..., die Sozialdemokraten und Sozialisten im Koalitionsvertrag zum Thema Studiengebühren erarbeitet haben...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Gestiegene Bewerberzahlen an den Unis Lübeck, Flensburg und Kiel entfachen Debatte um Studiengebühren neu. Laut CDU-Wissenschaftsminister Dieter Austermann verdrängen Bewerber aus Niedersachsen und NRW die Landeskinder
... das Thema wieder anpackt. Im Koalitionsvertrag mit der SPD ist vereinbart...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Ob Berlin in den nächsten fünf Jahren von einem rot-roten oder einem rot-grünen Senat regiert wird, liegt in der Hand der WählerInnen. Wie beide Regierungskonstellationen aussehen könnten – die taz hat sich umgehört. Von UWE RADA
... Gemeinschaftsschule nicht ausreißt, kann der Koalitionsvertrag festlegen. Harald Wolf Eine sichere...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Obwohl die SPD mit der PDS fünf Jahre erfolgreich regiert hat, wird ein Bündnis mit den Grünen immer wahrscheinlicher
... wir die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag mit dem Zuschnitt der Ressorts...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Gutachten des Justizressorts zeigt: Bremen kann sehr wohl den Tierschutzverbänden ein Klagerecht einräumen. Die Affenversuche wären dennoch erst 2008 wieder angreifbar
..., unterstrich Grotheer. Und wenn der Koalitionsvertrag das nicht verbieten würde, „könnten...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... aktiven Arbeitsmarktförderung gewarnt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Beitragsreduzierung um zwei Prozentpunkte...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Brandenburg wechselt den Chef des Nationalparks Unteres Odertal aus. Der gebürtige Stettiner Romuald Buryn stand für konsequenten Naturschutz und für die deutsch-polnische Zusammenarbeit
.... Schließlich läuft die ebenfalls im Koalitionsvertrag vereinbarte Novellierung des Nationalparkgesetzes auf... (SPD) genießt, steht bereits im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU. Im...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... heutigen Bausenator zum Fraktionschef. Die Koalitionsverträge der SPD/CDU-Regierung in...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
GAL und CDU im Bezirk Harburg wollen die zweite schwarz-grüne Koalition in der Hansestadt beschließen
... Ronald Preuß. „Es wird im Koalitionsvertrag keine Punkte geben, die Luftschlösser...
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Eine vom CDU-Umweltsenator in Auftrag gegebene Studie belegt: Die EU-geschützten Schlammpeitzger schwimmen überall im Hollerland. Das müsste komplett als FFH-Gebiet angemeldet werden – entgegen dem Beschluss von SPD und CDU
... den vor einem Jahr geschlossenen Koalitionsvertrag mit der SPD brechen. Eine.... SPD und CDU hatten im Koalitionsvertrag vor einem Jahr den vorderen... von SPD und CDU im Koalitionsvertrag geschaffene imaginäre Grenze, die das...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Bundesratsinitiative aus dem Sozialressort entspreche dem Koalitionsvertrag: „Das war kein Alleingang“
... aus dem Sozialressort entspreche dem Koalitionsvertrag: „Das war kein Alleingang“ bremen... Rücken frei. Diese habe den Koalitionsvertrag erfüllt, als sie die Bundesratsinitiative...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... Wissenschaftsexperten Benjamin Hoff auf den Koalitionsvertrag mit der SPD, der Studiengebühren...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Hürden für Volksbegehren bleiben hoch, auch wenn SPD und PDS per Koalitionsvertrag mehr direkte Demokratie versprachen. SPD: Wir hatten zu viele andere Probleme
... wenn SPD und PDS per Koalitionsvertrag mehr direkte Demokratie versprachen. SPD... SPD und PDS in ihrem Koalitionsvertrag vor zwei Jahren vereinbarten, hätte...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die Verhandlungen zwischen Fischtowns SPD und CDU kommen nicht voran. Neue Idee: Arbeitsgruppen
... Verfahren eine Einigung über den Koalitionsvertrag zustande kommt, sollen auf der... erst verteilt werden, wenn der Koalitionsvertrag steht. Laut Bödeker hängt die...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Die Bremerhavener SPD bringt zu Ende, was sich schon im Wahlkampf abzeichnete: Sie beschließt die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Die Partei grummelt zwar, kann sich aber auch nicht zu einer Alternative durchringen
.... Ein Trost: „Wenn euch der Koalitionsvertrag am Ende nicht gefällt, könnt...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Koalition verständigt sich auf die Schwerpunkte Bildung und Kulturhauptstadt. Neu ist: Dafür werden investive Mittel verwandt
... Geld gebraucht werde. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten neuen Lehrerstellen könnten nicht...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Die taz lässt streiten: Sind die angekündigten drastischen Kürzungen im Sozialbereich, die Blinde, Aidskranke und andere hilfsbedürftige Menschen treffen, zu verantworten? Gibt es wirklich keine Alternativen? Karoline Linnert (Foto links), Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, gegen SPD-Sozialsenatorin Karin Röpke (rechts)
... Vorschläge gemacht, die stehen im Koalitionsvertrag. Frauengesundheitszentrum, Aids-Hilfe – das sind...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Bürgerinitiative weist den Vorwurf zurück, wegen ihr würde die Sanierung Bremens scheitern
... Bad vorgestellt, obwohl es laut Koalitionsvertrag geschlossen werden soll. Entsprechend verärgert...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
Lauter Protest vor SPD-Landesparteitag. Zustimmung scheint dennoch sicher. Scherf will wieder gut schlafen
... von SPD und CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu befinden hatten. Das Ergebnis...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
... VCD sieht „wenig Licht“ im Koalitionsvertrag. Positiv sei die geplante Verlängerung...
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Quelle: taz Bremen
Ressort: Bremen Aktuell
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