In einem Ranking des ÖPNV landet das Bundesland auf dem drittletzten Platz. Nur Bayern und Mecklenburg-Vorpommern sind noch schlechter dran
... „Mobilitätsgarantie“ wie sie auch im Koalitionsvertrag steht. „Rot- Grün hat sich... im Koalitionsvertrag auf die schrittweise Einführung einer...
ca. 134 Zeilen / 4005 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Grünen enttäuschen durch Zugeständnisse beim Flüchtlingsschutz, Leser befürchten Rechtsruck in Europas Demokratien und fragen sich, was von der „Wärmewende“ bleibt
... Beschlüssen seiner Partei und dem Koalitionsvertrag. Mein lieber Mann, unter den...
ca. 193 Zeilen / 5766 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Wer kein Deutsch spricht, wird in Berliner Behörden schon mal weggeschickt. Eine Form der Diskriminierung, die fatale Konsequenzen haben kann.
... – auch unter Schwarz-Rot. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU eine..., das steht auch so im Koalitionsvertrag“, sagt Karsten Krull von der...
ca. 158 Zeilen / 4738 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Abgeordnete Jian Omar will Einzelheiten zu Abschiebungen wissen. Die Innenverwaltung hat aber kaum Antworten
... der Abschiebungen, die laut altem Koalitionsvertrag vermieden werden sollen, beantwortete sie...
ca. 105 Zeilen / 3142 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Schwarz-roter Senat legt sich bei Zwei-Tages-Treffen auf ein Sofortprogramm fest. Die Grünen nennen es wolkig - und bieten Hilfe beim Klimaschutz an.
... für Berlin“ heißt schon der Koalitionsvertrag von CDU und SPD, und...
ca. 85 Zeilen / 2531 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... der Klimaneutralität solle, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, von 2045 auf 2040...
ca. 77 Zeilen / 2284 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die Berliner Grünen haben auf ihrem Parteitag einen umfassenden Antrag zum Klimaschutz beschlossen – und auch ein wenig Selbstkritik geübt.
... genau diese Worte über dessen Koalitionsvertrag. Verständlicherweise sehen die Grünen das...
ca. 192 Zeilen / 5743 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Bei den nun oppositionellen Grünen steht erstmals seit der Wahlschlappe vom Februar ein großer Parteitag an. Dort soll es stark um Klimaschutz gehen.
... Anspielung auf den Titel des Koalitionsvertrags „Das Beste für Berlin“ von...
ca. 128 Zeilen / 3836 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der neue Regierungschef Kai Wegner (CDU) stellt die von ihm als „Das Beste für Berlin“ eingestuften Richtlinien der schwarz-roten Senatspolitik vor.
... eine Kür, den schwarz-roten Koalitionsvertrag zu präsentieren, dessen Titel auch...
ca. 154 Zeilen / 4619 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg waren die Frauenhäuser 2022 im Durchschnitt zu 95 Prozent belegt. Immer wieder werden Frauen in andere Bundesländer verteilt.
... bekommen. Keine einheitliche Finanzierung Laut Koalitionsvertrag will die Bundesregierung die Finanzierung...
ca. 148 Zeilen / 4415 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Viele Asten lehnen das Angebot des VBB ab. Die Linksfraktion stellt im Abgeordnetenhaus einen Dringlichkeitsantrag zur Rettung des Solidar-Tickets.
... CDU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag versprochen haben. Auch der AStA...
ca. 77 Zeilen / 2283 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.
... wenn das Thema im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU ausgespart...
ca. 125 Zeilen / 3746 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Die Beratungsstelle Rechout stellt ihren Report zu rechten Angriffe 2022 vor. Die Zahl bleibt hoch. Meist geschehen die Taten öffentlich.
... fordert Reachout, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarte Enquete-Kommission gegen Rassismus...
ca. 79 Zeilen / 2367 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Erst Wedding und Flinta, dann DGB und Revolution: Neue Ideen für den Tag der Arbeit sind nicht in Sicht. Einzig „MyGruni“ gibt Anlass zur Hoffnung.
..., Katja Karger, im schwarz-roten Koalitionsvertrag eine Chance erkannte, dass Berlin...
ca. 199 Zeilen / 5953 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.
... CDU-Landesparteitag mutmaßlich einstimmig dem Koalitionsvertrag zustimmen samt Benennung der künftigen...
ca. 78 Zeilen / 2339 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Beim Mitgliederforum der SPD zu Mobilität und Klimaschutz ging es besonders kontrovers zu
... das Mobilitätsgesetz , mit dem der Koalitionsvertrag „kollidiere“. Tatsächlich will sich Schwarz... den rund 100 Teilnehmenden den Koalitionsvertrag schmackhaft zu machen: „20 Millionen...
ca. 96 Zeilen / 2854 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die CDU will Neuköllns Stadtrat Falko Liecke zum Staatssekretär machen. Das bedient Ängste vor einer Partei, die Silvester rassistisch ausschlachtete.
... stellen. Bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags betonte der designierte Bürgermeister Kai...
ca. 80 Zeilen / 2391 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Die Innensenatorin möchte den Begriff der „öffentlichen Ordnung“ wieder ins Gesetz schreiben. Kritiker fürchten pauschale Demoverbote.
... Iris Spranger (SPD) die im Koalitionsvertrag mit der CDU geplante Wiedereinführung...
ca. 82 Zeilen / 2443 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
CDU und SPD wollen die Clubkultur schützen. Dafür sollen künftig mehr Open-Air-Events und „störende Veranstaltungen“ erlaubt sein.
..., dass Clubs überhaupt in einem Koalitionsvertrag auftauchen“, sagt Sprecher Lutz Leichsenring... Club Ost bedroht, wurde im Koalitionsvertrag jedoch weitgehend ausgespart. Tobias Trommer...
ca. 126 Zeilen / 3771 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... von CDU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag für die Hauptstadt eine Gefährdung...
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.