Modellprojekt gestartet – theoretisch. Denn es gibt noch viele Fragen. Noch fehlen Zusagen von Staatsanwaltschaft und Polizei, nicht auf Beratungsstellen zuzugreifen.
...-Checking im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag in Berlin – und am 1...
ca. 91 Zeilen / 2714 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... eine umfangreiche Testphase. Schon im Koalitionsvertrag hieß es: „Wir werden eine...
ca. 22 Zeilen / 645 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Im Haushaltsentwurf der niedersächsischen Landesregierung ist von Investitionen für Theater keine Rede mehr. Kritiker sprechen von Wortbruch.
... Tolle Verheißungen hatte der niedersächsische Koalitionsvertrag im Bereich Kultur gemacht: „Das...
ca. 195 Zeilen / 5844 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Schleswig-Holsteins Landtag spricht sich einstimmig für ein Verbot von Wildtieren im Zirkus aus. Derweil gastiert Circus Krone mit Nashorn in Hamburg.
... durchzusetzen. Die hat sich im Koalitionsvertrag den Wildtierschutz bis Mitte der...
ca. 173 Zeilen / 5186 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Neumünster möchte kein größeres „Ankunftszentrum“
... Unterbringung steht als Ziel im Koalitionsvertrag der Jamaika-Regierung. Aminata Touré...
ca. 75 Zeilen / 2233 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Tausende Menschen demonstrieren gegen das niedersächsische Polizeigesetz. Innenminister Pistorius will Änderungen vornehmen.
... nicht. Diese ist bereits im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart. Pistorius...
ca. 220 Zeilen / 6585 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Branche geht es schlecht wie noch nie. Gewerkschaft befürchtet den Wegfall von Tausenden Arbeitsplätzen im Norden
... nicht länger gegen die im Koalitionsvertrag angekündigten Sonderausschreibungen an Land und...
ca. 71 Zeilen / 2112 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Innensenator Andy Grote (SPD) will überraschenderweise die Kennzeichnungspflicht für Polizisten einführen. Damit versucht er, Vertrauen zurückzugewinnen, das die Polizei durch ihr Handeln beim Gipfel verspielt hat
...: Zwar stand im rot-grünen Koalitionsvertrag, eine solche Kennzeichnung solle „geprüft...
ca. 186 Zeilen / 5553 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Niedersachsens Flüchtlingsrat legt Tätigkeitsbericht für 2017 vor und kritisiert eine zunehmend aggressive Stimmung
...“ mit, erklärt der Rat. Der Koalitionsvertrag orientiere sich mit seinen Forderungen...
ca. 73 Zeilen / 2176 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Computer-Assistenzsysteme könnten Abbiegeunfälle von Lkw verhindern. Niemand ist gegen ihre Einführung, doch die Hersteller zögern noch.
... viele Seiten bedrucktes Papier. Im Koalitionsvertrag kündigte die Berliner Große Koalition...
ca. 142 Zeilen / 4240 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) führt selbst einen Milchviehbetrieb und will Tierschutzaktivisten das Leben schwer machen.
... Koalition in Niedersachsen. Schon im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU ihre...
ca. 176 Zeilen / 5251 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein mangelt es an Kandidat*innen. Die klassischen Parteien treten in vielen Gemeinden gar nicht erst an.
...: „Viele Mitglieder sind mit dem Koalitionsvertrag einverstanden und sehen, dass wir...
ca. 286 Zeilen / 8554 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Bremer Psychiaterin Kirsten Kappert-Gonther kämpft als drogenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für die Legalisierung von Cannabis.
.... Das steht im Widerspruch zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen, der...
ca. 200 Zeilen / 5995 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Robert Habeck wechselt als Parteichef in die Hauptstadt, Olaf Scholz vielleicht als Vizekanzler. In Hamburg steht der Nachfolger fest, in Schleswig-Holstein nicht.
...-Basis in einem Mitgliederentscheid einen Koalitionsvertrag mit CDU/CSU akzeptieren, und...
ca. 214 Zeilen / 6404 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Niedersachsens Innenminister heißt auch nach der Wahl Boris Pistorius (SPD). Doch in der Koalition mit der CDU muss er seine Politik neu justieren.
... lassen? Boris Pistorius: Nein. Im Koalitionsvertrag steht, dass Sie Gefährder nun...? Das können Sie aus dem Koalitionsvertrag nicht entnehmen, dagegen habe ich...
ca. 273 Zeilen / 8161 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Niedersachsens Landesregierung will die Ausbildung an der Uni Osnabrück vorantreiben. Die widerspricht jedoch
... Landtagswahl die Verhandlungen fortzusetzen. Im Koalitionsvertrag ist das Ziel eines Staatsvertrags...-Ausbildung, sagte Blasberg-Kuhnke. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht...
ca. 73 Zeilen / 2174 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Die niedersächsische Groko will den Wolf jagen und den Diesel schützen. In den kommenden Jahren wollen die Parteien Milliarden Euro ausgeben
... Islam diskriminiert. Auf 138 Seiten Koalitionsvertrag blieb neben solchen gesellschaftspolitischen Debatten... Sitzungsdienst untersagen“ Auszug aus dem Koalitionsvertrag Harte Gangart fürs Niedersachsenross beim...
ca. 162 Zeilen / 4853 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
... Erfolg gehabt: „Wenn Sie den Koalitionsvertrag lesen, werden Sie sich wundern...
ca. 20 Zeilen / 596 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Er will als CDU-Direktkandidat in den Bundestag und flirtet heftig mit Grünen und Liberalen. Marcus Weinberg über das angeschlagene Vertrauen zur SPD.
... hatten mit der SPD im Koalitionsvertrag festgeschrieben, alle Diskriminierungen gleichgeschlechtlicher Paare...
ca. 242 Zeilen / 7254 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien hat einen Zeitplan zur Abschaffung des Turbo-Abiturs. Nicht jede gemeinschaftsschule braucht eine Oberstufe.
... Kind Abitur machen muss. Laut Koalitionsvertrag soll die Oberstufe wieder mehr.... Diese Punkte finden sich im Koalitionsvertrag. Es gab keinen Knackpunkt? Nein...
ca. 235 Zeilen / 7028 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.