Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist nun selbst Beobachtungsobjekt des Geheimdiensts. Ampel-Politiker fordern Konsequenzen.
... Einstufung der AfD als Prüffall hinaus und soll die frühere AfD-Vorsitzende Frauke... er eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus. Schon bei den...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz stuft die AfD Jugend, das Institut für Staatspolitik und den Verein Ein Prozent als rechtsextrem ein. Dort reagiert man trotzig.
... AfD selbst umgeht. Schon 2019 hatte der Geheimdienst die Partei als Prüffall... vom Bevölkerungsaustausch formulieren auch namenhafte AfD-Politiker seit langer Zeit – nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Kurz vor wichtigen Landtagswahlen stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Darüber sprechen darf er nicht, das hat er gerichtlich zugesagt. In der Partei ist die Aufregung groß
... Bundesamt hatte die AfD bereits vor zwei Jahren als „Prüffall“ eingestuft. Der... „Flügel“ um Björn Höcke und Kalbitz sowie die AfD... Landtagswahlen stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Darüber...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der neue Verfassungsschutzbericht befindet die AfD erstmals als gefährlich und benennt rechtsextreme Gefahren. Ein Novum.
.... Nicht nur die AfD, die als Gesamtpartei ein Prüffall ist, sondern die... im aktuellen Verfassungsschutzbericht hatte die AfD sogar geklagt . Die Richter wiesen... Der neue Verfassungsschutzbericht befindet die AfD erstmals als gefährlich und benennt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz könnte den AfD-„Flügel“ in Kürze als klar rechtsextrem einstufen. Dessen Anführer Björn Höcke reagiert empört.
... Bestrebung“. Die AfD im Gesamten ist, eine Stufe darunter, ein „Prüffall“. Verfassungsschutzchef... besonderen Verfassungstreue verpflichtet sind Der AfD-Vorsitzende in Thüringen, Björn Höcke...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Es war ein Thüringer Experiment: Ein Verfassungsschutz fast ohne V-Leute, an der Spitze Stephan Kramer, ein jüdischer Liberaler. Hat das geklappt?
... Mitte 2018 vorpreschte und die AfD zum „Prüffall“ erklärte, zog das Bundesamt... AfD offiziell vorknöpfte. Im September 2018 erklärte er sie öffentlich zum Prüffall... für Verfassungsschutz, einberufen von der AfD. Deren Frontmann Björn Höcke wettert...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Wie soll der Staat auf Beamte reagieren, die in der AfD sind? Innenminister Horst Seehofer ließ das prüfen.
.... Da stufte der Verfassungsschutz die AfD als Prüffall ein, dessen weit rechtes... Partei, die vom Verfassungsschutz als Prüffall oder Verdachtsfall eingestuft werde, „ist...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Verfassungsschutz beobachtet mehrere rechtsextreme Parteien – und Teile der Linken
... der Geheimdienst. Nun kommt die AfD als „Prüffall“ dazu. Die Hürden für... Haldenwang mit Blick auf die AfD sehr genau gelesen haben dürften... Gesellschaft, in die sich die AfD seit Dienstag einreiht. Schon jetzt...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und dem weit rechten „Flügel“ geht er noch weiter: Hier können jetzt auch V-Leute eingesetzt werden. Es ist eine Zäsur
... schon im September die Thüringer AfD zum Prüffall. Und Bremen, Niedersachsen und... Beobachtung Der Verfassungsschutz erklärt die AfD zum Prüffall. Bei der Parteijugend und.... Denn Haldenwang erklärt die AfD ab sofort zum Prüffall für seinen Geheimdienst...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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