Mariana Harder-Kühnel geht in den dritten Wahlgang zur Bundestagsvizepräsidentin. Der Umgang damit ist in den Parteien umstritten.
.... Denn nicht nur die Große Koalition, auch einzelne Fraktionen sind gespalten..., Britta Haßelmann, sagte, es gebe keine Empfehlung zum Abstimmungsverhalten der Fraktion... Carsten Schneider sagte, es gebe kein Fraktionsvotum zu der Abstimmung. Aber...
ca. 135 Zeilen / 4039 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD hetzt gegen ein UN-Migrationspapier. Auch Teile der Union haben Bedenken – ebenso Sahra Wagenknecht.
... rechte ÖVP/FPÖ-Koalition hatte den Schritt Ende Oktober mit der vermeintlichen... zu Steigbügelhaltern für rechtspopulistische und rechtsextreme Politik.“ Wagenknecht bezieht Stellung In...
ca. 310 Zeilen / 9285 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
„Zügig“ sollte Verfassungsschutzchef Maaßen abtreten. Nun ist er noch immer im Amt – und legt zu Chemnitz nach. Die SPD zeigt sich empört.
.... Mitte September hatte die Große Koalition ihre letzte Krise mühevoll beigelegt... hatte Maaßen kritisiert, dass es keine Belege für dortige „Hetzjagden“ auf... Rückführungsabkommen von Geflüchteten mit anderen Ländern oder Deals mit afrikanischen Staaten über...
ca. 137 Zeilen / 4090 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Warum braucht es eine rechtspopulistische Regierung, um gegen das Spardiktat aus Brüssel aufzumucken?
... und zeigt mit dem Finger in die Kamera Die Koalition in Rom... werden. Im Streit mit Italien geht Moscovici jedoch mit keinem Wort darauf ein... allgemeinen deutschen Wahrnehmung ist Italien kein Sozialstaatsparadies: Die Pro-Kopf-Ausgaben...
ca. 306 Zeilen / 9179 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der neue CDU-Landtagsfraktionschef in Sachsen heißt Christian Hartmann. Er hält sich künftige Bündnisse mit der AfD offen.
... Kramp-Karrenbauer. „Es wird keine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD in Sachsen... deutlichen Abgrenzung ihrer Union gegenüber Rechtsextremen und Demokratiefeinden. Christian Hartmann Offen...
ca. 88 Zeilen / 2633 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In einem Text in der taz sprachen sich Politiker für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen aus. Tausende protestieren per Massenmail.
... Auf der Seite der Zivilen Koalition wird offen benannt, dass sich....de, einer Initiative der Zivilen Koalition, deren Vorsitzende die AfD-Abgeordnete... Seite auf mit dem Slogan und der Petition „Abtreibung ist kein Menschenrecht...
ca. 127 Zeilen / 3787 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Streit über die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung dominiert auch die Haushaltsdebatte im Bundestag. Merkel pariert gelassen Attacken der rechten Opposition
... Andrea Nahles versucht es mit Pragmatismus. Diese Koalition sei besser als ihr...“. Für die SPD habe sich keine neue Sachlage ergeben. Nahles fordert... der Regierungsmotor. Trotzdem sehe sie „keinen Grund, in der Flüchtlingspolitik einen...
ca. 101 Zeilen / 3021 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Die geplante AfD-Demo wird auch zur Plattform der Parteifunktionäre. So mancher im Bundesvorstand sieht die Kundgebung als Risiko.
... wollen, fürchten rechtsextreme Parolen und Bilder, die AfDler mit Neonazis zeigen. Und... zu demonstrieren. Doch mit Bildung der Großen Koalition war das obsolet. „Für... Idee: Auf der Demonstration sollten keine Parteifunktionäre sprechen, sondern vor allem...
ca. 126 Zeilen / 3751 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Offiziell freut sich die AfD über den Abbruch der Jamaika-Verhandlungen. Doch so einfach ist es nicht – eine Neuwahl ist keine Erfolgsgarantie.
... es nicht – eine Neuwahl ist keine Erfolgsgarantie. Aus Berlin Sabine am... und Nordrhein-Westfalen stehen Landesvorstandswahlen mit ungewissem Ausgang an. In den... dem Scheitern von Jamaika Chance mit Risiko Offiziell freut sich die...
ca. 86 Zeilen / 2570 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Stimme aus dem Ausland
...? Vor allem in einer möglichen Koalition mit der Linkspartei? Dann doch lieber... die Vorstellung der Rückkehr einer rechtsextremen Partei in den Reichstag schlicht... dem zustimmen. Israels offizielle Politik, keinen Kontakt zu Europas Populisten zu...
ca. 93 Zeilen / 2789 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Lieblingskoalition Schwarz-Gelb? Nö. Man führe keine Koalitionswahlkämpfe, sagt die Kanzlerin Merkel mit einem Seitenhieb.
.... „Das ist rassistische, rechtsextreme Gewalt.“ Dagegen müsse man mit aller Kraft und... doch einen Seitenhieb. Die Große Koalition habe sich „insgesamt“ beim Nato... die CSU. „Ansonsten führen wir keine Koalitionswahlkämpfe.“ Porträt Angela Merkel Die...
ca. 100 Zeilen / 2997 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
... auf einen Einzeltäter schließen: den rechtsextremen Geologie-Studenten Gundolf Köhler, der..., Großbritannien und die so genannte „Koalition der Willigen“. Deutschland wird offiziell...
ca. 931 Zeilen / 27926 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Der deutsch-französische Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit über alte Linke, neue Rechte, Didier Eribon und Emmanuel Macron.
... werden sich daran gewöhnen müssen, Koalitionen zu bilden. Sie werden lernen... der Zeit. Es gibt auch kein duales System wie in Deutschland... Wahlrecht eingeführt wird. Modell Bundesrepublik, mit Fünfprozentklausel, weg vom absoluten Mehrheitswahlrecht...
ca. 188 Zeilen / 5635 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
In Sachsen-Anhalt wollte CDU-Innenminister Stahlknecht mit dem Neurechten auf einem Podium diskutieren. In der Koalition entbrannte Streit.
... auf seinem Rittergut. „Diesen Rechtsextremen darf man keine Bühne bieten. Eine politische... Stahlknecht mit dem Neurechten auf einem Podium diskutieren. In der Koalition entbrannte...
ca. 100 Zeilen / 2986 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
CSU-Parteitag Horst Seehofer lobt das neue Grundsatzprogramm, verteufelt Rot-Rot-Grün und schont Angela Merkel – vorerst
... ist, bemüht Seehofer erneut seine „Koalition mit dem Bürger“. Die CSU habe... der Parteichef, sei: „Wir sind keine Klientelpartei, wir sind eine echte... das ist, daran lässt sie keinen Zweifel: Rot-Rot-Grün, wahlweise...
ca. 189 Zeilen / 5665 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
BUNDESTAG Opposition will neues Gremium einsetzen. Ohne Zustimmung der Koalition?
... Gremium einsetzen. Ohne Zustimmung der Koalition? Berlin taz | Die Opposition erhöht... weitere Vorgehen beraten, fassten aber keinen konkreten Beschluss. Auch die Innenexpertin... „die vielen offenen Fragen nicht mit den sehr weichen Instrumentarien des...
ca. 41 Zeilen / 1214 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
WAHL Der AfD gelingt der Einzug in die Hamburger Bürgerschaft – auch auf Kosten der darniederliegenden CDU
... interessanter Satz: „Wenn der Amtsinhaber keine Fehler macht, ist die Machtoption... und Grüne steuern auf eine Koalition zu ... auf eine Doppelstrategie gesetzt: Gemeinsam mit Henkel präsentierte er die AfD...
ca. 137 Zeilen / 4130 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Union streitet offen über den richtigen Umgang mit der AfD. Die CDU-Spitze wirbt für Ausgrenzung, Erika Steinbach für eine Koalition.
... sich die Vertriebenenpräsidentin damit für Koalitionen mit der AfD aus – und widersprach... ist vorsichtiger: „Ich habe kein Interesse, mit einer Partei zusammenzuarbeiten, von der...
ca. 77 Zeilen / 2308 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
BKA-Chef Jörg Ziercke lügt, sagt Katrin Göring-Eckardt. Was sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen jetzt von einem Untersuchungsausschuss erhofft.
.... Nach Bekanntwerden der Morde der rechtsextremen Terrorgruppe NSU fanden die Grünen...-Ausschuss auch politische Fehler der Koalition thematisieren? Natürlich. Wir werden zum...
ca. 173 Zeilen / 5187 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
PARTEIEN Die CDU hält die Öffnung der SPD zur Linkspartei für „nicht vertrauensbildend“
... Leipzig beschlossen, in Zukunft keine Koalitionen mehr – außer mit Rechtsextremen – von vornherein auszuschließen. Auf... als taktischen Schwenk. „Das ist kein wirkliches Angebot“ sagte er am...
ca. 78 Zeilen / 2341 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.