Nach Tierquälerei auf einem Schlachthof wurden Strafbefehle gegen Mitarbeiter verhängt. „Vier Pfoten“ hätte eine Gerichtsverhandlung bevorzugt.
... Tat steht der Prüfungsauftrag im Koalitionsvertrag „Sicher in Zeiten des Wandels...
ca. 171 Zeilen / 5114 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Grünen-OB Onay hat mit der Letzten Generation ein Ende der Klimaproteste der Stadt ausgehandelt. Dafür soll er ihre Forderungen nach Berlin tragen.
... überführen. Immerhin sieht auch der Koalitionsvertrag der Ampel die Möglichkeit vor...
ca. 89 Zeilen / 2649 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das „Aktionsbündnis gegen Geschlossene Unterbringung“ versucht, mit einem Gegenvorschlag den Bau eines geschlossenen Heims in Hamburg zu verhindern.
... ja aufgrund „inhaltlicher Erfordernisse“ im Koalitionsvertrag verankert. Eröffnung erst nach der... lösen. In dem rot-grünen Koalitionsvertrag von 2020 heißt es, man...
ca. 207 Zeilen / 6209 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... will. So steht es im Koalitionsvertrag. Dazu hat die FDP eine...
ca. 34 Zeilen / 995 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Obwohl Hansewasser viel Geld verdient, stiegen die Gebühren für Abwasser kräftig. 2028 könnte das Land den Betrieb wieder übernehmen.
... nach 2028 nicht mehr geben“ Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei... dem Weg, der durch den Koalitionsvertrag vorgegeben wurde“, sagt das Ressort... hat ambitioniert angefangen, 2019, im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und der...
ca. 204 Zeilen / 6106 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Grünen wollen, dass die Polizei bei Personenkontrollen in ganz Bremen Quittungen ausgibt. Racial-Profiling-Opfer hätten so ein Handhabe.
...-rote Landesregierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag 2019 festgehalten, dass Personenkontrollen an...
ca. 214 Zeilen / 6402 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fraktionschef Lorenzen wendet sich gegen Denkverbote und verweist auf den Bund. Ampelkoalition hat vereinbart, Bundesverkehrswegeplan zu überarbeiten.
.... Die Hamburger Grünen haben im Koalitionsvertrag eine klare Zusage zum Projekt...
ca. 158 Zeilen / 4714 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Im Heidekreis will Vermilion Energy Germany mögliche Gasvorkommen erkunden. Ein Aktionsbündnis warnt vor umweltschädlichem Fracking.
... Gefahren kein Wort. Immerhin: Der Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Landesregierung...
ca. 157 Zeilen / 4700 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Transparency International und Mehr Demokratie wollen in Hamburg ein Lobbyregister einführen. Rot-Grün ist nicht abgeneigt, aber etwas skeptisch.
... in Schleswig-Holstein. In ihrem Koalitionsvertrag haben Hamburger Sozialdemokraten und Grüne...
ca. 175 Zeilen / 5240 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
19-Jähriger flüchtete vor Ausländerbehörde aus Fenster im 5. Stock und fiel in die Tiefe. Der Afghane sollte nach Kroatien, nun ist er in der Klinik.
... zum Beispiel hatte in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart darauf zu verzichten. Dennoch...
ca. 137 Zeilen / 4107 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
.... Nun ist diese Forderung im Koalitionsvertrag mit der SPD nicht enthalten...
ca. 24 Zeilen / 707 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nachdem Frauen kritisierten, dass häusliche Gewalt bei Familiengerichten kaum beachtet wird, plant Niedersachsens Koalition eine Koordinierungsstelle.
... zugleich.“ Der Passus in Niedersachsens Koalitionsvertrag ist Hammer zu vage. „Da... nun der genannte Passus im Koalitionsvertrag ein Zeichen dafür ist? Immerhin... steht nun etwas im neuen Koalitionsvertrag, das so gedeutet werden kann...
ca. 222 Zeilen / 6651 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
... noch drin: Der schwarz-grüne Koalitionsvertrag 5 Frank Molter/dpa Foto ... Landtag saß. Mit der im Koalitionsvertrag skizzierten Generalklausel wollte die Landesregierung... CDU und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hatten, wollte die Regierung...
ca. 164 Zeilen / 4914 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Grünen wollen vegane Ernährung fördern. Etwa auf dem Weihnachtsmarkt soll die Hälfte der Stände ausschließlich vegane Gerichte anbieten.
... haben es auch in den Koalitionsvertrag mit FDP und SPD geschafft...
ca. 211 Zeilen / 6303 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wegen Verfahrensfehlern darf das erste Stück der A20 nicht gebaut werden. Dass Moore zerstört würden, sei allerdings kein Grund, den Neubau abzusagen.
... überprüfen“, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart sei. Demonstrierende vor dem...
ca. 140 Zeilen / 4197 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die neue Landesregierung in Kiel hat sich viel vorgenommen. Aber zur ersten Sitzung des neuen Landtags gibt es auch Kritik am Koalitionsvertrag.
.... „Nachdem ich mich durch den Koalitionsvertrag gequält habe, glaube ich, dass..., um nach der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages eine erste Meldung loszuschicken. „Da... kurz nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags gesprochen, im Landtag erklärte er...
ca. 166 Zeilen / 4956 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Pläne für Soziales von Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein werden scharf kritisiert. Nicht alle Vorwürfe treffen zu – Luft nach oben gäbe es aber.
... erprobt werden. Saitner fehlen im Koalitionsvertrag Lösungsvorschläge zum Fachkräftemangel im Sozialbereich... sie einige soziale Erfolge des Koalitionsvertrags auf: mehr Frauenhausplätze, mehr frühkindliche...
ca. 174 Zeilen / 5202 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet Klimaneutralität bis 2040 und mehr Personal im Landesdienst.
... „Gewinnerpunkte“ Der erste schwarz-grüne Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein beinhaltet Klimaneutralität... Grüne, um ihren ersten gemeinsamen Koalitionsvertrag zu unterzeichnen. Rund 240 Seiten...
ca. 178 Zeilen / 5333 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Gilt in Hamburg bald überall Tempo 30? Die Stadt prüft einen Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“.
...: Man möchte zwar, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, insbesondere vor Schulen und... um Tempo 30. Im Hamburger Koalitionsvertrag von SPD und Grünen ist...
ca. 195 Zeilen / 5839 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In einer niedersächsischen Tierversuchsfirma filmten Aktivisten, wie Affen gequält wurden. Nun bekam ein Assistent eine Geldstrafe.
... richtig, dass die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vereinbart hat, Teile des Tierschutzrechts...
ca. 158 Zeilen / 4737 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.