Fremdenfeindliche Politiker kommen in der italienischen Öffentlichkeit derzeit gut an. Auch die linken Parteien haben zu der Pogrom-Stimmung beigetragen.
.... Am liebsten würde die Berlusconi-Koalition gleich das Schengen-Abkommen aussetzen... Zeitung Il Manifesto mag kein Blatt, mag kein einziger TV-Sender das... gewann die Wahl nicht zuletzt mit dem Versprechen, unter anderem 20...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im Gegensatz zur SPD vermeidet es die Union, sich in eine Vielzahl von Strömungen zu zerlegen, meint Friedrich Küppersbusch. Das schaffe nicht mal Ministerpräsident Koch.
... allem: sein - Verdienst hinzuweisen, die Rechtsextremen brutalstmöglich niedrig gehalten zuhaben, zeigt... Favoriten unter den Präsidentschaftskandidaten? Keinen, denn keiner bietet eine Revision der Kriegspolitik...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Rechtspopulist Geert Wilders sorgt in den Niederlanden für Unruhe, weil er einen Film über den Koran gemacht haben will. Doch ein neuer Karikaturenstreit drohe nicht, meint der Publizist Geert Mak.
... wird Holland von einer großen Koalition regiert. Die vorige Rechtskoalition vertrat... wie, im Islam gebe es keine Kunst, er sei primitiv. Was...? Er ist ein schillernder Vogel: kein typischer Rechtspopulist, sondern eher von...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Bericht
Die Wahlen in Belgien zeigen, welche Rechte noch salonfähig ist.
... "Vlaams Belang" einzudämmen, indem sie mit ihm keine Koalitionen eingingen. Dieser "Cordon Sanitaire.... Ein Rechtsruck, von dem die Rechtsextremen aber nicht profitieren - dieses Phänomen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Mittel gegen Neonazis? Roland Koch soll den Grundwerte-Teil seines Zuwanderungs-Fragebogens im Osten verteilen, und wer danach in Deutschland bleiben darf, hat die ganze Gnade einer modernen Demokratie erfahren
... nicht gelingen. In Brandenburg pöbeln Rechtsextreme, in Sachsen-Anhalt taucht in... man hält es mit Adenauer: „Man soll sich keine besseren Menschen wünschen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... Cordon Sanitaire – also die Verpflichtung, keine Koalition mit den Rechten einzugehen – ist sicher... Stadt Früchte trägt. Obwohl die Koalition aus Sozialdemokraten, Liberalen, Christdemokraten und...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Rechtspopulisten in Österreich haben bei der Wahl am Sonntag gute Aussichten, sagt der Publizist Oliver Geden. Anders als in der Schweiz können sie sich dort an der Regierung aber nicht mehr wie eine Oppositionspartei gerieren
... machen. Die politischen Entscheidungen der Koalition mussten von allen Funktionären nach... der Opposition: Da muss man keine Kompromisse machen und kann sich.... Im schweizerischen Regierungssystem gibt es keinen Koalitionsvertrag. Deshalb kann die SVP...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Der Wahlerfolg der NPD in Mecklenburg-Vorpommern war die Schauderstunde der vergangenen Woche. Vor uns liegt die von der Bundesregierung einberufene Islamkonferenz. Wäre eine „Christenkonferenz“ ebenso vorstellbar?
... künftig auch für andere Koalitionen öffnen? Ja, mit der Friedensbewegung zum Beispiel...-rote oder eine rot-grüne Koalition zu Stande kommt. Käme es... dem Transit des Frankfurter Flughafens keine Berührung mit dem Rest der Welt...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... numerisch wäre nur eine große Koalition mit der CDU die Alternative –, tritt... Neuverschuldung liegt. Kein hoffnungsvoller Aufbruch also, sondern eine Notgeburt. Keine guten Aussichten...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Noch längst nicht ist die Linkspartei beschlossene Sache. Die PDS-WASG-Verbindung stößt bei der Basis auf starken Widerstand. Doch die wirkliche Bewährungsprobe wird sie erst nach der Bundestagswahl bestehen müssen
.... Merkels Unbehagen vor einer Großen Koalition ist kein taktisches Wahlkampfmanöver. Die Unions... die in der Wolle gefärbten Rechtsextremen zielt, aber die Frustrierten, Unentschiedenen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... für komplizierte Angelegenheiten anböten, wertet Rechtsextreme auf und transportiert eine Botschaft... taz tut sich keinen Gefallen damit, Standards journalistischer Sorgfaltspflicht mit solch banalen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Auch wenn Rot-Grün in Kiel die Landtagswahlen gewinnt, kann Angela Merkel immer noch CDU-Kanzlerkandidatin werden. Gefährlich sind für sie nur die Wahlen in NRW. Ansonsten gibt die Union weiter den ratlosen Heiltheoretiker
... Umgang mit den Rechtsextremen debattiert. Was läuft falsch? Klassisches Argument gegen große Koalitionen... zu viel Aufmerksamkeit für eine rechtsextreme Sekte? Was die Mitte nicht... besser in dieser? Hört wieder keine Sau auf Stoiber. Rot-Grün...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Die Wahlkämpfer der Volksparteien in Sachsen und Brandenburg hätten sich besser auf die Landespolitik konzentriert
..., desto mehr können sie auch rechtsextreme Ideologien verbreiten. Die SPD in... Nachteil sowohl für die regierende Koalition in Brandenburg als auch für... Wählerschaft. Wieso erntet die PDS keine Proteste dafür, dass sie in...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Was tun gegen Rechtspopulisten? (2) Die Sozialdemokraten in Europa haben es versäumt, die Bedürfnisse der Menschen nach Zugehörigkeit ernstzunehmen
... unter Premier Barroso auf eine Koalition mit dem rechtspopulistischen Partido Popular eingelassen..., auf die die Linke bislang keine überzeugenden Antworten geben konnte. „Law...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
.... Kein Aufschrei, keine Gegenmaßnahmen der Zivilgesellschaft prangern diese bodenlose Gesetzlosigkeit an. Mit wie.../CSU und SPD. Dürften die Rechtsextremen fortan nicht mehr offen und...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
.... Sie blockieren die Sparmaßnahmen der Koalition; handlungsunfähig wirft diese das Handtuch... ÖVP-FPÖ-Regierung sind, machen keine Anstalten, die Ächtung des Rechts... als absoluter Idiot. Er lässt keinen Tag aus, an dem er...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... Grundstimmung in Ostdeutschland weit über rechtsextreme Parteien hinaus die Basis aller... Person, sondern auch in die Koalition und – viel bedenklicher – in das... Jahren bekannt, den Regierenden jedoch keine besondere Intervention wert. Wahlenthaltung ist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
...: Er bräuchte schließlich bei einer Koalition keine Treueschwüre leisten. Nach der Wahl... Inhalte? Gemeinsamer Kampf gegen die Rechtsextremen? Überflüssiges Geschwätz! Es geht um...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
...; schließlich hat Fini eine bewegte rechtsextreme Vergangenheit hinter sich und Mussolini.... Das schnelle Ende der rechtsliberalen Koalition unter Berlusconi wurde ausschließlich diesem...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
■ Laurent Joffrin, Vize-Chefredakteur von „Le Nouvel Observateur“, über Frankreichs Mehrheitswahlrecht als trügerisches Bollwerk gegen kleine Parteien
... sie sich nicht mit anderen verbünden – Öko-Parteien und Rechtsextreme noch weniger... zu wenig ruhmreichen Manövern mit völlig unerwarteten Koalitionen gekommen ist, wuchs die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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