VERKEHR Eine Initiative sammelt 27.000 Unterschriften für die Autobahn 20. Nun muss der Landtag über einen schnellen Ausbau beraten
... die Regierung auf, entgegen dem Koalitionsvertrag jenseits der Autobahn 7 weiterzubauen...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
KULTURPOLITIK Faible für preußische Malerinnen – die neue Kulturstaatsministerin Monika Grütters
... eng an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag an. Dazu gehört die dauerhafte...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Kultur
Die wilden Jahre sind vorbei. Edgar Wolfrum bilanziert in „Rot-Grün an der Macht“ auf über 800 Seiten die Ära Schröder-Fischer.
... Sturm: Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags wird in der nordrhein-westfälischen...
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Quelle: Sonntaz
Ressort: Kultur
Typ: Bericht
Soll Berlin wieder eine Altstadt bekommen? Kurz vor dem Baubeginn des Humboldt-Forums hat sich Klaus Wowereit für eine Rekonstruktion ausgesprochen. Berlins Senatsbaudirektorin Regula Lüscher hält dagegen.
... laufenden Wettbewerb abgewartet, auf den Koalitionsvertrag hingewiesen, der an dieser Stelle...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Die Polizei soll in der Hamburger City gezielt gegen Obdachlose, Punks und Alkoholiker vorgehen, sieht ein internes Papier vor. Für die Linke sind diese Pläne rechtswidrig, für die mitregierenden Grünen ein Verstoß gegen den Koalitionsvertrag
... verstoßen solche Anweisungen gegen den Koalitionsvertrag mit der CDU, worin ausdrücklich... Grünen ein Verstoß gegen den Koalitionsvertrag AUS HAMBURG KAI VON APPEN...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wowereit stimmt im Bundesrat für die Reform der Erbschaftsteuer, obwohl Linkspartei dagegen ist
... Verhalten Wowereits, das gegen den Koalitionsvertrag verstoße. Dem zufolge soll sich... Verstoß des Regierungschefs gegen den Koalitionsvertrag lasse sich „nicht einmal mit...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Hamburgs Grüne wollen weiter mit der CDU regieren. Der Ausstieg aus der Koalition wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Genehmigung für den Kohlemeiler sei unumgänglich gewesen. Betreiber Vattenfall will derweil gegen Umweltauflagen klagen
... Moorburg sei „der Kompromiss dieses Koalitionsvertrages aus der Balance geraten“, befand...; andere mit der CDU im Koalitionsvertrag vereinbarte Projekte – etwa wie die...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... Es gibt keinen Bruch des Koalitionsvertrages, es gibt kein politisches Problem...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... 1990er-Jahren gleichwohl wiederholt die Koalitionsverträge mit der CDU aushandelte, sei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Klaus Wowereit hat sich in der Auseinandersetzung um den EU-Vertrag verspekuliert
... Kurs zu bringen. Was im Koalitionsvertrag vereinbart war, sollte auf einmal...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach der Enthaltung des Landes herrscht Stress in der Landespolitik: Die FDP fordert Wowereits Rücktritt, die Grünen verlangen eine Regierungserklärung. Nur die Linke lobt den Regierungschef.
..., wenn man sich an den Koalitionsvertrag hält." Dieser sieht vor, dass...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Passagen zur Inneren Sicherheit im Koalitionsvertrag recht weich formuliert wurden. Noch...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Modern, sozial, ökologisch und emanzipatorisch: Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Hamburg ist unerwartet gut. Für die Elbvertiefung und die Innere Sicherheit akzeptiert die CDU viele grüne Positionen, die kürzlich noch als Teufelszeug galten
... und emanzipatorisch: Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Hamburg ist unerwartet gut...-MICHAEL VEIT Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag ist gut. Unerwartet gut. Und... wenn es umgesetzt wird. Den Koalitionsvertrag gibt es als PDF-Datei...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Bremens Umweltsenator Reinhard Loske freut sich auf den „Wettbewerb“ zwischen Schwarz-Grün in Hamburg und Rot-Grün in Bremen. Wo die Grünen mehr ihrer Ziele umsetzen können, ergibt sich aus den Koalitionsverträgen nicht
... Hamburger Amtskollegin,“ so Loske. Die Koalitionsverträge selbst unterscheiden sich in wesentlichen... können, ergibt sich aus den Koalitionsverträgen nicht Bremens grüner Umweltsenator Reinhard...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Während der alte und neue Bremer Regierungschef Jens Böhrnsen alle 47 Stimmen von SPD und Grünen bekam, erhielten Willi Lemke (SPD) und Karoline Linnert (Grüne) auch von der Opposition Vertrauensvorschuss
..., kennenzulernen. Auch habe er den Koalitionsvertrag nie offiziell überreicht bekommen, in... Sofort-Forderungen der Linken im Koalitionsvertrag wiedergefunden habe. Allein ihm fehle...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Jahr 2020 wird im Norden deutlich mehr Elektrizität produziert werden als benötigt. Zu diesem Schluss kommt eine bislang unveröffentlichte Expertise, die der taz vorliegt. Der geplante Bau fossiler Kraftwerke dürfte somit ökonomisch unsinnig sein
... demnächst zu verabschiedenden rot-grünen Koalitionsvertrag wohl weder ein klares „Ja...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
SPD und Grüne in Bremen stimmen beide fast einstimmig und ohne Diskussion für rot-grüne Koalitionsverhandlungen – obwohl die SPD vor der Wahl jede Koalitionsaussage abgelehnt hatte. Inhaltliche Vorgaben machen die Delegierten keine
...-Tages-Rhythmus über einen möglichen Koalitionsvertrag. Auf der Tagesordnung steht zunächst... einer Demokratie“, sagte sie, der Koalitionsvertrag selbst sei „nur der Beginn...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
..., den Beschluss des Landesparteitags zum Koalitionsvertrag mit der SPD zu respektieren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Vom „Wowi“ zum „Rowdy“ in acht Wochen: Seit dem Wahlsieg hat Klaus Wowereit durch wüste Attacken und geringen Sparwillen viel politisches Kapital verspielt. Auf dem heutigen SPD-Parteitag hat er die Chance, sich als Sanierer mit kühlem Kopf in Szene zu setzen
...-Parteitags über den rot-roten Koalitionsvertrag ab. Auf 88 Seiten haben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Dem heiklen Thema Studiengebühren widmen SPD und Linkspartei einen schwammigen Passus im Koalitionsvertrag. Ein striktes Nein enthält er nicht. Beide wollen sich alle Möglichkeiten offenhalten
... Gerichte die Landeskinderregel kassieren. „Der Koalitionsvertrag distanziert sich nicht eindeutig von... Linkspartei einen schwammigen Passus im Koalitionsvertrag. Ein striktes Nein enthält er...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
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