Fehlendes Personal und immer mehr Coronapatient:innen – nicht nur in München arbeiten die Kliniken nach dem Oktoberfest am Limit.
... Pandemie geplant, jetzt hat der Koalitionsvertrag wieder Hoffnung darauf gemacht, und...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Ein mutmaßlicher Sabotageakt hat den Zugverkehr in Norddeutschland lahmgelegt. Jetzt entbrennt eine Debatte um den Schutz kritischer Infrastruktur.
...? Die Ampel hatte in ihrem Koalitionsvertrag auch ein Dachgesetz für die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Eine Studie hat die sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Sportvereinen untersucht. Die Ergebnisse sind erschreckend.
... Ampelkoalition im Bundestag verschrieben. Im Koalitionsvertrag ist für diese Legislaturperiode die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Justizminister Marco Buschmann möchte die Vorratsdatenspeicherung aus dem Gesetz streichen, Innenministerin Nancy Faeser dagegen Möglichkeiten offenhalten
.... Dafür gelte es nun den Koalitionsvertrag umzusetzen. Das Problem ist nur...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
16 Mal verunglückten Flüchtende im August 2022 tödlich auf dem Mittelmeer. Nach wie vor werden Notrufe von europäischen Behörden ignoriert.
...-Mechanismus weiterentwickeln“, heißt es im Koalitionsvertrag. Im Juni hatte die EU... zur Lage im Mittelmeer im Koalitionsvertrag mit ausgehandelt. „Ich erwarte von...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Die Ampel-Koalition verspricht aufgrund der steigenden Preise Entlastung für Bürger. Aber was ist überhaupt konkret geplant?
... Auszubildende. Auch die schon im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung des Mindestlohns auf...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Aminata Touré die nicht nur neue Sozialministerin in Schleswig-Holstein, sondern die erste deutsche Schwarze Landesministerin überhaupt.
... alles geschafft haben, was im Koalitionsvertrag in meinem Bereich steht. Darüber... um viele inhaltliche Punkte im Koalitionsvertrag gerungen und auf dieser Basis... gibt es viel Kritik am Koalitionsvertrag . Können Sie das verstehen? Oder...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Grünen wollen das Wirtschaftsabkommen Ceta schnell ratifizieren – trotz der umstrittenen Schiedsgerichte und der Klageprivilegien für Konzerne.
..., Grüne und FDP hatten im Koalitionsvertrag verabredet, ausstehende Urteile des Bundesverfassungsgerichts...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Emmanuel Macrons Parteienbündnis Ensemble! verliert die Mehrheit bei den Parlamentswahlen. Die Mitbewerber reagieren erst einmal schadenfroh.
... „unberührbare“ RN gar zu einem Koalitionsvertrag bereit wäre. Auch die Konservativen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Einst kämpfte Sven Giegold gegen die Globalisierung der Konzerne, jetzt kämpft er als Wirtschaftsstaatssekretär für die Globalisierung im Kartellrecht.
... durchzusetzen? Es gab schon im Koalitionsvertrag starke gemeinsame Aussagen zur Stärkung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Grünen wollen das Wettbewerbsrecht verschärfen. Die FDP hofft, dass Habecks Reformankündigung die Debatte über eine Übergewinnsteuer beendet.
... Habeck (Grüne) will die im Koalitionsvertrag geplante Novellierung des Wettbewerbsrechts vorziehen... Hürden sollen gesenkt werden. Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Arbeitsminister Heil will der Inflation mit einem „sozialen Klimageld“ begegnen. Finanzminister Lindner hat da eine ganz andere Idee. Und nun?
... Vorhaben konkretisiert, das bereits im Koalitionsvertrag der Ampel steht – das Klimageld..., das Klimageld sei „nicht vom Koalitionsvertrag gedeckt“, und brachte als Alternative...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Deutschland macht Tempo, um sich von russischen Ressourcen zu lösen. Beim Energiesparen jedoch sind wichtige Maßnahmen weiter tabu.
..., was schon vergangenen Herbst im Koalitionsvertrag vereinbart wurde; eine weitere Beschleunigung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Im Libanon und in Äthiopien rennt Svenja Schulze offene Türen ein. Schwieriger könnte es für die SPD'lerin mit ihrem Koalitionspartner werden.
... pocht auf das Versprechen im Koalitionsvertrag, Entwicklungsausgaben in gleichem Umfang wie...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Mit der Ankündigung von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr überrumpelt Olaf Scholz Teile der SPD-Fraktion und auch die Grünen.
.... Die stehen zwar fix im Koalitionsvertrag – aber ohne Preisschild. Es wäre...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Grünen haben eine neue Parteispitze: Omid Nouripour und Ricarda Lang übernehmen den Vorsitz. Mit was für einer Partei bekommen sie es zu tun?
... Samstagnachmittag, zunächst fürs Regieren. Der Koalitionsvertrag bestehe vielleicht nicht zu 100... stellen einzelne Punkte aus dem Koalitionsvertrag wieder in Frage. Chancen haben... sinngemäß. Die Drohnen stehen im Koalitionsvertrag, den könne man nicht noch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Auf dem Parteitag will der Bundesvorstand die Hürden zur Mitbestimmung in der Basis erhöhen. Dagegen regt sich Widerstand.
... mit einer hauchdünnen Mehrheit. Im Koalitionsvertrag ist die Bewaffnung nun zwar...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor einem Konfrontationskurs mit Russland – und träumt von Allianzen ohne Militär.
... richtige Wort? Wir wollen den Koalitionsvertrag zusammen erfolgreich umsetzen. Dafür brauchen...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die neue Familienministerin will zuerst Paragraf 219a und das Transsexuellengesetz abschaffen. Sie trete nicht an, um einen Beliebtheitspreis zu gewinnen.
.... Die Pandemie stand in keinem Koalitionsvertrag, da wurden wir alle zusammen... noch eine andere Mammutaufgabe im Koalitionsvertrag: Gleichstellung soll in einem Jahrzehnt... meiner ganzen Leidenschaft umsetzen. Der Koalitionsvertrag nennt keine Zahlen für die...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die erste Regierungserklärung des neuen Kanzlers fällt spröde aus. Unionsfraktionschef Brinkhaus wird lyrisch und kämpft – auch um seinen Job.
... Formel. Scholz arbeitet nochmal den Koalitionsvertrag ab – vom Mindestlohn, der schnell.... Dass der Kanzler sich am Koalitionsvertrag orientiert, sich zur Nato, zu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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