Rot-Rot-Grün, die Mehrheit links der Mitte: eine große Utopie. Die Zeit dafür scheint abgelaufen, obwohl sie noch gar nicht angebrochen ist.
... kostet. Weswegen ihnen auch eine Koalition mit der Union, die Versöhnung des... nach unten mehrheitsfähig. Gefängnis Große Koalition Dabei wäre genau das angesagt... Rechtspopulismus hat die Partei bisher keine kollektive Antwort gefunden. Generell sind...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Katastrophenrhetorik, Asylrechtsverschärfungen, Gewalt: Die Parallelen zur Pogromära der Neunzigerjahre sind unübersehbar.
... unübersehbar. „Neben einem quantitativen Anstieg rechtsextremer Gewalt ist vor allem eine... zu reagieren, verschärft die Große Koalition zum zweiten Mal das deutsche... der Debatte: Die „Flüchtlingskrise“ ist keine. Die Aufnahme von hilfsbedürftigen Menschen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Von Frankreich bis Polen, von Österreich bis Schweden: Längst haben die großen Volksparteien rechtsextreme Themen übernommen.
...: Längst haben die großen Volksparteien rechtsextreme Themen übernommen. Ein Schreckgespenst geistert... mitregierende bayerische CSU die große Koalition von CDU/CSU und SPD... Le Pen verlauten. Das war keine Übertreibung – Hollande kündigte immerhin eine...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Ideologie Im Europaparlament will man klare Kante gegen die rechtsradikalen Brandstifter des Front National zeigen. Doch die halten einige Trümpfe in der Hand
... Le Tallec Der Wahlsieg des rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich... gilt im Europaparlament die Große Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen, die... Sozialisten. „Marine Le Pen ist keine Demokratin“ CDU-Politiker Elmar Brok...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Mit der Regierungsbeteiligung der Wahren Finnen wird Rechtsradikalismus hoffähig. Der Koalitionspartner tut so, als ginge ihn das nichts an.
...-Parteien die Früchte ihrer Koalition mit einem Partner, der keine Grenzen ziehen will.... Angesichts ihrer Drohung, die frische Koalition gleich wieder platzen zu lassen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... Gesicht. Eine Koalition mit der Nea Dimokratia hätte ferner keine lange Lebensdauer, die... gewährleisten. Beide Szenarien würden der rechtsextremen „Goldenen Morgenröte“ und den stalinistisch...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Verdacht der Vertuschung von NSU-Verstrickungen in Hessen wiegt schwer. Er wird ein Härtetest für die Koalition aus CDU und Grünen.
... zum ersten Härtetest für die Koalition zu werden. Denn die Grünen... der systematischen Verschleierungstaktik in Hessen kein Geringerer als Ministerpräsident Volker Bouffier... Verfassungsschutz hielt. Inzwischen regiert er mit den Grünen – und der NSU...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Pegida antwortet mit einer Lüge auf Verlogenheit. Denn kein Islamist und kein Flüchtling hat die Sozialsysteme geschrumpft.
... Pegida antwortet mit einer Lüge auf Verlogenheit. Denn kein Islamist und kein Flüchtling... längst Politik einer ganz großen Koalition in Europa wäre! Wer sich.... Auch die schlimmste Armut ist keine Entschuldigung für Rassismus. Fakt ist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das EU-Parlament ignoriert die unerwünschten Abgeordneten, so gut es kann, selbst wenn sie berechtigte Kritik üben. Und bestärkt sie damit.
... im November eine ganz große Koalition im Europaparlament für den Kommissionschef...Debatte Rechtsruck in Europa Kein Konzept gegen rechts Kein Konzept gegen rechts Das... privaten Investoren finanzieren lassen will – mit einer Rundum-sorglos-Garantie aus...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der britische Premier hat den Kampf gegen die Rechten in seiner Partei verloren. Nun lässt er sich von der Ukip die Agenda diktieren.
... nicht verziehen, dass er eine Koalition mit den Liberalen Demokraten eingegangen ist... kommenden Mai wird es für keine Partei eine absolute Mehrheit geben... bemerkt, dass man mit EU-Feindlichkeit allein keinen Blumentopf gewinnen kann, das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Für die CDU sind die neuen Rechtspopulisten der AfD kein Problem, sondern ein Glücksfall. Wird die SPD jemals wieder mehr als Juniorpartner?
... ist keine normale bürgerliche Kraft, sondern fischt am rechtsextremen Rand. Wer mit der... der AfD Merkel im Glück Keine Koalitionen ohne die CDU Für die... die neuen Rechtspopulisten der AfD kein Problem, sondern ein Glücksfall. Wird...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nein zu Abtreibungen und zum Genderwahn, nein zum Euro. Frau von Storch hat klare Haltungen. Nun wird die AfDlerin wohl ins EU-Parlament gewählt.
... auch Beatrix von Storch. Mit ihrem Verein „Zivile Koalition“ sammelte sie monatelang..., wie von Storch sagt, gar keines ist. Immerhin kann man davon... von Storch. Deshalb sei es kein Parlament. Abtreibungsfrage als Galubensfrage Wofür...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
DAS SCHLAGLOCH VON ILIJA TROJANOW Proteste in Bulgarien: Das Land droht in seiner Verfilzung unterzugehen
... wird die Koalition der „Linken“ von den xenophoben Rechtsextremen der Partei Ataka..., Flugblätter kaum verteilt, auch werden keine Kurse in alternativer Selbstorganisation oder...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die politische Linke sollte der FDP alles Gute wünschen. Warum? Ein wirtschaftsliberaler Impulsgeber ist das beste Mittel gegen rechtspopulistische Strömungen.
... europäische Land mit hohem Immigrantenanteil, in dem rechtspopulistische Parteien keine bedeutende Rolle... Kultur- und Integrationsetats – bis die Koalition vor wenigen Tagen scheiterte. Frankreich...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Schwarz-Gelb und SPD tun sich schwer mit dem Ausschuss zum Naziterror. Da passt es ins Bild, dass Grüne und Linke kaum Kompetenzen bekommen.
..., in Thüringen regiert eine große Koalition - und im Bund vielleicht bald... das antikommunistische Sturmgeschütz namens Verfassungsschutz kein Interesse haben. Da passt es... und der Kumpanei des Verfassungsschutzes mit Neonazis die Konsequenz zieht, Polizei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Rechtspopulismus regt in Europa niemanden mehr auf. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt diese selbstgenügsame Blindheit gnadenlos aus.
..., mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) des Rechtsradikalen Jörg Haider eine Koalition... und in der EU-Kommission keine Proteste gegen die Verletzung dieser... Strafen sind nach dem Grundsatz "Keine Strafe ohne Gesetz" indiskutabel. Trotzdem...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nach den Wahlen wird in Jerusalem ein breiter rechter Block ins Parlament einziehen. Israels Linke hat diesen Rechtsruck nicht nur mitvollzogen, sondern mit verschuldet.
... Likud-Partei bis zu den rechtsextremen Ultras der israelischen Parteienlandschaft erstreckender... rechten Block gleich als seine Koalition zu offerieren. Dass ihm daran... geführt: keine Verhandlungen über die Golanhöhen und über Jerusalem, kein Rückzug aus...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
In Italien hat unter Berlusconi der demokratische Notstand Einzug gehalten, meint der Schriftsteller Massimo Carlotto. Im Norden stützt sich seine Koalition auf den Wohlstandsrassismus.
.... Im Norden stützt sich seine Koalition auf den Wohlstandsrassismus. taz: Herr..., kein Problem. Aber einen Film gegen ihn bei der RAI unterzubringen - keine... Separatismus der Lega mit dem Regierungsbündnis in Rom? Mit ihren Abspaltungsparolen kann...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Interview
Fremdenfeindliche Politiker kommen in der italienischen Öffentlichkeit derzeit gut an. Auch die linken Parteien haben zu der Pogrom-Stimmung beigetragen.
.... Am liebsten würde die Berlusconi-Koalition gleich das Schengen-Abkommen aussetzen... Zeitung Il Manifesto mag kein Blatt, mag kein einziger TV-Sender das... gewann die Wahl nicht zuletzt mit dem Versprechen, unter anderem 20...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im Gegensatz zur SPD vermeidet es die Union, sich in eine Vielzahl von Strömungen zu zerlegen, meint Friedrich Küppersbusch. Das schaffe nicht mal Ministerpräsident Koch.
... allem: sein - Verdienst hinzuweisen, die Rechtsextremen brutalstmöglich niedrig gehalten zuhaben, zeigt... Favoriten unter den Präsidentschaftskandidaten? Keinen, denn keiner bietet eine Revision der Kriegspolitik...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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