taz.de

Der Bundesadler im Plenarsaal des Bundestages leicht verwischt

49 Abgeordnete für Prüfung

„Prüft ein AfD-Verbotsverfahren!“

Die Rufe nach rechtlichen Schritten gegen die Afd werden lauter. Eine taz-Umfrage zeigt: 49 PolitikerInnen wollen ein Verbotsverfahren prüfen.

Von Sabine am Orde und Konrad Litschko

17.1.2024

meinungsstark

17.1.2024

briefe, S. 18

Demonstrant:innen vor dem Brandenburger Tor

Proteste gegen die AfD

Antifaschismus ist wieder „in“

Tausende Menschen stellen sich dem Rechtsruck entgegen. Initiativen schmieden Bündnisse, organisieren Proteste und diskutieren über ein AfD-Verbot.

Von Luise Bartsch, Susanne Memarnia, Gareth Joswig, Erik Peter und Rainer Rutz

15.1.2024

SPD-Chef Raed Saleh beim taz-Interview in seinem Büro im Abgeordnetenhaus

Berlins SPD-Chef Saleh

„Gespart werden muss trotzdem“

SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.

Interview von Rainer Rutz

15.1.2024

Marode und beschmierte Fassaden: schon zwei Petitionen fordern Erhalt und Sanierung des früheren Vorzeige-Spaßbades der DDR

Ein Abrissplan und zwei Petitionen

Jetzt endgültig ausgeplantscht

Das ehemalige DDR-Spaßbad SEZ ist abgerockt. Der Senat will es abreißen und Wohnungen samt Schule bauen. Nun fordert eine Petition die Sanierung.

Von Jonas Wahmkow

14.1.2024

Etwa 2400 Gegendemonstranten schreien Parolen und zeigen Plakate gegen die AfD, während der Neujahrsempfang der AfD Duisburg stattfindet, und die Polizei bewacht den Veranstaltungsort.

Proteste gegen Rechtsextreme

Verbotsforderungen zum AfD-Neujahr

Seit dem Bekanntwerden eines Treffens mit Identitären formiert sich Protest gegen die AfD. Demos in ganz Deutschland forderten ein Parteiverbot.

Von David Bieber und Luisa Faust

14.1.2024

Ein Schild weist Autofahrer auf der Berliner Torstraße auf Tempo 30 hin

Streit um Tempo 30 in Berlin

CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal

Kommentar von Rainer Rutz

Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein?

12.1.2024

Berghauptmann über neue EU-Gesetzgebung

„Nicht auf Kosten der Umwelt“

Bernhard Cramer ist Berghauptmann. Er ist überzeugt, dass Unabhängigkeit im Bergbau nicht zulasten des Umweltschutzes gehen darf.

Interview von Heike Holdinghausen

10.1.2024

Das Bild zeigt die Tempo-30-Zohne in der Turmstraße in Moabit

CDU-Vorstoß für mehr Tempo 50

„Rückwärtsgewandte Symbolpolitik“

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.

Von Rainer Rutz

9.1.2024

SPD-Chef Saleh

Erst Wahlkampf, dann Diskussion

Von Rainer Rutz

9.1.2024

berlin, S. 22

Gedenken an einen Großen

Bei der Trauerfeier für den Grünen-Politiker Wolfgang Wieland erinnern Wegbegleiter an einen überzeugten Demokraten und Verteidiger des Rechtsstaats

Von Sabine am Orde

8.1.2024

berlin, S. 23

Gedenken an Corinna Tartarotti

Der vergessene Anschlag

Vor 40 Jahren legten katholische Terroristen tödliches Feuer an eine Münchner Disko. Heute ist klar: Die Gruppe Ludwig war Teil eines Netzwerks.

Von Stefan Hunglinger

6.1.2024

Jürgen Trittin mit Foto von Wolfgang Wieland im Hintergrund

Trauerfeier für Berliner Grünen

Gedenken an Wolfgang Wieland

Bei einer Trauerfeier für den Grünen-Politiker Wolfgang Wieland erinnern Wegbegleiter an einen überzeugten Demokraten und Verteidiger des Rechtsstaats.

Von Sabine am Orde

5.1.2024

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.

Von Rainer Rutz

4.1.2024

Franziska Giffey (SPD), Berliner Senatorin für Wirtschaft, bietet den Mitarbeitern der BSR Pfannkuchen an, während sie die Berliner Stadtreinigung besucht. Nach den Krawallen und Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/2023 steht der Jahreswechsel in d

SPD Berlin

Giffey kündigt Rücktritt an

Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.

Von Rainer Rutz

3.1.2024

Das SEZ mit den modernistischen Glaserkern hinter einem Zaun

Es tut sich was im einstigen Spaßbad

Im SEZ ist der Spaß zurück

Im ehemaligen Freizeitzentrum in Friedrichshain wird getanzt. Auch der lange Rechtsstreit um das einstige Spaßbad ist endlich entschieden.

Von Andreas Hartmann

2.1.2024

Einsatzkräfte der Polizei stehen unweit vom Kottbuser Damm

Bilanz der Silvesternacht in Berlin

Weniger Randale, mehr Festnahmen

Rettungs- und Sicherheitskräfte ziehen eine überwiegend positive Bilanz der Silvesternacht. Die Grünen erneuern die Forderung nach einem Böllerverbot.

Von Rainer Rutz und Erik Peter

1.1.2024

Ein Feuerwehrauto in der Nacht auf einer Straßenkreuzung

Silvester in Deutschland

Friedliche Böllerei ins neue Jahr

Größere Ausschreitungen bleiben an Silvester aus, auch in Berlin bleibt es eher ruhig. Dennoch gibt es dort rund 300 Festnahmen und 15 verletzte Polizisten.

1.1.2024