Petition gegen Freie Sachsen Wählen oder verbieten? Die rechtsextremen „Freien Sachsen“ hoffen bei der Landtagswahl auf einen Erfolg, wohl vergebens. Eine Petition fordert nun, die Partei zu verbieten. Von Konrad Litschko 29.8.2024
Bündnis Sahra Wagenknecht vor der Wahl Eine Gleichung mit Unbekannten Die Europawahl wird zeigen: Ist Sahra Wagenknechts Partei ein medialer Hype oder wird sie zum politischen Faktor? Von Stefan Reinecke und Andreas Wyputta 1.6.2024
Party statt politische Versammlung Zoff um CSD in Dresden Der CSD in Dresden soll künftig nicht mehr als Versammlung gelten, sondern als Veranstaltung. Das hätte enorme Folgen für die Organisator:innen. Von Rieke Wiemann 6.10.2023
Ticketloser Nahverkehr für alle Einfach einsteigen, bitte! In Bremen drängen eine Initiative und die SPD auf ticketlosen Nahverkehr und legen Pläne vor. Auch andere Städte diskutieren die Idee. Von Lotta Drügemöller 28.6.2021
Gedenken an den Holocaust „Passen Sie auf auf unser Land“ Bei der Gedenkstunde für die Shoah-Opfer im Bundestag halten mehrere Frauen Reden. Mit Marina Weisband ist erstmals eine junge Jüdin dabei. Von Sabine am Orde 27.1.2021
Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien Weniger Unterschriften benötigt Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken. Von Christoph Schmidt-Lunau und Benno Stieber 11.11.2020
Regelungen im Datenschutz Keine Abfrage ins Blaue Das Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen am Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Kleinere Vergehen sind kein Anlass dafür. Von Christian Rath 17.7.2020
Oberbürgermeisterwahl in Leipzig Jung bleibt im Amt Mit hauchdünnem Abstand kann SPD-Kandidat Burkhard Jung sein Amt im zweiten Wahlgang verteidigen. Der „rote Leuchtturm“ Leipzig ist nicht gekippt. Von Helke Ellersiek 2.3.2020
Brandenburger Piraten-Politiker klagt Kennzeichen auf Vorrat gescannt Brandenburg speichert dauerhaft die Nummernschilder von Autos auf Straßen – von jedem. Ein Politiker der Piratenpartei klagt dagegen. Von Christian Rath 8.8.2019
Vorzeige-Piratin gegen Piraten Abgeordnete Julia Reda verlässt die Piratenpartei – sie wirft ihrem Ex-Büroleiter sexuelle Belästigung vor Von Astrid Ehrenhauser Ausgabe vom 29.3.2019, Seite 6, inland Download (PDF)
Mitgliederbeteiligung bei #aufstehen Ja, nein, vielleicht Sahra Wagenknechts Initiative setzt ein Abstimmungstool aus den USA ein. Schon nach einem Tag zeigt sich, was die AnhängerInnen eint und trennt. Von Tobias Schulze 5.9.2018
Bundestagskandidat Piratenpartei entsetzt über Tweet Ausgabe vom 15.6.2017, Seite 6, Inland Download (PDF)
PKW-Maut und Verfassung Piraten legen Beschwerde ein Ausgabe vom 24.5.2016, Seite 6, Inland Download (PDF)
Demos für und gegen sexuelle Vielfalt „Gender ist Gotteslästerung!“ In Baden-Württemberg gehen wieder die Kritiker sexueller Vielfalt auf die Straße - bald wird gewählt. Aber es gibt eine Gegendemo. Von Andreas Speit 28.2.2016
Ex-Piraten unterstützen Linkspartei Wahlkampf in Berlin Von Bert Schulz Ausgabe vom 23.1.2016, Seite 6, Politik Download (PDF)
Piraten träumen vom Bundestag Vorsitzender Körner wiedergewählt Ausgabe vom 27.7.2015, Seite 6, Inland Download (PDF)
BREMER BÜRGERSCHAFT 15 Bewerber zur Wahl zugelassen Ausgabe vom 12.2.2015, Seite 06, Inland Download (PDF)
Skandal in Flüchtlingsheim in Burbach Standards und wie man sie einhält Nordrhein-Westfalens Landesregierung lädt nach dem Misshandlungsskandal von Burbach zum runden Tisch. Der Flüchtlingsrat ist skeptisch. Von Anja Krüger 13.10.2014
