ Die Migrations- und Flüchtlingspolitik in Brandenburg sei getrieben von populistischem Aktivismus, sagt Vincent da Silva vom Flüchtlingsrat. Interview von Susanne Memarnia 12.9.2024
Staatenlos in Deutschland Aus der Heimat abgeschoben Seit 30 Jahren lebt Robert A. in Sachsen. Die Ausländerbehörde bestimmt sein Leben. Nun könnte er einen Aufenthaltstitel bekommen – oder abgeschoben werden. Von David Muschenich 12.9.2024
Migration, Nahost, Höcke Mit Waschbären umgehen Kolumne Der rote Faden von Johanna Treblin Unsere Kolumnistin blickt auf die Woche zurück und findet einen süßen Waschbären, bittere Hardliner-Diskurse und eine faschistische Bedrohung. 7.9.2024
Nach den Landtagswahlen Packt eure Egos ein Kommentar von Hengameh Yaghoobifarah Angesichts des Staatsversagens im Kampf gegen rechte Hetze müssen sich Antifaschist_innen endlich einigen. Denn ohneeinander sind wir zu wenige. 7.9.2024
Chef des DIW warnt vor AfD-Politik „Deutschland ist nicht das Paradies“ DIW-Präsident Marcel Fratzscher kritisiert die fehlende Willkommenskultur in Deutschland. Er warnt vor der migrationsfeindlichen Politik der AfD. Interview von Simon Poelchau 5.9.2024
„Aufklärungsvideo“ zu Salafismus Die Rechtsextremismus-Falle Kommentar von Leon Holly Kaum veröffentlicht, musste das bayerische Innenministerium sein rassistisches Salafismus-Video wieder löschen. Dabei ist Aufklärung nötig. 4.9.2024
Spitzentreffen zur Migration Kein Mittel gegen Rechtsruck Kommentar von Dinah Riese Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben. 4.9.2024
wortwechsel 1 x Thüringen + 1 x Sachsen = 2 x Failed State? Versuchslabor Parlament-Ost? Auf dem Weg in die „fragmentarische Demokratie“? Sind die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen ein Weckruf? Wer steht auf – und für was? Ausgabe vom 4.9.2024, Seite 18, briefe Download (PDF)
Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen Jetzt erst recht Neun gegen rechts engagierte Menschen berichten über ihre Angst vor einer Normalisierung der AfD – und über den eigenen Mut zum Widerstand. Von Tobias Bachmann, Marie Sophie Hübner, Louise Ringel, Anne Fromm, Konrad Litschko und Dinah Riese 2.9.2024
Bundesregierung nach den Ostwahlen Alles muss anders – ein bisschen Die Wahl war ein Denkzettel für die Ampel, bundespolitische Themen bestimmten den Wahlkampf. Welche Schlüsse SPD, Grüne und FDP ziehen. Von Anna Lehmann und Tobias Schulze 2.9.2024
++ Wahl-Ticker Thüringen und Sachsen ++ AfD bei Jungwähler:innen klar vorn AfD ist bei jungen Wähler:innen in Sachsen und Thüringen mit Abstand stärkste Partei. Maaßen maßlos enttäuscht über wertlose Werte der Werteunion. 2.9.2024
Landtagswahlen AfD ist stärkste Kraft in Thüringen Die AfD fährt bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen Rekordergebnisse ein. In Thüringen ist sie stärkste Kraft, in Sachsen knapp hinter der CDU. Von Gareth Joswig 1.9.2024
Abschiebung, Asylpaket, AfD Alles ziemlich schlimm Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Die Ampel beschließt ein neues Asylpaket, der erste Abschiebeflieger nach Afghanistan seit der Talibanübernahme ist abgehoben und die AfD sammelt Stimmen. 1.9.2024
Debatte über Migrationspolitik Jenseits des Grundgesetzes Kommentar von Volkan Ağar Die Bundesregierung reagiert mit Asylverschärfungen auf den Anschlag von Solingen. Damit ist sie denen, die sie bekämpfen will, näher, als sie glaubt. 30.8.2024
Afghanistan wieder Abschiebeziel Abflug zu den Taliban 28 Personen wurden am Freitag überraschend nach Afghanistan ausgewiesen. Die Frage, was sie verbrochen haben, lässt die Bundesregierung unbeantwortet. Von Thomas Ruttig 30.8.2024
Abschiebung nach Kabul 28 Straftäter abgeschoben Deutschland hat erstmals seit der Taliban-Machtübernahme Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Die Aktion sei von Kanzleramt und Innenbehörden vorbereitet worden. 30.8.2024
Rechtsruck in der Asylpolitik Wo bleibt der Protest? Kommentar von Marta Ahmedov Nun kommt es zur Überbietungsschlacht, wer härter und umfassender Abschieben will. Es wird Zeit, dass sich mehr Leute dagegen erheben. 30.8.2024
Abschiebedebatte nach Solingen Die AfD regiert Kommentar von Gereon Asmuth Thüringen und Sachsen wählen erst am Sonntag neue Landtage. Doch die AfD regiert schon längst: Sie bestimmt das politische Handeln der demokratischen Parteien. 30.8.2024
Arne Semsrott über Widerstand gegen AfD „Die AfD wäre Seehofer auf Speed“ Arne Semsrott von Frag den Staat hat eine Anleitung zum Widerstand geschrieben, falls die AfD an die Macht kommt. Über Preppen von links und Beamte. Interview von Gareth Joswig 30.8.2024